Ausgabe Juli 2016

Systemfrage von rechts

Wie die Neue Rechte zum Widerstand aufruft

Mit Pegida ist die neue rechte APO auch in der Bundesrepublik angekommen, und mit der AfD hat sie inzwischen ihr parlamentarisches Spielbein gefunden. Bislang weniger deutlich hervorgetreten ist die dahinterliegende politische Strategie der Neuen Rechten, in der das Recht auf Widerstand eine entscheidende Bedeutung spielt – es soll einen Systemwechsel von rechts begründen helfen.

Die ersten Pegida-Demonstrationen traten ab Oktober 2014 mit einer Berufung auf die Protestbewegung der Spät-DDR („Wir sind das Volk“) auf den Plan. Ihr schloss sich eine Kaskade von Feindbildparolen („Lügenpresse“, „Volksverräter“) an, bis bald im „Merkel-Regime“ der Hauptfeind erblickt war und im Sommer 2015 „Widerstand!“ zum Leitbegriff avancierte.

Von einer ausgefeilten Widerstandsstrategie konnte zu diesem Zeitpunkt noch keine Rede sein. Doch die im November 2015 begonnene Kampagne „Ein Prozent“ antwortet auf dieses Defizit mit einem ausgefeilten Strategieangebot.

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