Ausgabe April 2018

Ein Neustart für die Pflege?

GroKo oder: Die große Verschleppung

Die merklich geschrumpfte große Koalition steht vor enormen Herausforderungen in einem politisch polarisierten und sozial gespaltenen Land. Aber nimmt sie diese auch an – oder droht ein erneutes Aussitzen dringender Zukunftsfragen? Dem widmen sich die folgenden Beiträge von Ulrich Schneider (zu Armut und Sozialpolitik), Grit Genster (zur Pflegereform) und Susanne Götze (zur Klimapolitik). – D. Red.

Wenige Tage vor seinem Amtsantritt wollte sich der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zwar noch nicht zu seinem Arbeitsfeld äußern, fand aber irritierende Worte zur Situation von Hartz-IV-Empfängern: In einem Zeitungsinterview meinte er, Hartz IV bedeute keine Armut. Vielmehr habe damit „jeder das, was er zum Leben braucht“.[1] Diese Behauptung sorgte für gehörige Irritationen bis in die eigenen Reihen, vor allem aber unter Betroffenen.[2] Ob sich der Gesundheitsminister in seinem eigentlichen Arbeitsbereich eine passendere Einschätzung der Lage verschafft, bevor er breit diskutierte Probleme für erledigt erklärt, bleibt abzuwarten. Auf seiner Agenda müsste jedenfalls eine Menge stehen, vor allem die desaströse Situation in der Pflege.

Erst als ein junger Pflege-Azubi die Kanzlerin kurz vor der Bundestagswahl mit seinen Fragen in der ARD-Wahlarena sprachlos machte, erhielt die Pflege auch im Wahlkampf die ihr gebührende Aufmerksamkeit.

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Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

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