Ausgabe Dezember 2005

SPD: Politik als Standortsanierung

Mit dem Amtsantritt der Großen Koalition haben sich im deutschen Parteiensystem neue Kräfteverhältnisse und Rollenzuweisungen jenseits der alten Lagergrenzen herausgebildet. In dieser neuen Konstellation haben alle Parteien guten Grund zu fragen, wie sie in die derzeitige Lage geraten sind und welche Folgen sich für die kommenden Jahre abzeichnen.

Besonders dringlich erscheint eine solche Standortbestimmung für die SPD. Es waren schließlich die Sozialdemokraten, die nach ihrem Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen ihr Heil in einer vorgezogenen Bundestagswahl gesucht und damit den jetzt erkennbaren Umbruch eingeleitet hatten. Es war wiederum die SPD, die zwar erwartungsgemäß die Mehrheit für Rot-Grün verlor, jedoch zugleich im Wahlkampf mit ihrer Polemik gegen das „Kirchhof- Modell“ die Unionsparteien so weit schwächen konnte, dass ein schon sicher erwartetes schwarz-gelbes Regierungsbündnis ebenfalls nicht möglich wurde. Und es waren eben auch die Sozialdemokraten, die im Verlauf der Koalitionsgespräche ihre Führungsriege auswechselten und auf ihrem Karlsruher Parteitag einer systematischen Standortbestimmung hartnäckig ausgewichen sind.

Jede Standortbeschreibung der SPD sollte sinnvollerweise mit der Wähleranalyse beginnen. Diese Bilanz der Ära Schröder/Müntefering ist verheerend. Die Sozialdemokratie hat seit 1999 auf allen politischen Ebenen eine beispiellose Serie von Niederlagen erlitten. Auch die Bundestagswahl vom 18.

Sie haben etwa 11% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 89% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Februar 2020

In der Februar-Ausgabe warnen die ehemaligen US-Politiker Ernest J. Moniz und Sam Nunn vor einem erneuten Wettrüsten zwischen Russland und den USA. Hans-Gerd Marian und Michael Müller von den NaturFreunden Deutschlands legen die braunen Linien der deutschen Umweltbewegung offen. Der Vorsitzende der SWP, Volker Perthes, fragt nach den Auswirkungen der jüngsten Spannungen zwischen den USA und Iran – auch und gerade für Europa. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die regierenden Hindu-Nationalisten Millionen Menschen zu Staatenlosen machen und so ein neues Kastensystem schaffen könnten. Und der Stadtforscher Paul Chatterton skizziert die Zukunft der klimaneutralen, nachhaltig produzierenden Stadt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Die Zukunft des Regierens: Projekte statt Koalitionen?

von Albrecht von Lucke

Eigentlich hätte es ein perfekter Start ins neue Jahr für die Grünen sein können: Mit präsidialer Begleitung und stolz geschwellter Brust feierte die Partei ihren 40. Geburtstag und wurde im Hochgefühl ihrer starken Umfrageergebnisse prompt zur neuen Kanzlerschaftsfavoritin geadelt: „Wer besiegt Robert Habeck?“, fragt scheinbar voller Sorgen „Die Welt“.