Ausgabe Dezember 2005

Katzenjammer bei der WTO

Vor vier Jahren war die Stimmung noch euphorisch. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte auf ihrer 4. Ministerkonferenz in Doha, der Hauptstadt des arabischen Emirats Katar, die Scharte von Seattle wieder ausgewetzt. Dort war man zwei Jahre zuvor kläglich gescheitert – an den Demonstranten draußen vor der Tür, am Konflikt zwischen Industrie- und Entwicklungsländern sowie am Streit zwischen EU und USA.

In Doha gelang, was bereits 1999 in Seattle intendiert war: Die WTO-Mitglieder einigten sich auf ein neues Verhandlungspaket über Liberalisierungsschritte in bestehenden Abkommen (Landwirtschaft, Dienstleistungen und Industriegüter) und zu neuen Themen (Investitionen, Wettbewerb, Handelserleichterungen, öffentliches Beschaffungswesen), für die es bislang in der WTO noch keine Abkommen gibt.

Dem Paket wurde das Etikett „Entwicklungsrunde“ aufgeklebt. Und in der Tat heißt es in der Präambel, dass die Interessen und Bedürfnisse der Entwicklungsländer im Mittelpunkt der kommenden Verhandlungen stehen sollten.

Im harten Kern der so genannten „Doha Development Agenda“ ist davon praktisch nicht mehr die Rede.

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