Ausgabe Dezember 2005

Kommentare

Biedermeier schwarz-rot

Nun suchen die Ex-Volksparteien also gemeinsam nach Auswegen aus der Sackgasse, in der das Land, wie es heißt, steckt. Nur erinnert diese Suche vertrackt an den alten Witz: Warum suchst Du denn hier unter der Laterne, fragt der Tünnes den Schäl, Du hast den Schlüssel doch da hinten verloren? Aber da hinten ist es doch zum Suchen viel zu dunkel, antwortet Schäl.

Sozialstaat im Zangengriff

Nach der Bundestagswahl vom 18. September 2005 wurde das überraschend schlechte Abschneiden der CDU/CSU und ihrer Kanzlerkandidatin Angela Merkel selbst von eigenen Anhängern auf Defizite im sozialen Bereich zurückgeführt. Vor allem die Debatte um den früheren Verfassungsrichter Paul Kirchhof und sein extrem ungerechtes Steuermodell hatte den Unionsparteien geschadet.

SPD: Politik als Standortsanierung

Mit dem Amtsantritt der Großen Koalition haben sich im deutschen Parteiensystem neue Kräfteverhältnisse und Rollenzuweisungen jenseits der alten Lagergrenzen herausgebildet. In dieser neuen Konstellation haben alle Parteien guten Grund zu fragen, wie sie in die derzeitige Lage geraten sind und welche Folgen sich für die kommenden Jahre abzeichnen.

Große Koalition aus englischer Sicht

Wenn es nicht gerade um Adolf Hitler, Welt- oder „Blitzkrieg“ geht, kommt die Bundesrepublik bei den Briten in der Regel kaum vor. Ihnen ist Deutschland immer noch irgendwie unheimlich, unberechenbar und eher gefährlich.

Revolte der Vorstädte

„Der Funke kann die Ebene in Brand stecken, wenn vorher die Trockenheit am Werk war.“ Diese beinahe poetische Formulierung tauchte Anfang November in einem Leitartikel der linksliberalen Pariser Tageszeitung „Libération“ zu den Aufständen in den französischen Vorstädten auf, die die bisher gewalttätigsten in der Geschichte der Fünften Repu

Mediterrane Partnerschaft?

„Wenn Europa den Mut aufbringt, den Vorschlägen seiner weitsichtigen Denker zu folgen“, schrieb Tahar Ben Jelloun kürzlich anlässlich eines möglichen EU-Beitritts der Türkei, dann „wird es an Macht und Menschlichkeit gewinnen, seine humanistischen Werte stärken und den Extremisten aller Art das Wasser abgraben.“ Der in Paris lebende marokkanische Intellektuelle forderte die „Integration der Barbar

Katzenjammer bei der WTO

Vor vier Jahren war die Stimmung noch euphorisch. Die Welthandelsorganisation (WTO) hatte auf ihrer 4. Ministerkonferenz in Doha, der Hauptstadt des arabischen Emirats Katar, die Scharte von Seattle wieder ausgewetzt.

Kolumne

Cheneys Clique

Ende Oktober wurde in Washington Anklage gegen Lewis „Scooter“ Libby erhoben. Das war der erste Schritt zur Aufdeckung eines Skandals, der die Vereinigten Staaten am Ende ebenso aus dem Irak vertreiben wird, wie die Watergate-Affäre die Nixon-Regierung einst aus Vietnam vertrieb.

Analysen und Alternativen

Demokratieexport nach Osteuropa: US-Strategien in der Ukraine

Ein Jahr nach dem Machtwechsel in der Ukraine haben die Sieger viel von ihrem Glanz eingebüßt. Julia Timoschenko setzte als Ministerpräsidentin auf staatliche Interventionen und stockte die Sozialleistungen auf – nicht wesentlich anders als ihr Vorgänger Viktor Janukowitsch, der gescheiterte Präsidentschaftskandidat. Im September d.J.

Demographie und Demagogie

Spätestens seit Frank Schirrmachers alarmistischem Bestseller1 ist die demographische Entwicklung der bundesdeutschen Gesellschaft in aller Munde. Dabei wurde sie von Politik und Öffentlichkeit lange Zeit überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder, sofern dies doch geschah, bagatellisiert.

Einfalt oder Vielfalt?

Dass ausländische Finanzkonglomerate sich für die deutsche Presse interessieren, ist neu. Die Übernahme des Berliner Verlages durch die Finanzgruppe Veronis Suhler Stevenson und die britische Firma Mecom des Medienunternehmers David Montgomery ist deshalb ein erster Schritt in Richtung einer Pressekonzentration, wie wir sie in der Bundesrepublik noch nicht kennen.

Weiße Herrschaft, schwarzer Kampf

Sie blieb einfach sitzen. Zwar hatte der Busfahrer sie und drei weitere Fahrgäste aufgefordert, aufzustehen und Platz zu machen. Aber der Bus war voll, es waren keine Sitzplätze mehr frei. Und so behielt sie ihren Platz, auch als die anderen aufstanden.

Medienkritik

Reaktionäres Lehrstück

Es gibt grundsätzlich zwei Weisen, mit denen sich das Kino der Realität nähern kann und die ihre je immanenten Regeln haben: Zum einen kann es in die Wirklichkeit eindringen, ihr Inneres mit dem Zweck bloßlegen, die Folgen einer (fehlgeleiteten) Entwicklung deutlich werden zu lassen.

Wirtschaftsinformation

Die dritte Fusionswelle

2004 und 2005 entstand eine neue weltweite Fusionswelle, deren Ende noch nicht abzusehen ist. Es ist die dritte innerhalb von 20 Jahren: Die erste hatte Ende der 80er Jahre im Zeichen der Herausbildung „nationaler Champions“ angesichts zunehmender internationaler Konkurrenz stattgefunden.

Jahresregister