Ausgabe August 2010

Europas neue Diplomatie der Macht

In der Januarausgabe der „Blätter“ bezeichnete Ulrike Guérot den neuen
Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) als „Kronjuwel“ des Vertrags von Lissabon. Dieser Darstellung widersprechen jedoch insbesondere friedens- und entwicklungspolitische Organisationen vehement.

Am 21. Juni d. J. einigten sich die Vertreter der europäischen Institutionen, am 8. Juli stimmte das Europäische Parlament zu: Der EAD soll zum 1. Dezember 2010 seinen Dienst aufnehmen.

Ein Jahr zuvor, am 1. Dezember 2009, war der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten, mit dem der neue Posten der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen wurde, den die Britin Catherine Ashton bekleidet. Zur Unterstützung ihrer Tätigkeit sieht der Vertrag in Art. 27 (3) EUV die Schaffung des EAD vor, dessen Funktion Ashton Ende Mai folgendermaßen beschrieb: „Das Ziel des Vertrags von Lissabon sowie des Auswärtigen Dienstes ist es, unseren globalen Einfluss zu vergrößern, indem wir eine breite Palette von Instrumenten – sowohl zivil als auch militärisch – zur Unterstützung einer einheitlichen politischen Strategie zusammenführen.“

Mittels dieser Bündelung sämtlicher Machtkapazitäten sollen europäische Interessen weltweit erheblich effektiver durchgesetzt werden.

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