Ausgabe Juni 2013

China vor der Revolution?

Die Kommunistische Partei und die Korruption

Wenn wir die Korruption nicht in den Griff bekommen, „könnte dies den Zusammenbruch der Partei und den Untergang des Staates bewirken.“ Diese Warnung richtete der scheidende Generalsekretär der KPCh, Hu Jintao, auf dem 18. Parteitag im November 2012 an seine Parteigenossen. Im Januar 2013 propagierte der neu berufene Parteichef Xi Jinping öffentlich eine Null-Toleranz-Politik gegenüber korrupten Politikern. Er schwor, sowohl „Tiger“ als auch „Fliegen“ unnachgiebig zu verfolgen – also große Tiere und kleine Fische im Partei- und Staatsapparat gleichermaßen.

Beide Spitzenfunktionäre bemühten sich, den Zorn der Öffentlichkeit in Sachen Korruption zu beschwichtigen, der überall im Lande zu machtvollen Demonstrationen geführt hatte. Doch muss man sich fragen, wie ernst Xis Worte zur Korruptionsbekämpfung zu nehmen sind. Immerhin verfügt Xis weitläufige Familie, wie die „Bloomberg News“ im vergangenen Juni berichteten, über milliardenschwere Vermögenswerte – Bodenschätze und Immobilien –, darunter auch die Beteiligung an einer Firma für Seltene Erden, die allein schon 1,73 Mrd. US-Dollar wert ist.

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