Ausgabe Mai 2005

Rot-Grün: Ende oder Wende

Angst geht um bei Rot-Grün kurz vor der Wahl am Rhein: Bei über 5 Millionen Arbeitslosen ist Schluss mit lustig, sinken Kompetenz- und Umfragewerte, steht Wahlkämpfern und Mandatsträgern die Panik im Gesicht. Immer neue Krisen verunsichern die Wähler: Parallel zum Arbeitslosenhöchstand entzaubert die Visa-Affäre Joschka Fischer und die Grünen. Die Konjunktur trübt sich ein, der Konsum stottert, die Industrie investiert ihre Gewinne in Jobabbau, die Kassen geben Sparbeiträge nicht weiter, den Rentnern droht die Nullrunde, die Armut wächst – keine guten Zeichen für eine Wiederwahl.

Hinzu kommt auch noch Pech: Kaum beweist Schröder beim Jobgipfel wieder Kampfkraft, da verdirbt ein Amokläufer in Kiel die Koalition und im Bund das Momentum. Seither knirscht es im Gebälk, die Medien schießen sich ein, und Rot-Grün zeigt Nerven. Wo die für die Regierung dringend nötigen Erfolge herkommen sollen, ist offen. Sicher ist: Hartz wird sie so bald nicht bringen. Das Fordern hat zwar begonnen, aber das Fördern steht aus; die Arbeitsmärkte profitieren jedenfalls vorerst kaum.

Dabei hatte das Jahr für die SPD gut begonnen: Nach dem Streit um Hartz IV und SPD-Niederlagen in Serie hatte die Union im Herbst 2004 geschwächelt. Ihre Strategiekonflikte kosteten sie außer Merz und Seehofer viel Glaubwürdigkeit. Müntefering nutzte die Lücke und deutete halbe Niederlagen in Brandenburg, NRW und Sachsen kurzerhand in ganze Siege um.

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