Ausgabe Dezember 2013

Asien-Pazifik: Mit oder gegen China?

Besser hätte es für die chinesische Führung beim APEC-Gipfel Anfang Oktober in Indonesien und beim folgenden ASEAN-Gipfel im Sultanat Brunei gar nicht laufen können: Zu beiden Treffen konnte US-Präsident Barack Obama nicht kommen, weil die konservative Opposition seine Gesundheitsreform zerfleddern wollte und dafür sogar bereit war, die eigene Regierung in die Zahlungsunfähigkeit zu treiben. Und auch beim dritten Gipfeltreffen, ebenfalls in Brunei, bei dem das TPP-Handelsabkommen (Trans Pacific Partnership) weiter verhandelt werden sollte, war Obama nicht anwesend. Dabei sind es vor allem die USA, die auf einen Verhandlungsabschluss bis Jahresende drängen.

So aber konnten Chinas Präsident Xi Jinping und sein Premierminister Li Keqiang Obamas Abwesenheit ungehindert für Chinas Charmeoffensive nutzen. Xi besuchte vor dem APEC-Gipfel Malaysia, das Obama auch hatte besuchen wollen, sprach im indonesischen Parlament und vereinbarte mit dessen Regierung Geschäfte im Wert von 20 Mrd. Dollar. Auf dem APEC-Gipfel warb er dann für die chinesische Version einer transpazifischen Partnerschaft. Das aber wäre eine Partnerschaft, in der China mit seinen Vorstellungen von freiem Handel und einer erzkapitalistischen und zugleich staatlich gelenkten Wirtschaft das Sagen hätte.

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