Ausgabe Juli 2018

Spanien: Die Stunde der Sozialisten

Unter Europas Politikern war Pedro Sánchez noch vor wenigen Wochen der große Unbekannte. Jetzt gibt es vermutlich kaum jemanden, der den spanischen Sozialisten nicht kennt. Mit der Aufnahme der 630 Flüchtlinge des Rettungsbootes Aquarius Mitte Juni hat der spanische Premier bereits wenige Tage nach Amtsantritt eigene Akzente in der Migrationspolitik gesetzt – gegen den europäischen Trend und in Korrektur seines Vorgängers Mariano Rajoy, der die seinem Land zugewiesenen Flüchtlingskontingente nicht oder nur sehr zögerlich erfüllt hat. Europas Sozialdemokraten quittierten Pedro Sánchez‘ „humanitäre Geste“ mit Überraschung und Lob.[1]

Genauso überraschend wie der Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik ist der Aufstieg des Sozialisten zum Premier. Er stürzte entgegen allen Prognosen seinen konservativen Vorgänger mit dem ersten erfolgreichen Misstrauensvotum der jungen spanischen Demokratie und hat sich fest vorgenommen, das Land mit einer Minderheitsregierung – die Sozialisten verfügen im spanischen Parlament nur über 84 von 350 Abgeordneten – bis zu den nächsten Wahlen 2020 zu führen.

Für die Sozialisten ist es eine einmalige Chance, sich als glaubhafte politische Alternative für Spanien zu bewähren und zugleich ihre Partei aus der Krise zu führen.

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