Ausgabe Januar 2011

Demokratie paradox

Die aktuellen Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 und gegen die Atompolitik der Bundesregierung markierten den Aufbruch einer „APO 2.0“, meinte Claus Leggewie („Blätter“, 11/2010). Aber sind sie nicht eher Indizien einer veränderten Beziehung zwischen Repräsentanten und Repräsentierten?

Proteste in Griechenland gegen die Misswirtschaft, in Frankreich gegen die Rentenpläne der Regierung, die Bürgerproteste in Stuttgart rund um das gigantische Bahnhofsprojekt und in Gorleben gegen die Atompolitik: Allerorten wird demonstriert, protestiert, ja geradezu der Aufstand des Volkes gegen seine politischen Repräsentanten geprobt. Die Medien und die Wissenschaften sind irritiert und unsicher, ob es sich bloß um eine zufällig geballte Anhäufung von öffentlicher Willensbekundung handelt, oder ob hinter der auffälligen Dichte eine strukturelle Veränderung sichtbar wird, die auf neuartige politische Attitüden oder auf ein verändertes Demokratieverständnis hindeutet.

Anzeichen für ein gewandeltes Demokratieverständnis in den westlichen Staatensystemen gibt es schon länger. In der Politikwissenschaft werden seit Jahren Ermüdungserscheinungen der Bürgerinnen und Bürger in den Industriestaaten diskutiert, in deren Rahmen das politische Interesse und die Bereitschaft zur Teilnahme an Wahlen bedenklich sinken.

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In der Mai-Ausgabe analysiert der Historiker Adam Tooze das radikal Neue der Coronakrise, deren ökonomische Folgen uns noch auf Jahrzehnte beschäftigen werden. Die Politikwissenschaftler Kurt M. Campbell und Rush Doshi zeigen, wie sich China im Kampf gegen die Pandemie als neue globale Führungsmacht positioniert – vor allem gegen die USA. Der Historiker Yuval Noah Harari mahnt, dass wir Herausforderungen wie Covid-19 nur in globaler Kooperation bewältigen können. „Blätter“-Redakteur Albrecht von Lucke erörtert, wie sich die Demokratie gegen den Ausnahmezustand bewähren kann – und muss. Und Simone Schlindwein, Ellen Ehmke, Jessé Souza sowie Franziska Fluhr widmen sich den Folgen der Coronakrise für den globalen Süden.

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