Ausgabe April 2008

Das Ende kooperativer Sicherheit?

Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime.

Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime. Dessen unersetzliches Kernstück ist der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Mit dessen Aussetzung durch Russland ist nun das ganze System kooperativer Sicherheit in Europa in eine tiefe Krise geraten. Denn allein der KSE-Vertrag verbindet militärische Transparenz mit der Beschränkung der wichtigsten konventionellen Waffensysteme und intrusiven Vor-Ort-Inspektionen.

 

Bereits am 13. Juli 2007 hatte der russische Präsident Wladimir Putin mit der Aussetzung des KSE-Vertrags gedroht, falls die NATO-Staaten nicht binnen 150 Tagen den angepassten KSE-Vertrag (AKSE) ratifizierten und eine Reihe weiterer Forderungen der Russischen Föderation erfüllten.

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