Ausgabe Februar 2009

Hartz IV und die Menschenrechte

Fünf Jahre Fördern und Fordern

„Würde des Menschen. Nichts davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen. Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“ Friedrich Schiller Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind.

„Würde des Menschen.

Nichts davon, ich bitt euch.

Zu essen gebt ihm, zu wohnen.

Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“

Friedrich Schiller

Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. Die Regelsätze deckten nicht das „soziokulturelle Existenzminimum von Familien“ und verstießen gegen das Grundgesetz. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-IV-„Reform“ zum 1. Januar 2004 hat das Landessozialgericht daher das Bundesverfassungsgericht angerufen, über die Verfassungsgemäßheit der Regelsätze für Familien zu befinden. 1

Dieses Grundproblem ist Eingeweihten jedoch schon länger bekannt.

Sie haben etwa 5% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 95% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Zusteller in einer Sackgasse

Bild: Baptiste Theureaux / Pixabay

Vom Verlust guter Arbeit: Das Elend der Paketboten

von Anette Dowideit

Arbeit ist einer der wichtigsten Lebensinhalte der Menschen heute. Sie stiftet Sinn, sie gibt den Menschen das Gefühl, etwas wert zu sein. Wer hingegen keine Arbeit hat, beginnt auch schneller an der Politik zu zweifeln, die er dafür verantwortlich macht.

Kollege Weinstein: Sexuelle Übergriffe am Arbeitsplatz

von Godela Linde

Harvey Weinstein, der einst gefeierte, dann aber massiver sexueller Belästigung und Vergewaltigung beschuldigte Hollywood-Produzent, greift auf seine Versicherung zurück: Diese zahlt 44 Mio. US-Dollar, davon 30 Mio. an betroffene Frauen, die Geldgeber seiner Filmfirma und deren Angestellte. Die übrigen 14 Mio. fließen in Weinsteins Anwalts- und Prozesskosten.