Ausgabe Mai 2005

Multilaterale Renaissance?

Die Bush-Regierung rückt von ihrem strikten Unilateralismus ab. Zumindest suggerierten dies in letzter Zeit die Europareisen von Präsident Bush, Außenministerin Rice und Verteidigungsminister Rumsfeld. Der Grundtenor ihrer aller Aussagen war, dass die USAußenpolitik global nicht ohne und schon gar nicht gegen ihre Partner agieren könne.

Bereits im letzten Jahr hatte George W. Bush zu verschiedenen Anlässen die neue Bereitschaft zur multilateralen Kooperation bekundet. Andere Anzeichen widersprechen indes der Möglichkeit eines solchen Kurswechsels. So führten insbesondere die Ernennungen der beiden Falken John Bolton (zum amerikanischen UN-Botschafter) und Paul Wolfowitz (zum neuen Präsidenten der Weltbank) zu erheblicher internationaler Kritik. Als strategische Köpfe hinter dem Irakkrieg waren beide für einen Großteil der Verstimmungen zwischen USA und "altem Europa" verantwortlich. Der neue Botschafter bei der UNO, John Bolton, gilt darüber hinaus als "UN-Skeptiker" – was angesichts seiner früheren Äußerungen noch recht milde ausgedrückt ist.

Die weltweiten Reaktionen auf diese Entscheidungen reichten von Unverständnis bis hin zu Bestürzung. Einige mühsam geknüpfte Bande zwischen den USA und ihren Partnern könnten nun erneut vor einer Zerreißprobe stehen, falls nämlich die Bush-Regierung – jenseits symbolischer Politik – doch wieder unilateralen Strategien folgt.

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