Ausgabe Dezember 2016

Spanien: Das Harakiri der Sozialisten

Das Gesicht des sozialistischen Interim-Chefs sprach Bände: Im spanischen Parlament war am 29. Oktober soeben Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) als Premierminister im Amt bestätigt worden. Mit versteinertem Blick schüttelte Antonio Hernando vom PSOE dem alt-neuen Amtsinhaber die Hand und blickte dann demütig zu Boden. Es war das filmreife Ende eines zehnmonatigen Politdramas. Nach zwei Wahlen und zehn Monaten nervenzehrendem Taktieren landete Spanien am Ende wieder dort, wo es angefangen hatte: Rajoy, dessen Konservative in diverse Korruptionsskandale verstrickt sind, darf weiter regieren. Im zweiten Wahlgang reichte ihm dafür eine einfache Mehrheit aus PP und den liberalen Ciudadanos (Bürger) – und die freundliche Unterstützung der größten Oppositionspartei, deren Fraktion sich überwiegend der Stimme enthielt.

Das ist ein historischer Einschnitt: Noch nie in der 40jährigen Geschichte der Post-Franco-Demokratie hatten die beiden großen Volksparteien sich gegenseitig ins Amt geholfen. Stets war das politische Leben in Spanien gekennzeichnet vom Wechsel zwischen konservativem Partido Popular und sozialistischem PSOE.[1] Dieses Zwei-Parteien-System hat nun definitiv sein Ende gefunden.

Den größten Schaden trägt dabei der PSOE.

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