Ausgabe Mai 2010

Rechts am Rhein

Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird erstmals auch die sogenannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ antreten, die sich selbst als rechtspopulistisch bezeichnet. Längst ist auch ein Bundesverband „Pro Deutschland“ gegründet worden, der rechtsradikale Kräfte in der Republik bündeln will. Mit finanzieller Unterstützung des deutsch-schwedischen Unternehmers Patrik Brinkmann hat die Pro-Bewegung unter anderem eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus in 2011 ins Auge gefasst. Durch die strukturelle Schwäche von DVU, NPD und Republikanern sehen die Pro-Protagonisten offenbar Chancen, vor allem durch eine negative Thematisierung des Islam genügend Wählerstimmen zu sammeln, um in die Parlamente einzuziehen.

Dass dieses Unterfangen nicht chancenlos ist, belegt eine Studie von Richard Stöss, die ein Potential für rechtsextremistische Einstellungen von bundesweit durchschnittlich 16 Prozent ausmacht.[1] Mit ihrem Kurs des Rechtspopulismus versucht die „Pro-Bewegung“, dieses Potential für sich zu gewinnen und womöglich noch weiter in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Die enge Vernetzung mit europäischen Partnern von der FPÖ in Österreich bis zu Vlaams Belang in Belgien soll den Ehrgeiz des deutschen Projekts unterstreichen.

Entstanden ist die Organisation aus der lokalen Vereinigung „Pro Köln“.

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