Ausgabe März 2014

Vom Verteidigungskrieg zu den »Wars of choice«?

Die deutsche Sicherheitspolitik von Afghanistan bis Mali

Die Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014 hat ein starkes Signal für eine Überprüfung der deutschen Sicherheitspolitik gesetzt. Man wird den Ausführungen des Bundespräsidenten, des Außenministers und der Verteidigungsministerin nicht vorwerfen können, sie ließen die deutsche Öffentlichkeit im Unklaren darüber, welche Herausforderungen auf sie zukommen. Das könnte tatsächlich eine breite öffentliche Debatte über die Zwecke, Ziele und Maximen der Sicherheitspolitik befördern. Oder wird die dringend erforderliche Grundsatzdiskussion schon wieder durch die Handlungszwänge der allerneuesten afrikanischen Auslandseinsätze zugeschüttet – sei es in deklarativer Empörung oder in geschäftigem Agieren?

Hoffnungsvoll stimmen immerhin einige politische Reaktionen aus Koalitionskreisen auf die EKD-Stellungnahme zum Einsatz in Afghanistan, die nun endlich – nach mehr als zwölf Jahren – auf eine Evaluierung der Mission drängen. Das ist überfällig – und zugleich die entscheidende Voraussetzung für eine Selbstevaluierung der deutschen Sicherheits- und Militärpolitik. Tatsächlich bietet der Afghanistaneinsatz für die deutsche Sicherheitspolitik eine einmalige Chance, die eigenen Bestände und Instrumente, Normen und Verfahren zu überprüfen.

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