Ausgabe März 2013

Iran-Konflikt: Das Jahr der Entscheidung

In Israel die Wahlniederlage von Ministerpräsident Netanjahu, in den USA die keineswegs als Hardliner geltenden neuen Minister John Kerry (Äußeres) und Chuck Hagel (Verteidigung): Vieles scheint derzeit für Entwarnung im Konflikt zwischen dem Iran und dem Westen zu sprechen. Dazu passt, dass US-Vizepräsident Joe Biden auf der jüngsten Münchener Sicherheitskonferenz direkte Gespräche mit dem Iran in Aussicht stellte, die Revolutionsführer Khamenei jedoch ablehnte. Allerdings weniger aus grundsätzlichen als vielmehr aus taktischen Erwägungen: Parallel zu den wiederholten Gesprächsangeboten verschärft Washington kontinuierlich die gegen den Iran verhängten Sanktionen.

Tatsächlich ist der US-Kurs keineswegs eindeutig. Einmal abgesehen davon, dass sich direkte Verhandlungen kaum über mediale Verlautbarungen ergeben, haben bislang nur wenige Treffen zwischen amerikanischen und iranischen Delegationen stattgefunden. Nach allem, was man erfährt, sind sie eher frostig verlaufen. Die ideologischen Differenzen und Interessengegensätze beider Seiten erscheinen nach wie vor tief und nur schwer zu überwinden.

Offenbar sucht Barack Obama weniger den grundsätzlichen politischen Neuanfang mit Teheran als vielmehr die Entschärfung der bestehenden Spannungen. Seit der iranischen Revolution 1979 hat es bilaterale Kontakte kaum gegeben.

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