Ausgabe Februar 2009

Hartz IV und die Menschenrechte

Fünf Jahre Fördern und Fordern

„Würde des Menschen. Nichts davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen. Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“ Friedrich Schiller Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind.

„Würde des Menschen.

Nichts davon, ich bitt euch.

Zu essen gebt ihm, zu wohnen.

Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“

Friedrich Schiller

Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. Die Regelsätze deckten nicht das „soziokulturelle Existenzminimum von Familien“ und verstießen gegen das Grundgesetz. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-IV-„Reform“ zum 1. Januar 2004 hat das Landessozialgericht daher das Bundesverfassungsgericht angerufen, über die Verfassungsgemäßheit der Regelsätze für Familien zu befinden. 1

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