Ausgabe Juli 2017

Spaniens Sozialisten: Wie Phönix aus der Asche?

Drei Mal hat man bisher in Spanien versucht, Ministerpräsidenten per Misstrauensvotum abzusetzen. Erfolg hatten die Herausforderer in vierzig Jahren Demokratie bisher nicht. Auch das von der linken Protestpartei Podemos initiierte Misstrauensvotum gegen den von Korruptions- und Justizskandalen verfolgten konservativen Premier Mariano Rajoy Mitte Juni war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Sicher war Podemos-Anführer Pablo Iglesias nur die Unterstützung von 82 der 350 Abgeordneten, neben der seiner Partei die der katalanischen Linksrepublikaner, der baskischen Bildu und der valencianischen Compromís. Ihnen stand das „Nein“ der Regierungspartei Partido Popular (PP) und der konservativ-liberalen Ciudadanos sowie der kanarischen und asturianischen Regionalparteien gegenüber.

Dennoch liefert das Ergebnis eine aufschlussreiche Momentaufnahme aus dem spanischen Parlament. Denn mit 98 Abgeordneten ist der Block der Enthaltungen beachtlich – und größer als erwartet. Die sozialdemokratische PSOE hat sich erst unter ihrem im Mai gewählten, neuen alten Generalsekretär Pedro Sánchez zu einer Enthaltung durchgerungen. Unter seiner Vorgängerin Susana Díaz hätte die PSOE dem Antrag vermutlich eine Absage erteilt. Das war durchaus Teil des Kalküls.

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