Ausgabe März 2005

Der populistische Moment

Kaum ein Begriff hat in den letzten Jahren derart an Popularität gewonnen wie der des Populismus. Wer von Populismus spricht, glaubt zu wissen, was er beinhaltet: Ausländerfeindlichkeit, Ethnozentrismus, Appell an niedere Instinkte, Politik der "einfachen Lösungen", Revolte der "Unterklasse", Mobilisierung von Ressentiments, demagogische Vereinfachung komplexer Zusammenhänge.

Wenn heute von Populismus die Rede ist, ist Rechtspopulismus gemeint. Aber schon diese Einschränkung verweist auf ein analytisches Defizit. Gibt es etwa auch einen Linkspopulismus oder einen der Mitte? Linkspopulismus war in Europa immer ein schmächtiges Pflänzchen, das aber, glaubt man Auguren, neuerdings einen Wachstumsschub durchmacht. Der "Siegeszug des neuen Plebejers"1 stehe bevor. Verortet wird er bei Montagsdemonstrierern, Attac-Anhängern, bei der PDS, Oskar Lafontaine oder den Regisseuren Michael Moore und Christoph Schlingensief.

In Frankreich warnte der sozialdemokratische Politiker Jean-Christophe Cambadélis mit Blick auf die alternative Larzac-Szene vor einem neuen Populismus oder gar Poujadismus, obwohl dort eher linke Kräfte vorherrschen. Der anarcho-syndikalistische Bauerngewerkschafter José Bové gilt manchen als Bauernpoujadist oder gar als Protofaschist. Der Poujadismus wiederum, die erste nennenswerte Erscheinungsform des Populismus in Europa, wird von anderen als rechtsextrem eingestuft, was er nie war. Pierre Poujade, dessen Bewegung UDCA 1956 einen beträchtlichen Stimmenanteil von 12,5 Prozent verbuchen konnte, wandte sich an das ältere Kleinbürgertum, an Handwerker, kleine Kaufleute und Bauern, die sich von den Auswirkungen der modernen Industriegesellschaft bedroht fühlten. Während sich der Faschismus explizit gegen die Errungenschaften von 1789 richtete, fühlte sich der Poujadismus eng mit der republikanischen und demokratischen Tradition der französischen Revolution verbunden, auch wenn er psychologisch ähnliche Züge wie ein "Faschismus der kleinen Leute" ausbildete: Intellektuellenfeindlichkeit, Konformismus und die Suche nach in- und ausländischen Sündenböcken. Dennoch führt die Gleichsetzung von Populismus (unter Einschluss seines europäischen Prototyps, des Poujadismus) mit Rechtsextremismus begrifflich zu Verwirrung und politisch zu einseitigen Frontstellungen.

Populismus wurde in den Sozialwissenschaften lange Zeit als ein Phänomen verstanden, das in Ländern der "Dritten Welt" im Übergang von traditio- nalen zu modernen Gesellschaften entstehe und daher in Europa kaum Chancen habe. Heute stehen wir vor dem Problem, dass die starken sozial- und christdemokratische Volksparteien mit ihrer Fähigkeit zu Klassen und Schichten übergreifenden Bündnissen als funktionales Äquivalent des Populismus in Europa diese Integrationsleistung immer weniger erbringen und dass sich an ihren Rändern diffuse Radikalität, anti-institutionelle Affekte und vielfältige Verdrossenheiten ausbreiten.

Populistische Tendenzen entstehen in ökonomischen und sozialen Umbruchphasen, die gleichzeitig politische Desillusionierung und den Verlust des Vertrauens in die Handlungskompetenz der Eliten hervorrufen. Das politische und institutionelle System als Ganzes steht am Pranger und führt zu ideologischer Unübersichtlichkeit. Populistische Aufwallungen sind in Westeuropa bisher eher begrenzt geblieben und sollten nicht dramatisiert werden, aber sie bergen die Gefahr, dass die im 20. Jahrhundert erreichte Synthese des liberalen und des demokratischen Gedankens erneut auseinander bricht und in ihre Bestandteile, liberale Repräsentation und Volkssouveränität, zerfällt. Nach 1945 kam es vor allem den großen Volksparteien zu, diese Synthese zu festigen. Sie wird heute durch vielfältige Krisenerscheinungen brüchig, von denen sich Populisten vor allem eine zunutze machen: die alternativlos erscheinende Verwaltung von "Sachzwängen", die zugleich als Abkapselung eines in sich rotierenden "Elitenkartells" wahrgenommen wird.

Obwohl publizistisch maßlos überdehnt, hat der Begriff des Populismus wissenschaftlich an Konturenschärfe gewonnen. Vor allem französische und angelsächsische Autoren treten der insbesondere in Deutschland lange vorherrschenden These entgegen, Populismus sei eine Pathologie der Demokratie, eine inhaltlich variable, aber gefährliche Devianz von einer demokratischen Norm. Sie betonen stattdessen, dass der Populismus die Demokratie von Anfang an wie ein Schatten begleitet habe – nicht als Bedrohung, sondern als Erinnerung an ein "demokratisches Versprechen"2, dessen Einlösung periodisch immer wieder eingeklagt werde. Populismus und Konstitutionalismus seien die "zwei Pfeiler der Demokratie"3; das "befreiende" Moment des ersteren und das "pragmatische" des letzteren gehörten von Beginn an zu den "zwei Gesichtern" der Demokratie.4

Unterschiedliche Facetten des Populismus

Wenden wir uns nun zunächst den zwei großen populistischen Bewegungen des 19. Jahrhunderts zu, dem Agrarpopulismus in den USA und der Bewegung der Volkstümler (Narodniki) im zaristischen Russland. Ende des 19. Jahrhunderts durchlebten zahlreiche amerikanische Farmer eine Krise, die ihre Lebenswelt in Frage zu stellen drohte. Internationale Konkurrenz, wach- sende Abhängigkeit von mächtigen Eisenbahnmogulen, Kreditgebern, Bankiers und Zwischenhändlern sowie im letzten Drittel des Jahrhunderts wirtschaftliche Depression und Preisverfall bei gleichzeitiger Belastung der Farmer durch kurzfristige, teure Kredite führten vor allem zur Sorge um das Geldsystem.

Um den Bürgerkrieg zu finanzieren, hatte die Regierung zwischen 1862 und 1865 die Notenpresse angekurbelt und 450 Mio. US-Dollar als Papiergeld (greenbacks) ohne Deckung durch Goldreserven herausgegeben, was die Gefahr einer Inflation nach sich zog. Die meist hoch verschuldeten Farmer verteidigten Papier- und Silbergeld, da mit einer Inflation ihre Schuldenprobleme schneller zu lösen waren. Die Republikaner als politische Vertreter von Banken und Kreditgebern forderten dagegen eine Rückkehr zum Goldstandard. Der Konflikt um cheap money (Populisten, Demokraten) oder hard money (Republikaner) führte zur Gründung von Parteien, der National Greenback Party, die in den 1880er Jahren stark war, und der People’s Party oder Populist Party, die ihre größte Aktivität zwischen 1891 und 1908 entfaltete. Sie forderten die Beibehaltung des Bimetallismus (free-silverism), Abschaffung des nationalen Banksystems, Verstaatlichung der Eisenbahnen, progressive Einkommenssteuern, Direktwahl der Senatoren, Einführung von Referenden und das Frauenstimmrecht.

Zahlreiche Basisorganisationen führten vor allem im Süden und Südwesten zur Radikalisierung der Farmer. Denn hier drängten die Kreditgeber auf monokulturellen Anbau von Baumwolle (no cotton, no credit). Dies führte schnell zur Auslaugung der Böden mit der Folge, dass viele Farmer ihr Land verlassen mussten. Die Farmers Alliance kämpfte für die Ausschaltung von Zwischenhändlern und Handelsagenten durch Schaffung eines eigenen trade store systems und selbstverwalteter Kooperativen. Ihr Ziel war die Wiedergewinnung von Selbstbestimmung über Anbau und Vermarktung durch Selbstorganisation.

Obwohl dem amerikanischen Populismus keine konsistente Theorie zugrunde lag, lassen sich doch einige ideologische Merkmale benennen. Die Spaltung der Gesellschaft verläuft für Populisten zwischen dem "Volk" – das heißt allen, die für ihren Unterhalt hart arbeiten, gleich ob Bauern, Arbeiter oder kleine Kaufleute – und den vested interests einer kleinen, aber mächtigen Klasse von Privilegierten, die durch Spekulation und Kapitalkonzentration zu schnellem Reichtum gekommen sind. Weder antikapitalistisch noch antidemokratisch, traten die amerikanischen Populisten gegen die Privilegienherrschaft des neuen "Geldadels" an. Dieser "Klassenkampf der kleinen Leute" gehört seither zur ideologischen Grundausstattung eines jeden Populismus, und er richtet sich in erster Linie gegen den Staat, wenn er nicht mehr garantiert, was von ihm erwartet wird: genügend Schutz vor der Übermacht des "Geldadels" oder des Großkapitals, aber auch Freiraum zur Entfaltung von Selbstständigkeit, Selbstorganisation und Autonomie.

Dennoch waren amerikanische Populisten nicht gefeit vor Verschwörungstheorien und der Dämonisierung des Gegners. Ihre Tendenz zum Manichäismus, mitunter auch zu einer apokalyptischen Endzeiterwartung, verstärkte den dualen Charakter ihres Gesellschaftsbildes. Ihr Kampf galt aber immer nur der money power. "Wir kommen nicht als Angreifer. Unser Krieg ist kein Eroberungskrieg; wir kämpfen zur Verteidigung unseres Heims, unserer Familien, unserer Nachkommenschaft [...]. In diesem Land der Freien muss man nicht befürchten, dass ein Tyrann aus dem Volk hervorgehen wird", erklärte der populistische Politiker William J. Bryan.

Die Populisten übten nachhaltigen Einfluss auf die amerikanische Politik aus, auch wenn es ihnen nicht gelang, eine gesamtgesellschaftliche Kraft zu werden. Viele ihrer Forderungen sind aktuell geblieben, vor allem ihr Kampf gegen einen Laissez-Faire-Kapitalismus. Populistische Impulse gingen später in die Politik der Progressives und des New Deal unter Theodore bzw. Franklin D. Roosevelt ein.

Im Unterschied zu den amerikanischen Populisten waren die russischen Volkstümler (Narodniki) dezidiert antikapitalistisch, dies aber in einer weitgehend noch vorkapitalistischen Gesellschaft. Die von Alexander Herzen und anderen in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts aufgeworfene Frage war, welchen Weg zum Sozialismus man in Russland einschlagen sollte. Für die Volkstümler galten nicht die erst spärlich vorhandenen Arbeiter, sondern die Masse der Bauern als Subjekt der Geschichte. Der dörfliche Gemeinbesitz, die obschtschina, und die Erneuerung der altrussischen Dorfverfassung (mir) sollten die Grundlage des Sozialismus bilden. Nachdem sich der von jungen, idealistischen Intellektuellen propagierte "Gang ins Volk" als Fehlschlag erwiesen hatte, setzten sie auf Attentate und Terroraktionen, um den Gang der Geschichte zu beschleunigen.

Stärker als bei den amerikanischen Populisten werden bei den russischen Volkstümlern die anarchistischen Wurzeln des Populismus deutlich. Der Anarchismus der herrschaftsfreien, selbstverwalteten, dezentral organisierten Dorfgemeinschaften schlug in Terrorismus um, als sich die dörflichen Massen dem Erlösungsimpuls der städtischen Intelligenz verweigerten. Die vom künftigen Subjekt der Geschichte enttäuschten Intellektuellen unterschieden nun zwischen den aktiven "Helden", zu denen sie sich selbst zählten, und den dumpfen, passiven "Haufen". Im autokratischen Russland, wo keine dauerhafte Verbindung zwischen der städtischen Intelligenz und den bäuerlichen Massen gelang, kam es zu einer strategischen Kehrtwende hin zur "direkten Aktion", der befreienden, durch Attentate herbeigeführten Tat weniger. Bewegungen im 20. Jahrhundert, die nach diesem Muster von einem ursprünglich idealistischen Gang ins Volk zu terroristischer Stellvertreterpolitik umschlugen – von den linksperonistischen Montoneros bis zur ägyptischen Muslim-Bruderschaft – zeigen, dass diese Entwicklungslinie keineswegs der Vergangenheit angehört.

Während der Populismus in den USA auch nach seinem Scheitern als eigenständige Partei als linke Strömung, an der Seite der Demokraten, fortlebte und sich erst in den 40er Jahren nach rechts wandte, erfolgte der Umschlag in Russland also weit schneller und gewaltsamer.

Die gängige, uns vertraute Unterscheidung politischer Formationen erfolgt nach Maßgabe ihrer Anhängerschaft und Programmatik und unterteilt nach rechts, Mitte und links mit entsprechenden Unterdifferenzierungen. Legt man bei der Analyse des Populismus diese Unterscheidung zugrunde, muss sich zwangsläufig das Bild verwirrender, zwischen rechts und links changierender ideologischer Kombinationen einstellen. Setzt man in heuristischer Absicht jedoch eine andere Brille auf, ergibt sich ein wesentlich konsistenteres Bild des Populismus. Populisten nehmen eine andere Unterteilung des politischen Feldes vor: nach Kräften der Beharrung und nach Kräften eines neuen Aufbruchs, die jeweils rechts, links oder als Kombination von Elementen aus beiden ideologischen Großfamilien auftreten können.

Zu den Kräften der Beharrung gehören die politisch-administrativen Institutionen, die Rechtsordnung und die Bürokratie. Mény/Surel fassen diesen Komplex unter dem Obergriff Konstitutionalismus zusammen. Folgt man Jean-Paul Sartre oder Max Weber, lässt sich diese Sphäre charakterisieren durch Merkmale wie Serialität, Rationalität, Berechenbarkeit und Routine, die sich auf Systeme ganz unterschiedlicher politisch-inhaltlicher Ausrichtung applizieren lassen. Zu den Kräften des Aufbruchs gehören dagegen jene Merkmale, die sich diesem Institutionengefüge in der Hand kleiner Oligarchien widersetzen, wobei auch hier nur nach strukturellen, nicht nach inhaltlichen Ausrichtungen gefragt wird. Gegen die Tendenzen zur Beharrung und Verkrustung formiert sich ein Widerstand, der zu Beginn meist als Anti-Bewegung auftritt, häufig in charismatischer oder charismatisierter Form. Populismus ist in seiner Entstehungsphase eher Reaktion als Aktion, und dieses reaktive Moment kann nicht essenzialistisch, sondern nur in seiner Prozesshaftigkeit untersucht werden.

Legt man diese Unterscheidung zugrunde, erhält der Populismus relativ klare Konturen. Seine inhaltliche Mehrdeutigkeit tritt in den Hintergrund, wird sekundär und nachgeordnet gegenüber dem, was primär und eindeutig ist: Populismus ist immer anti-institutionell, anti-elitär und anti-systemisch, wobei mit "System" in der Regel nur das politische gemeint ist. Daher kann er je nach Land und Lage ganz konträre Forderungen aufstellen: Staatsinterventionismus oder Befreiung von staatlicher Regulierung, Protektionismus oder Freihandel; Populisten können sich als Sozialisten verstehen oder als Neo- Liberale. "Populismus, im strukturellen Sinne verstanden, kann unterschiedliche Inhalte haben, je nach dem Establishment, gegen das er mobilisiert."5

Der in einer Gesellschaft vorherrschende Repräsentationsmodus wird in Frage gestellt. Wird Repräsentation nicht als durchlässige Vermittlung des politischen Willens von unten nach oben erfahren, sondern als Fremdbestimmung durch volksferne Eliten, besinnen sich Populisten darauf, dass die moderne Demokratie zwei Wurzeln hat, eine demokratische und eine liberale. Sie berufen sich auf die demokratische, die sich jedoch – und hier liegen mögliche Gefahren, aber auch Chancen – schon im 19. Jahrhundert in zwei diametral entgegengesetzte Richtungen entwickelt hat: In der einen Variante verkommt demokratische Willensäußerung zu purer Akklamation im Sinne des Bonapartismus und, später, des Faschismus nach dem Modus von Führer und Gefolgschaft; in der anderen Interpretation wird Demokratie gestärkt durch Selbstorganisation, dezentrale Strukturen, Selbstbestimmung über lokale Lebenswelten oder Volksinitiativen. Wird die Mediatisierung des politischen Willens im ersten Fall völlig ausgeschaltet und durch einen Mythos ersetzt, so wird sie im zweiten Fall modifiziert und ergänzt, dadurch aber in ihrer Durchlässigkeit gestärkt. Wer im Populismus daher einen bedenklichen "Demokratismus" ausmacht, erfasst nur oberflächlich einen richtigen Aspekt. Das "Demokratistische" am Populismus ist zunächst nur die Reaktion auf ein selbstbezügliches, heute hoch bürokratisiertes System und kann verschiedene Wege einschlagen. Das Problem, auf das mit Nachdruck hinzuweisen ist, besteht in dem immer möglichen Umschlag zu dem, was Hans Kelsen schon 1925 den "etatistischen Demokratismus" genannt hat, theoretisch niedergelegt im Werk Carl Schmitts, das heißt in der Ablösung der demokratischen Idee vom Liberalismus.

Gut funktionierende Demokratien kann man sich als austarierte Waagen vorstellen. In der einen Waagschale liegen die Elemente von Dauer, Beständigkeit, Verlässlichkeit durch die Herrschaft der Gesetze und durch kompetent funktionierende Institutionen in Bürokratie und Politik. In der anderen Waagschale aber befinden sich jene Elemente, die vorschnell als irrational, bedrohlich oder gar pathologisch ausgeklammert werden: Begeisterung, Elan, Querdenkerprotest, Visionen eines neuen Aufbruchs, Einbeziehung der Menschen in ein über den Tag hinausweisendes Projekt. Neigt die Waagschale sich in Richtung des business as usual, des reinen Pragmatismus, so kommt es zur Verfilzung und Abschottung der politischen Klasse; die Gefahr von Korruption, Technokratie oder bräsiger Behäbigkeit wächst. Die politische Phantasie schrumpft auf Slogans wie "Weiter so!" oder "Keine Experimente!" Neigt sich die Waagschale dagegen zur anderen Seite, kann es zu Eskapismus oder außersystemischen Bewegungen kommen. Damit ist wiederum noch nichts über den Grad ihres Extremismus (schwach in den USA, stark in Russland) gesagt.

Schon Max Weber, der zu Beginn des 20. Jahrhunderts die moderne Welt im "stahlharten Gehäuse der Hörigkeit" erstarren sah, empfahl als Gegengewicht, nicht jedoch als Alternative, die Einbeziehung charismatischer Elemente. Dies würde, so hoffte er, beides miteinander verbinden: Rechtsstaatlichkeit, berechenbare, rational funktionierende Institutionen, die das Alltagsgeschäft erledigen, und den charismatischen Aspekt des "Außeralltäglichen". Für Weber blieb dieser Aspekt gebunden an Personen. Aber auch Bewegungen können das Außeralltägliche aufgreifen, das wiederum graduell, je nach dem Grad der Krise, von neuer, innovativer Schwung- und Zugkraft bis zu religiöser Heils- oder Endzeiterwartung reichen kann. Analytisch ähnlich wie Weber, wenn auch mit anderen politischen Schlussfolgerungen, stellte Sartre das "Praktisch-Inerte" der "Authentizität" gegenüber. Praktisch- inert sind die trägen, langsamen, wenig reaktionsfreudigen Kräfte der Beharrung und Serialität, heute oft in das Bild des nur schwer beweglichen Tankers gefasst. Für Sartre als Anwalt der befreienden Revolte lag die Priorität auf der Seite des Authentischen gegen die Mächte des "Praktisch-Inerten". Weber und nach ihm heutige Populismus-Forscher zeigen indessen, dass auch ein anderer Weg denkbar ist – der einer Balance zwischen zwei gleichermaßen legitimen Aspekten der Demokratie. Erst wenn dieses Gleichgewicht nicht mehr gegeben ist, treten die dem reinen Pragmatismus wie auch seinem Gegenpol, dem Populismus, innewohnenden Gefahren zu Tage.

Die populistische Revolte

1986 sah Hans-Jürgen Puhle den – von Goodwyn so bezeichneten – "populistischen Moment" in Zeiten "der drohenden Verkrustung der Systeme, der Phantasielosigkeit der Etablierten und der notwendigen Erneuerung" herannahen. 6 Nur acht Jahre später kam es in Italien zu diesem Moment in Gestalt einer politischen Krise, die weit über das hinausging, was man dort an Regierungskrisen gewohnt war. Die in Korruptionsskandale verwickelten, in Selbstzufriedenheit erstarrten Parteien der Mehrheit (die partitocrazia) wurden hinweggefegt, lösten sich auf oder gruppierten sich neu. Die Stunde der Populisten Umberto Bossi und Silvio Berlusconi war gekommen.

Die Gründe, die heute in weiten Teilen Europas zu einem populistischen Moment führen können, liegen zum einen in der generellen Tendenz entideologisierter Volksparteien zu Kooperation, Konkordanz und Interessenausgleich untereinander, zum anderen in der spezifischen Alternativlosigkeit von großen Koalitionen wie in den Niederlanden vor der Fortuyn-Revolte oder, wie in Italien, in der jahrzehntelangen faktischen Alleinherrschaft der Christdemokraten durch die Einbindung kleinerer Parteien in das Regierungsbündnis und die Ausgrenzung der Kommunisten. Die populistische Revolte richtet sich vor allem gegen einen Staat, der sich hinter einem Wall verschanzt hat. Dieser Anti-Etatismus ist ein Grundzug der europäischen und nordamerikanischen Populismen. Da aber der Populismus keine inhaltlich als links oder rechts fixierbare Doktrin ist, kann er sich an ganz unterschiedlichen politischen Problemen entzünden: an einer als zu liberal empfundenen Einwanderungspolitik, an technokratischen "Machern", an Korruptionsskandalen, an einer überregulierenden Bürokratie und an Ämterpatronage.

Es wäre jedoch ein Irrtum anzunehmen, Liberalismus und Populismus seien idealtypische Gegensätze und das liberale Feld sei immun gegen populistische Tendenzen. Gerade seit den 90er Jahren zeigt sich auch ein Populismus der liberalen Mitte. Er wird getragen von neuen Aufsteigerschichten, deren Wortführer nicht zu den alten, etablierten Eliten gehören: Silvio Berlusconi, Bert Karlsson von der schwedischen "Neuen Demokratie", Bernard Tapie in Frankreich, Pim Fortuyn in den Niederlanden, Henry Ross Perot mit seiner Reform Party in den USA, Jürgen Möllemann hierzulande. Diese neuen Populisten verbinden zweierlei miteinander: Self-made-Lebensläufe und Anhäufung eines nicht selten beträchtlichen Vermögens in spezifisch massenaffinen Bereichen des tertiären Sektors: neue Medien, Werbung, Unterhaltung, Bestseller- Publizistik, Fernseh- oder Schauspielerkarrieren, Vergnügungsparks, Fußballmanagement etc. mit oft undurchsichtigen Verflechtungen von kom- merziellen und politischen Interessen. Aus dieser Tätigkeit beziehen sie nicht nur ihr Charisma als Medienstars, sondern auch den Anspruch auf größere Wirtschafts- und Führungskompetenz als die Berufspolitiker. Populisten der Mitte fordern den effizienten Leistungsstaat zu Lasten des Verfassungsstaats, spielen also zwei Facetten des Liberalismus gegeneinander aus. Gegen den Rechtsstaatsliberalismus setzen sie den auch auf den Staat übertragenen Marktliberalismus. Der Staat wird nur noch als Business (Perot) oder Superfirma (Berlusconi) aufgefasst. Dieser Sog zum Neo-Liberalismus zeigt sich inzwischen auch bei Jörg Haider: "Wir müssen lernen, den Staat als Unternehmen zu begreifen, und ihn dementsprechend führen."7 Der, von Italien abgesehen, bisher eher begrenzte Erfolg dieser Populisten der Mitte beruht auf zwei Botschaften: Mir ist nichts in die Wiege gelegt worden, ich bin aufgestiegen aus bescheidenen Verhältnissen und daher ein Mann des Volkes. Und: Jeder, der mir im Kampf gegen die Fesseln von Sozialstaat, hohen Steuern und Überregulierung zur Seite steht, kann es mir gleichtun. Sie selbst leben vor, wie der Traum vom raschen Aufstieg Wirklichkeit werden kann: durch Wendigkeit, Cleverness, Aktionismus, Skrupellosigkeit, narzisstische Selbstdarstellung als postmoderne Grenzverwischer und Provokateure. Ihr Anti-Institutionalismus zeigt sich in der Missachtung der Gesetze (fast alle der Genannten waren oder sind in Bestechungs- oder Steuerhinterziehungsaffären verwickelt, oft in beide zugleich) und in einer egomanischen Verunglimpfung der Repräsentanten des Rechtsstaats. Politiker gelten als spießige Langweiler, Politik habe Spaß zu machen nach den Regeln von TVShows. Das provokative Austesten von Grenzen wird als Dauererlebnis von fun vermarktet. Populisten der Mitte sind die Produkte des Liberalismus im Stadium seines Niedergangs. Da sich das Ideal einer direkten, nicht institutionalisierten Verbindung von Führung und Anhängerschaft in der Praxis nicht durchhalten lässt, greifen populistische Führer auf den Klientelismus zurück – auf ein informelles System von Satelliten, bestehend aus Familienangehörigen, Freunden, Geschäftspartnern, erprobten Beratern, medialen Zuträgern, Winkeladvokaten, kurz: eine ganze Entourage von Spezis und Favoriten, die durch persönliche Gunstbezeugungen an den Führer gebunden sind und nach Art mittelalterlicher Klientele "die Freunde" genannt werden. Silvio Berlusconi ist der unerreichte Meister dieser Freundschaftspflege, auf der nicht nur sein Netzwerk- Imperium, sondern seine gesamte Weltanschauung beruht. Aber er ist nur die Spitze eines Eisbergs, der weit ins Lager der "honorigen" Parteien hineinreicht, vom "System Kohl" bis zur französischen UMP, die, ähnlich wie die Forza Italia, nur noch den Namen einer Partei trägt und sich faktisch als Gefolgschaftsverband um eine mehr oder weniger charismatische Führerfigur herum gruppiert – eine Rolle, die derzeit Nicolas Sarkozy anstrebt. Versuchen rechte Populisten, die Identität des Volkes über ethnische Homogenität/Einwanderung zu kodieren, linke über soziale Spannungen (Modernisierungsverlierer/neue Mitte der Gewinner), so kodieren Populisten der Mitte nach Staatstätigkeit/Unabhängigkeit. In diesem Spannungsfeld bewegen sich heute populistische Diskurse, und das niederländische Beispiel macht deutlich, welche Mischungen und Verklammerungen zwischen ihnen möglich sind. Der Erfolg Fortuyns zeigt, dass es Populisten der Mitte durch Provokationen und Zynismen, die sich heute vor allem gegen Einwanderer muslimischen Glaubens richten, gelingt, eine Klammer herzustellen zwischen städtischen Unterschichten mit ihren Überfremdungsängsten einerseits und libertären Aufsteigern andererseits, denen aus ganz anderen, eher kulturliberalen Gründen muslimische Einwanderer ein Dorn im Auge sind. Fürchten jene um Arbeitsplätze, Sozialleistungen und ihre Lebenswelten in einwandererreichen Wohnvierteln, so prangern diese eher die mangelnde Integrationsbereitschaft und den moralischen Konservatismus bestimmter Immigranten an und suggerieren, nicht sie, sondern diese zurückgebliebenen Hinterwäldler seien die eigentliche Bedrohung der weltoffenen, toleranten Niederlande. Die These, dass es sich heute bei den für Rechtspopulismus anfälligen Wählerinnen und Wählern um Besitzstandswahrer handele, greift ebenso zu kurz wie die, dass er sich an die unteren Segmente der Gesellschaft, an sozial Deklassierte, Arbeitslose und andere Modernisierungsverlierer wende. Dort, wo Populismus erfolgreich ist, gelingt ihm vielmehr eine spezifische Amalgamierung ganz unterschiedlicher sozialer Gruppen – er leistet damit das, wozu die Volksparteien immer weniger in der Lage sind. Wie mit dem Populismus umgehen? In Zeiten allgemeiner kultureller und politischer Krisen entstehen "vagabundierende politische Subjektivitätspotenziale"8, ein frei flottierendes, ideologisch noch nicht festgelegtes Unbehagen an "den" Zuständen und "denen da oben", eine Art mürrische Verstimmung und störrische Übellaunigkeit, die sich nicht sofort ein politisches Ventil sucht, sondern sich zunächst als Rückzug bemerkbar macht. Wie also damit umgehen? Man kann darauf drei Antworten geben: Zum einen die entschiedene Ablehnung und Bekämpfung populistischer Tendenzen. Gegen reinen Pragmatismus und Serialität gilt es, die Bindekraft der in den Institutionen inkorporierten moralischen Werte zu stärken. Der normative Gehalt der Demokratie, der im Pragmatismus des politischen Alltagsgeschäfts unterzugehen droht, ist in der institutionell-legalen Dimension wieder sichtbar zu machen. Diese kantianische Antwort setzt auf die moralische Aufrüstung des Konstitutionalismus, auf die Selbstheilungskräfte der Institutionen. Unberücksichtigt bleibt dabei die Wechselwirkung der beiden Pfeiler Konstitutionalismus und Populismus, das Faktum also, dass erst durch Impulse oder Warnschüsse von außen eine solche Selbstheilung ausgelöst wird. Eine zweite Antwort wäre: Übernahme und Adaptation populistischer Stilelemente durch volksnahes Auftreten der Politiker, durch eine einfache Spra- che, durch Talkshow- und Bierzeltpräsenz. So geben etwa George W. Bush durch Auftritte in Blue Jeans und Blouson oder Edmund Stoiber in Lederhosen und Jankerl das optische Signal: Ich bin einer von Euch, ich bin volksverbunden! Der amerikanische Populist George Wallace kultivierte in den 60er Jahren ein bewusst gewöhnliches Erscheinungsbild: billige Anzüge, schmierig nach hinten gekämmtes Haar, Vorliebe für Country-Musik und "Ketchup auf alles".9 Auch Linke kennen diese Mixtur aus Anbiederung und Herablassung: Der Proletkult von Schiebermütze, Lederkluft und schwarzen Fingernägeln suggerierte eine Symbiose von Intelligentsia und Werktätigen, die nie eine war.

Die dritte Antwort aber könnte lauten: Rückbesinnung auf den eigentlichen Impuls populistischer Aufwallungen, nämlich auf die Frage nach dem Verhältnis von Regierenden und Regierten in einer Demokratie. Die Souveränität des Volkes kann einerseits gestärkt werden durch die Integration basisund direktdemokratischer Elemente in den zu eng gewordenen Rahmen der repräsentativen Demokratie. Sie kann andererseits gestärkt werden durch eine neue Artikulation dessen, was die tribunizische Funktion genannt wurde. Volkstribune haben heute eine schlechte Presse, weil man sie sich nur als geifernde Demagogen und Volksverführer vorstellen kann – dies um so mehr, als sich gegenwärtig, insbesondere nach dem Niedergang der kommunistischen Parteien in Westeuropa, rechte Politiker, von Le Pen bis Haider, dieser tribunizischen Funktion bemächtigt haben.

Dabei muss die tribunizische Funktion aber nicht an außerhalb des Systems stehende Personen gebunden sein. Vor allem die Parteien, die heute durch ihre Verankerung im Grundgesetz, das Parteiengesetz und die staatliche Wahlkampffinanzierung faktisch zu Staatsorganen geworden sind, müssten sich wieder stärker als Mittler zwischen Wahlvolk und System, zwischen Gesellschaft und Staat verstehen.

Populismus ist immer dann relativ erfolgreich, wenn die Vorherrschaft des "Praktisch-Inerten" als bleiern und selbstreferenziell empfunden wird. Als kulturelles Syndrom ergreift er in Kulturkämpfen, wie sie derzeit besonders deutlich in den USA ausgetragen werden, die Partei der honest und plain people. Rechtschaffenheit, um nur dieses Beispiel aufzugreifen, ist aber ein präideologischer Wert, der als solcher weder rechts noch links ist, sondern erst in Kombination mit anderen politikfähig wird, damit aber Eingriffs- und Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Vagabundierende Subjektivitätspotenziale sind eine politische Verfügungsmasse, deren politische Ausrichtung nicht von vornherein feststeht. Parteien, die sich als Volksparteien nur noch nominell auf das Volk berufen, laufen Gefahr, dass andere in das Vakuum stoßen. Populismus ist heute nicht nur der anarchische Schatten der Globalisierung, sondern auch der anti-institutionelle Schatten der Demokratie. Er ist keine pathologische Erscheinung, sondern eher umgekehrt ein Indikator für die "Krankheit der repräsentativen Demokratie"10. Erst deren Legitimationskrise schafft ihm den Nährboden.

1 "Welt am Sonntag", 28.3.2004.
2 Lawrence Goodwyn, Democratic Promise. The Populist Moment in America, Oxford 1976.
3 Yves Mény und Yves Surel, The Constitutive Ambiguity of Populism, in: dies. (Hg.): Democracies and the Populist Challenge, Houndsmill und New York 2002, S. 1-21.
4 Margaret Canovan, Trust the People! Populism and the Two Faces of Democracy, in: "Political Studies", 1/1999, S. 2-16.
5 Canovan, a.a.O., S. 4.
6 Hans-Jürgen Puhle, Was ist Populismus? In: Helmut Dubiel (Hg.), Populismus und Aufklärung, Frankfurt a. M. 1986, S. 12-32, hier: S. 32.
7 Jörg Haider, Befreite Zukunft jenseits von links und rechts. Menschliche Alternativen für die Brücke ins neue Jahrhundert, Wien 1997, S. 160.
8 Helmut Dubiel, Das Gespenst des Populismus, in: ders., a.a.O., S. 33-50, hier: S. 47 f.
9 Vgl. Paul Taggart, Populism, London 2000, S. 39.
10 Paul Taggert, Populism and the Pathology of Representative Politics, in: Mény/Surel, a.a.O., S. 62-80.

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