Ausgabe Juni 2006

Kabale und Linke

Die Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG gestaltet sich schwieriger als erwartet; sie sorgte auf dem jüngsten Sonderparteitag der WASG für heftige Kontroversen. Vordergründiger Streitpunkt war die Absicht der Landesverbände Berlin und Mecklenburg- Vorpommern, bei den kommenden Landtagswahlen in Konkurrenz zur derzeit mitregierenden Linkspartei. PDS anzutreten. Darüber hinaus verweist der umstrittene Umgang mit beiden Alleingängen – disziplinarisches Durchgreifen oder politische Auseinandersetzung – auf tiefer liegende Schwachstellen des Vereinigungsvorhabens. Konkret lautet die entscheidende Frage: Wo verlaufen die Grenzen dessen, was beide Partner sich wechselseitig zumuten können und müssen? Dies berührt das linke Projekt insgesamt.

Hält man sich die „Beschlusslage“ vor Augen, scheint der Zusammenschluss politisch entschieden. Beide Parteitage, der Linkspartei.PDS wie der WASG, haben sich dafür ausgesprochen; die Mitglieder der WASG haben überdies in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für die Vereinigung votiert. Die Gründe liegen auf der Hand: Unter den Bedingungen des deutschen Wahlrechts, namentlich der Fünf-Prozent-Klausel, haben zwei um dieselbe Wählerschaft konkurrierende Parteien derzeit kaum Aussicht auf gesicherte Plätze. Am Ende winkt die Einheit in der Niederlage.

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