Ausgabe November 2005

Österreich postneutral?

Im Jubiläumsjahr 2005 wird in der Republik Österreich einiges gefeiert: 60 Jahre Zweite Republik, 50 Jahre UNMitgliedschaft, 50 Jahre Bundesheer und zehn Jahre EU-Mitgliedschaft, aber vor allem: 50 Jahre Staatsvertrag. Auffällige Zurückhaltung zeigt die Regierung jedoch beim Feiern zweier anderer Jubiläen, dem 100. Jahrestag der Verleihung des Friedensnobelpreises an Bertha von Suttner und dem 50. Jahrestag jenes Beschlusses des österreichischen Nationalrates, welcher – nach dem Vorbild der Schweiz – Neutralität zum außenpolitischen Grundkonzept der Republik erhob.

Dabei war es in besonderem Maße die Neutralitätsverpflichtung, die Österreich 1955 überhaupt erst zu seinem Staatsvertrag verhalf. Zudem spielte sie im Kalten Krieg eine maßgebliche Rolle: Sie wurde zu der entscheidenden Grundlage der aktiven Friedenspolitik Österreichs, insbesondere im Nahen Osten, wie auch für wichtige Treffen im Rahmen der Entspannungspolitik zwischen Ost und West. Als Basis für einen aktiven Multilateralismus trug die Neutralität Österreichs entscheidend zum Aufbau des UN-Standortes Wien bei. Auch im Rahmen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), deren Schlussakte vor exakt 30 Jahren in Helsinki verabschiedet wurde, spielte das neutrale Österreich keine unbedeutende Rolle, was den Aufbau einer Dependance der KSZENachfolgeorganisation OSZE in Wien zur Folge hatte.

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