Ausgabe April 2008

Das Ende kooperativer Sicherheit?

Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime.

Europa hält sich seit 1990 viel auf sein System gemeinsamer und kooperativer Sicherheit zugute und hat dieses oftmals anderen Weltregionen zum Vorbild empfohlen. Das Gründungsdokument dieses Systems ist die KSZECharta von Paris aus dem Jahre 1990. Untermauert wird es von einem umfassenden Rüstungskontrollregime. Dessen unersetzliches Kernstück ist der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag). Mit dessen Aussetzung durch Russland ist nun das ganze System kooperativer Sicherheit in Europa in eine tiefe Krise geraten. Denn allein der KSE-Vertrag verbindet militärische Transparenz mit der Beschränkung der wichtigsten konventionellen Waffensysteme und intrusiven Vor-Ort-Inspektionen.

 

Bereits am 13. Juli 2007 hatte der russische Präsident Wladimir Putin mit der Aussetzung des KSE-Vertrags gedroht, falls die NATO-Staaten nicht binnen 150 Tagen den angepassten KSE-Vertrag (AKSE) ratifizierten und eine Reihe weiterer Forderungen der Russischen Föderation erfüllten.

Sie haben etwa 10% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 90% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Februar 2020

In der Februar-Ausgabe warnen die ehemaligen US-Politiker Ernest J. Moniz und Sam Nunn vor einem erneuten Wettrüsten zwischen Russland und den USA. Hans-Gerd Marian und Michael Müller von den NaturFreunden Deutschlands legen die braunen Linien der deutschen Umweltbewegung offen. Der Vorsitzende der SWP, Volker Perthes, fragt nach den Auswirkungen der jüngsten Spannungen zwischen den USA und Iran – auch und gerade für Europa. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die regierenden Hindu-Nationalisten Millionen Menschen zu Staatenlosen machen und so ein neues Kastensystem schaffen könnten. Und der Stadtforscher Paul Chatterton skizziert die Zukunft der klimaneutralen, nachhaltig produzierenden Stadt.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema