Ausgabe November 2009

Frankreich: Sozialisten in der Zange

Seit die französischen Sozialisten mit ihrer Kandidatin Ségolène Royal im Mai 2007 die zweite Präsidentschaftswahl hintereinander verloren, ist der Parti Socialiste (PS) in einem schlechten Zustand. Und er verschärfte sich seitdem infolge zweier Ereignisse noch beträchtlich.

Zum Ersten endete der letzte Kongress, der Mitte November 2008 in Reims stattfand, in heillosem Chaos: Es fand sich keine Parteitagsmehrheit für die Wahl einer neuen Parteileitung. Die Bestimmung der künftigen Parteivorsitzenden wurde daher einer innerparteilichen Urabstimmung überlassen. Diese ging sehr knapp zugunsten der seitherigen Amtsinhaberin, Martine Aubry, und zu Ungunsten von Ségolène Royal aus.

Doch von Anfang an erhob das Lager rund um Royal, die sich seit einigen Monaten bereits für ihre nächste Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2012 warmläuft, Vorwürfe des Betrugs und der Wahlmanipulation. Solche Erscheinungen hat es mutmaßlich tatsächlich gegeben, aber auf beiden Seiten. Ein jüngst erschienenes Buch hat die Diskussion darum im Spätsommer d. J. nochmals heftig angefacht. Darin wird behauptet, ihren innerparteilichen Wahlsieg habe Aubry allein massiven Stimmmanipulationen zu verdanken1.

Royal erwog zeitweilig sogar öffentlich, Strafanzeige gegen die Parteiführung zu erstatten.

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