Ausgabe Juni 2005

Europas Kriege der Zukunft

Trotz der gesteigerten Aufmerksamkeit im Zuge der Debatte um den EUVerfassungsvertrag ist die massiv vorangetriebene europäische Außen- und Militärpolitik bisher noch viel zu wenig in den Fokus zivilgesellschaftlicher Kritik geraten. Dabei geht aus dem European Defence Paper eindeutig hervor, dass die Europäische Union Gefahr läuft, sich zu einer militarisierten und interventionistischen Macht zu entwickeln, für die Krieg als Mittel der Politik zur Normalität wird.

Die Militarisierung der EU wird derzeit über drei zentrale Dokumente vorbereitet, legitimiert und weiterentwickelt: die Europäische Sicherheitsstrategie, den EU-Verfassungsvertrag und das besagte European Defence Paper. Geht es nach den Staat- und Regierungschefs der EU, soll der von ihnen am 29. Oktober 2004 unterzeichnete Verfassungsvertrag so schnell wie möglich ratifiziert werden. Falls es dazu kommen sollte, ist, wie die friedens- bzw. militärpolitischen Vertragsabschnitte zeigen, das Projekt einer "zivilen EU" beendet. Besonders problematisch sind die Festschreibung weltweiter EUKampfeinsätze, eine explizit festgeschriebene Aufrüstungsverpflichtung und die zunehmende Aushebelung des Parlamentsvorbehalts hinsichtlich künftiger Entscheidungen über EU-Interventionen.

Sie haben etwa 4% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 96% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Mai 2020

In der Mai-Ausgabe analysiert der Historiker Adam Tooze das radikal Neue der Coronakrise, deren ökonomische Folgen uns noch auf Jahrzehnte beschäftigen werden. Die Politikwissenschaftler Kurt M. Campbell und Rush Doshi zeigen, wie sich China im Kampf gegen die Pandemie als neue globale Führungsmacht positioniert – vor allem gegen die USA. Der Historiker Yuval Noah Harari mahnt, dass wir Herausforderungen wie Covid-19 nur in globaler Kooperation bewältigen können. „Blätter“-Redakteur Albrecht von Lucke erörtert, wie sich die Demokratie gegen den Ausnahmezustand bewähren kann – und muss. Und Simone Schlindwein, Ellen Ehmke, Jessé Souza sowie Franziska Fluhr widmen sich den Folgen der Coronakrise für den globalen Süden.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema