Ausgabe Oktober 2005

Die Türkei vor Europa (II)

Zu weit erweitert: Die strategische Überdehnung der EU

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf dem Gipfel des Europäischen Rates im Dezember 2004 beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005 aufzunehmen. Dabei war auch den Beitrittsbefürwortern bewusst, dass die Türkei die politischen Kriterien für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bislang nicht erfüllt – ob das Land die Voraussetzungen in absehbarer Zeit erfüllen wird, steht in Frage. Ebenfalls fraglich ist, ob die EU selbst – insbesondere im Hinblick auf die Erweiterung um zehn neue Mitgliedstaaten am 1. Mai 2004 – bereits ausreichend vorbereitet ist, um ein solch großes und problematisches Land wie die Türkei als zukünftiges Mitglied verkraften zu können.

Dem Vorhalt von Egon Bahr, die Türkeidebatte gehe zu sehr von aktuellen Erkenntnissen aus, wobei letztlich erst nach 10 bis 15 Verhandlungsjahren über den Beitritt zu entscheiden sei,(1) kann man entgegenhalten, dass die Kritiker sich auf den Beschluss zur Aufnahme der Verhandlungen bezogen – und dieser konnte nur auf Grundlage der aktuellen Lage gefällt werden. Dabei kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass der Kandidat noch nicht reif für Beitrittsverhandlungen ist, die schließlich zum Ziel der Vollmitgliedschaft führen sollen.

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