Ausgabe März 2007

Rechte Internationale

Die neue ITS-Fraktion im Europaparlament

„Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in seiner Rolle als Vorsitzender der neu gebildeten rechtsradikalen Fraktion im Europäischen Parlament (EP).1 Dabei benötigt die Fraktion derzeit keine weiteren Mitglieder.

„Ich warte auf neue, mutige und klar sehende Abgeordnete“, sagte der französische Abgeordnete Bruno Gollnisch in seiner Rolle als Vorsitzender der neu gebildeten rechtsradikalen Fraktion im Europäischen Parlament (EP).1 Dabei benötigt die Fraktion derzeit keine weiteren Mitglieder. Denn mit Beginn des neuen Jahres traten Rumänien und Bulgarien der Europäischen Union bei und entsandten auch neue Abgeordnete ins EP, von denen fünf der Großrumänienpartei und einer der bulgarischen Ataka angehören. Damit erzielen die Parlamentarier mehrerer rechtsradikaler Parteien nun die erforderliche Mindestanzahl für ihren Fraktionsstatus.

Der neuen Fraktion „Identität, Tradition und Souveränität“ (ITS) gehören insgesamt 20 Parlamentarier aus sieben Mitgliedsländern der EU an. Den Abgeordneten bringt der neue Status zahlreiche Vorteile: Die Fraktion erhält ein gemeinsames Sekretariat, rund 25 Mitarbeiterstellen, kann Übersetzungsleistungen in Anspruch nehmen und über zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von mindestens einer Million Euro verfügen.2 Zudem verbessern sich die parlamentarischen Mitwirkungsmöglichkeiten erheblich.

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