Ausgabe Februar 2009

Hartz IV und die Menschenrechte

Fünf Jahre Fördern und Fordern

„Würde des Menschen. Nichts davon, ich bitt euch. Zu essen gebt ihm, zu wohnen. Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“ Friedrich Schiller Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind.

„Würde des Menschen.

Nichts davon, ich bitt euch.

Zu essen gebt ihm, zu wohnen.

Habt ihr die Blöße bedeckt, gibt sich die Würde von selbst.“

Friedrich Schiller

Ende Oktober 2008 urteilte das Landessozialgericht Darmstadt, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde noch mit dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. Die Regelsätze deckten nicht das „soziokulturelle Existenzminimum von Familien“ und verstießen gegen das Grundgesetz. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der Hartz-IV-„Reform“ zum 1. Januar 2004 hat das Landessozialgericht daher das Bundesverfassungsgericht angerufen, über die Verfassungsgemäßheit der Regelsätze für Familien zu befinden. 1

Dieses Grundproblem ist Eingeweihten jedoch schon länger bekannt.

Sie haben etwa 5% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 95% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1€)
Digitalausgabe kaufen (10€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe November 2020

In der November-Ausgabe analysieren die Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, wie eine Politik der Feindschaft zunehmend die US-amerikanische Demokratie zersetzt. Der Journalist George Packer sieht – mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl am 3. November – eine letzte Chance, Amerika neu zu erschaffen. Der Ökonom James K. Galbraith plädiert in Zeiten der Krise für eine Rückbesinnung auf den Rooseveltschen New Deal. „Blätter“-Redakteur Daniel Leisegang warnt vor einem digitalen Kalten Krieg zwischen den USA und China. Und die Politikwissenschaftlerin Melanie Müller beleuchtet den doppelten Kampf Südafrikas gegen Corona und Korruption.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema