Ausgabe Juni 2016

Afrikanische Wahlautokratien

In weiten Teilen Afrikas entzünden sich an Wahlen nicht nur politische Debatten über Kandidaten und Programme, sondern zunehmend auch gewalttätige Auseinandersetzungen um die Verteilung von Ressourcen. Besonders in der strukturschwachen Region der Großen Seen hat sich zuletzt gezeigt, dass Wahlen weniger dazu dienen, Regierungen demokratisch zu legitimieren als sie vielmehr machtpolitisch abzusichern. Die Präsidentialdemokratien in Uganda, Ruanda, Burundi und der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) liefern beredte Beispiele für das, was man Wahlautokratien nennt, eine Regierungsform, die autoritäre Machtausübung mit der Wahrung demokratischer Formen verbindet.

So wurde im Februar bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Uganda Präsident Museveni mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für eine fünfte Amtszeit bestätigt. Das Wahlergebnis fand in internationalen Medien kaum Beachtung. Es war schlicht eingetreten, was politische Beobachter erwartet hatten. Viele Wählerinnen und Wähler aber waren vom Ausgang der Wahlen überrascht. Denn lange hatte es nicht so ausgesehen, als werde sich der Amtsinhaber, immerhin seit 30 Jahren an der Macht, erneut durchsetzen.

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