Ausgabe Dezember 2019

Vom Verlust guter Arbeit: Das Elend der Paketboten

Zusteller in einer Sackgasse

Bild: Baptiste Theureaux / Pixabay

Arbeit ist einer der wichtigsten Lebensinhalte der Menschen heute, für viele von uns ist sie sogar der allerwichtigste. Und damit erfüllt sie auch eine gesellschaftliche Funktion: Sie stiftet Sinn, sie gibt den Menschen das Gefühl, etwas wert zu sein. Wer Arbeit hat, der hat auch Stolz. Sie ist der Kitt, der die Gesellschaft zusammenhält. Gesellschaften, in denen die Arbeitslosigkeit hoch ist, sind politisch deutlich instabiler als jene mit niedriger Arbeitslosigkeit. Wer keine Arbeit hat, beginnt auch schneller an der Politik zu zweifeln, die er dafür verantwortlich macht.

Um eine stabile politische Lage zu gewährleisten, reicht es jedoch nicht, die richtige Anzahl von Arbeitsplätzen zu haben. Es müssen auch gute Arbeitsplätze sein, faire. Solche, die angemessen entlohnt sind. Wer den ganzen Tag arbeitet, sich anstrengt, sich dann aber am Ende über den Tisch gezogen fühlt, wenn er seinen Gehaltszettel sieht, wird unzufrieden sein. Das Menschenrecht auf Arbeit darf nicht in den Kosten gedrückt werden. Und es darf auch nicht darin beschnitten werden, ständig in seinem Bestand bedroht zu sein: Wer sich nach bestem Wissen und Gewissen für seine Arbeit einsetzt und dann trotzdem immer wieder nur mit befristeten Arbeitsverträgen abgespeist oder nur als Freelancer beschäftigt wird, obwohl er sich – und so geht es sehr vielen – eine Festanstellung wünscht, der wird frustriert sein.

Wenn wir aber schon dieses grundlegende Problem unserer Gesellschaft zunehmend schlechter in den Griff bekommen, wenn wir um die Zukunft unserer Arbeit fürchten müssen – wie sollen wir dann all die anderen gesellschaftlichen Aufgaben angehen? Die Diskussion über den Arbeitsmarkt kommt derzeit daher, als ginge es hier nur um ein weiteres unter vielen politischen Problemen im Land, als wären faire Entlohnung und Arbeitsplatzsicherung eine Sache, der Umgang mit unserer Umwelt und unseren Mitmenschen eine andere. In Wahrheit gibt es eine Verbindung. In Wahrheit ist eine vernünftige, gerechte und zukunftsorientierte Gestaltung der Arbeitswelt das Fundament und auch die Lösung für fast alle anderen Herausforderungen. Wer gute, fair bezahlte, sichere Arbeit hat, der wird auch die Kraft und den Mut haben, sich für Klimaschutz, Biodiversität, Tierwohl, arme Menschen, Geflüchtete und Bildung einzusetzen.

Unternehmenschefs und Politiker wissen durchaus um diese grundlegenden Zusammenhänge. Eigentlich hätten sie die Aufgabe, die Arbeitswelt so umzugestalten, dass die Digitalisierung nicht Arbeitskräfte freisetzt, sondern Arbeitskräfte anders einzusetzen ermöglicht. Mit dem Ziel, den gewaltigen ökologischen und sozialen Herausforderungen entgegenzutreten, für die wir jede Hand brauchen. Ökologie und sozialer Zusammenhalt dürfen keine Gegensätze sein, die Wertschätzung der Arbeitskraft ist in dieser Frage der Schlüssel. Trotzdem hat in den vergangenen Jahren keine Seite entschlossen gegengesteuert. Weder Wirtschaft noch Politik haben Kraft und Ideen investiert.

Diese fatale Grundeinstellung ist mittlerweile auch bei uns Konsumenten angekommen. Wir haben uns daran gewöhnt, dass Dinge für wenig Geld zu haben sein müssen. Und damit eben auch die Arbeitskraft, mit der Dienstleistungen verrichtet und Waren produziert werden. Den Grundsatz „das geht doch noch billiger“ haben wir mittlerweile für große Teile unserer Wirtschaftswelt derart verinnerlicht, dass wir kaum noch hinterfragen, wie all die niedrigen Preise für das, was wir uns kaufen, eigentlich zustande kommen – und wer am Ende den Preis dafür bezahlt. Wir akzeptieren, dass es Niedriglohnjobs gibt: Viele von uns finden es völlig okay, dass Menschen für Löhne Regale einräumen, Essen ausfahren, Teller spülen oder Hotelzimmer reinigen, mit denen sie am Existenzminimum krebsen und Zuschüsse vom Jobcenter brauchen. Fast 3,4 Millionen Vollzeitbeschäftigte verdienen laut Bundessozialministerium heute weniger als 2000 Euro brutto, das sind 16 Prozent aller Beschäftigten.

In Ostdeutschland betrifft das sogar mehr als ein Viertel der Vollzeitkräfte. Der Zusammenhang lässt sich schließlich rational argumentieren: Wer nichts gelernt hat, wird Billiglöhner. Und doch finde ich es grotesk: Es gibt kaum etwas, das ein Mensch geben kann, das so kostbar ist wie seine Arbeitskraft, seine Lebenszeit – warum gibt es in unserer florierenden Wirtschaft derart viele Fälle, in denen diese Leistung nicht zum Leben reicht? Relativ neu ist es, dass das gesellschaftliche Diktum, Arbeitskraft müsse möglichst billig zu haben sein, mittlerweile auch für viele Arbeitsplätze der Mittelschicht gilt. Berufsbilder, die früher als angesehen und erstrebenswert galten – als gut bezahlt, als krisensicher –, rutschen ab. Es trifft die Akademiker, die Selbstständigen, die Fachkräfte. Überall finden sich Beispiele für Berufe und Branchen, die noch in den achtziger und neunziger Jahren ein gutes Einkommen und ein geregeltes Leben versprachen – bei denen man dagegen heute lieber zweimal überlegt, wie zukunftsfähig und krisensicher sie wohl sind: Bankberater. Versicherungsvertreter. Fachverkäufer im Einzelhandel. Polizist. Postbeamter. Krankenschwester. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Am unteren Ende des Arbeitsmarktes

Um zu verstehen, warum der Arbeitsmarkt so tickt, wie er tickt, und warum so viele Mittelschichtsberufe abrutschen, muss man auch ausleuchten, wie es den Schwächsten in diesem Gefüge geht, den Niedriglöhnern. Nur so lässt sich nachvollziehen, warum wir als Konsumenten es mittlerweile für so selbstverständlich halten, dass Arbeit immer möglichst billig verrichtet werden muss. Dazu ein paar Fakten: Es gibt 3,4 Millionen Menschen im Land, die zwei Jobs machen müssen, um von ihrer Arbeit leben zu können. Und es werden immer mehr: Laut Bundesagentur für Arbeit ist die Zahl der Betroffenen in den vergangenen 15 Jahren kontinuierlich gestiegen.[1]

Etwa jeder Fünfte, der in Deutschland in Vollzeit arbeitet, verdient unterhalb der sogenannten Niedriglohnschwelle – also weniger als 2139 Euro brutto im Monat. Das ging Ende 2018 aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion hervor. In absoluten Zahlen heißt das: Von knapp 22 Millionen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten liegen rund 4,2 Millionen unterhalb dieses kritischen Werts. Wohlgemerkt: Es geht hier nur um sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, die in Vollzeit arbeiten. All die Angestellten in flexibler Teilzeit, in Minijobs oder in erzwungener Selbstständigkeit sind darin noch gar nicht eingerechnet.

Der Niedriglohnsektor ist seit der Jahrtausendwende spürbar gewachsen, und besonders groß ist er heute im Osten Deutschlands. In allen fünf ostdeutschen Bundesländern verdient mehr als jeder Dritte trotz Vollzeitjob weniger als 2139 Euro brutto im Monat. In Mecklenburg-Vorpommern liegt der Anteil sogar bei 39,5 Prozent. Besonders wenig lohnt sich Arbeit übrigens in diesen Berufsgruppen: im Gastgewerbe (dort verdienten Angestellte 2017 im Durchschnitt 1899 Euro brutto pro Monat), in der Land- und Forstwirtschaft (2025 Euro) und in haushaltsnahen Dienstleistungsberufen (1906 Euro). Nur knapp mehr als das Einkommen, das „niedrige“ offiziell von „normalen“ Verdiensten abgrenzt, verdienen Angestellte in der Logistikbranche und im Unterhaltungs- und Tourismussektor.

Wir Konsumenten sind mit schuld

Wir sind allerdings nicht nur Beschäftigte, sondern auch: Konsumenten. Und so machen die allermeisten von uns bei diesem Spiel mit. Dem Spiel der Marktwirtschaft. Wir kaufen gern bequem und billig ein, egal ob Kleidung, Flüge oder Fleisch. Wie die niedrigen Preise zustande kommen, wollen wir aber nicht so genau wissen. Und drehen damit kräftig mit an der Lohnspirale am Arbeitsmarkt, die sich wie ein Teufelskreis immer weiter nach unten schraubt. Wie genau wir Konsumenten mit an der Schraube drehen, will ich an meinem eigenen Leben beispielhaft erzählen. Ich habe in meinem Leben viel zu tun. Sehr viel. Ich bin, was man neudeutsch eine Working Mom nennt. Ich habe drei Kinder und dazu einen Job, für den ich rund um die Uhr im Einsatz und ziemlich oft auf Dienstreisen sein muss. All das zusammen, dieser nie abreißende Strom an Dingen, die sofort erledigt werden müssen, führt dazu, dass ich mein Alltagsleben möglichst pragmatisch angehe. Also alle Aufgaben, die Tag für Tag anfallen, mit so wenig Aufwand wie möglich erledige.

Brauchen die Kinder Schulbücher, bestelle ich sie über Amazon Prime. Oft herrscht Not im Kleiderschrank, weil meine Söhne beim Fußballkicken auf dem Schulhof wieder alle Hosen löcherig gespielt haben. Dann halte ich auf dem Rückweg von irgendeiner Dienstreise bei Primark oder KiK und kaufe gleich einen ganzen Stapel günstiger Jeans. Das geht, weil der Laden praktischerweise noch abends bis um zehn geöffnet hat – der Lohn für die Verkäuferinnen ist ja nicht so hoch, also können sich die Betreiber der Läden solche Öffnungszeiten leisten. Dasselbe gilt für die Supermärkte am Flughafen und am Bahnhof, bei denen ich spätabends noch manchmal einkaufe. Müde Angestellte ziehen bis spät in die Nacht Salatköpfe über die Kassenscanner. Liegt allerdings abends bei uns trotzdem mal wieder nichts zu essen in unserem Kühlschrank, lassen wir uns schon mal Essen vom Fahrradkurier liefern. Die Liefergebühr für den jungen Mann auf dem Fahrrad, der keuchend und schwitzend vor unserer Haustür steht, kostet ja nicht die Welt. Und wenn ich für die Arbeit verreisen muss, nehme ich den Billigflieger. Auf diese Weise gibt es keinen Ärger mit der Spesenabteilung bei uns im Verlag.

Auf den Punkt gebracht: Mein Leben funktioniert nur auf diese Weise, weil es so viele günstige Arbeitsbienen gibt. Wie gefährlich mein Konsumverhalten ist, war mir lange Zeit nicht klar. Nicht nur für die Arbeitsbienen. Sondern auch für mich selbst. Als ich vor ungefähr fünf Jahren damit begann, mich beruflich mit Missständen am Arbeitsmarkt zu befassen, stieß ich immer häufiger auf Firmen, in denen viel schieflief: Bekleidungsketten, Logistiker, Restaurants oder Hotels – die sich letztendlich alle um dasselbe Thema drehten: Die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter verschlechterten sich von Jahr zu Jahr. Mit jedem Artikel, den ich veröffentlichte, verfestigte sich das Gefühl, dass auf dem Arbeitsmarkt etwas Grundsätzliches nicht rund läuft. Irgendwann dämmerte mir im Laufe dieser Recherchen, dass das auch etwas mit mir zu tun hat. Ich selbst konsumiere all diese Billigdienstleistungen, ich freue mich sogar über die niedrigen Preise, weil sie mein Leben auf erschwingliche Weise erleichtern. Wie sie zustande kommen, hätte ich nie und nimmer hinterfragt – wäre ich nicht durch meinen Beruf mit der Nase darauf gestoßen worden.

Manchmal meldet sich leise mein Gewissen und erinnert mich daran, dass es eventuell besser wäre, keine Arbeitgeber zu unterstützen, die ihren Mitarbeitern keinen Mindestlohn zahlen, sie auf Abruf beschäftigen oder sie endlos unbezahlte Überstunden machen lassen. Und dann tue ich es doch immer wieder. Ich fliege, wie viele von uns, für 20 oder 30 Euro durchs Land. Ich gehe abends um zehn noch einkaufen und wundere mich kaum, warum die Lebensmittel trotz der langen Öffnungszeiten gar nicht teurer werden. Ich bestelle Schuhe in zwei verschiedenen Farben im Internet, lasse sie vom Paketdienst liefern und schicke das überflüssige Paar einfach wieder zurück. Kostenlos. Sorgenfrei. Jedenfalls für mich. Aber warum mache ich das? Ich weiß, es ist eine miese Ausrede, aber vor mir selbst rechtfertige ich das so: Machen es nicht fast alle so? Stecken nicht die allermeisten von uns die Köpfe in den Sand wie der sprichwörtliche Vogel Strauß – um nicht zu sehen, wozu wir mit unserem Konsumverhalten beitragen?

Und, natürlich, ist da noch ein valides Argument: Viele in dieser Gesellschaft müssen ganz einfach so billig wie möglich einkaufen, egal ob Lebensmittel, Klamotten oder Möbel, weil sie selbst nicht so viel Geld zur Verfügung haben. Wer am unteren Rand der Mittelschicht lebt oder sogar zur Unterschicht gehört, der hat einfach keine Alternative. Der muss ganz einfach mit Ryanair und Konsorten fliegen, weil seine Familie sich sonst nie einen Urlaub am Meer leisten könnte. Dem erscheint es vermutlich als Luxusproblem der Oberschicht, bewusst konsumieren zu können, nachhaltig, arbeitnehmerfreundlich.

Fakt ist trotzdem: Für den billigen Konsum, von dem vor allem wir in der Mittelschicht profitieren, zahlen andere die Rechnung. Das Mindeste, das jeder von uns tun müsste, ist, sich diesen Zusammenhang klar vor Augen zu führen. Jeder einzelne Konsument muss sich fragen, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, mit Ryanair zu fliegen, bei Primark zu kaufen, sich von Uber von der Party nach Hause fahren zu lassen und sich sein Essen vom Fahrradkurier liefern zu lassen. Die Augen verschließen gilt nicht. Dafür ist die Frage, was Arbeit unserer Gesellschaft wert sein muss, zu wichtig. Wir hängen alle mit drin. Wenn das Diktum, dass Arbeit immer zum niedrigstmöglichen Preis geleistet werden muss, von der gesamten Gesellschaft verinnerlicht ist, dann kommt diese Haltung ganz schnell bei allen Löhnen zum Tragen. Und spätestens dann können wir Mittelschichtlöhner gar nicht mehr anders, als nur noch bei Primark und Ryanair zu kaufen – und steuern schlimmstenfalls selbst auf Altersarmut zu.

Abgestempelt und abgefahren

Das zeigt sich nicht zuletzt bei vielen vormals öffentlichen Unternehmen: Deren teilweise oder komplette Privatisierung hat der ehemals mittelständisch geprägten Belegschaft nicht gutgetan. Die Privatisierungswellen der vergangenen Jahrzehnte haben nicht nur dazu beigetragen, Arbeitsplätze abzubauen und Anstellungsbedingungen zu verschlechtern. Sie haben auch das Urvertrauen vieler Bundesbürger in die Sicherheit und Planbarkeit ihrer finanziellen Zukunft erschüttert.

Ein Beispiel: Postbeamter. In meiner Kindheit gab es in Köln eine Siedlung in bester Lage, gleich neben dem Stadtwald, in der die „Postler“ lebten. Die liebevoll begrünten, halb im Wald stehenden Häuserreihen waren von der Deutschen Post exklusiv für ihre Beamten gebaut worden. Und wer dort einziehen konnte, war ziemlich sicher für den Rest seines Lebens sorgenfrei. Einer von ihnen war der Vater eines Freundes, den ich zusammen mit unserer damaligen Clique häufiger besuchte. Er war Beamter in der Verwaltung, klassischer mittlerer Beamtendienst, und sein Einkommen reichte, um die vierköpfige Familie als Alleinverdiener zu versorgen. In der Siedlung lebten auch einige Postboten.

Seither hat sich sehr viel verändert in der Branche der Brief- und Paketzusteller. Da sind all jene Privatfirmen, die Pakete ausliefern und den Lieferanten der Deutsche-Post-Tochter DHL Konkurrenz machen – vor allem Hermes, UPS, DPD und GLS. Und da sind die neuen Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter. Zum einen für die Beamten: Als die Deutsche Bundespost 1995 in die Aktiengesellschaften Deutsche Post AG, Telekom und Postbank umgewandelt wurde, gingen die Beamten auf die drei Aktiengesellschaften über. Allein bei der Deutschen Post AG arbeiten heute noch 30 000 von ihnen. Mitte 2018 allerdings kündigte die Aktiengesellschaft an, sie loswerden zu wollen.[2] Die Geschäftsleitung sorgte dafür, dass eine halbe Milliarde Euro für ein Vorruhestandsprogramm zurückgelegt wurde. Auf diese Weise soll die Post künftig jedes Jahr 200 Millionen Euro an Personalkosten einsparen. Das klingt toll – für die Aktionäre. Weniger toll ist es für die Beschäftigten. All jene, die heute schon angestellt anstatt verbeamtet bei der Post arbeiten, bekommen weniger Geld. Und sie sind natürlich deutlich leichter kündbar.

Gerade für die Briefträger hat sich zuletzt einiges zum Schlechten verändert. Neu eingestellte Postzusteller bekommen nun generell erst einmal befristete Arbeitsverträge. Und mit ihren Befristungen meint es die Post richtig ernst: Im Mai 2018 wurde bekannt, dass – so stand es in einem Strategiepapier der Geschäftsführung – künftig die Entfristung dieser Verträge von der Anzahl der Krankheitstage abhängig gemacht werden solle. Das heißt: Nur, wer in den zwei Jahren befristeter Anstellung nicht häufiger als zweimal krank gewesen sei und maximal 20 Krankheitstage angehäuft habe, kann demnach noch mit einem anschließenden unbefristeten Vertrag rechnen.[3] Durch die marktwirtschaftliche Brille betrachtet lässt sich diese Strategieentscheidung so rechtfertigen: Kein Unternehmen sollte gezwungen werden, aus purer Nächstenliebe Mitarbeiter dauerhaft durchzuziehen, die ständig krank sind. Aus Sicht der Beschäftigten allerdings muss man doch relativieren: Zwei Krankschreibungen in zwei Jahren sind ein ziemlich streng angesetztes Ziel. Zumal mit Sicherheit nicht alle, die sich häufiger krankmelden mussten, Faulenzer sind.

Im Sozialgefüge unseres Landes hat die Privatisierungswelle im öffentlichen Dienst schmerzhafte Narben hinterlassen. Dass hunderttausende Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst in die Privatwirtschaft gewandert sind – und die besondere staatliche Fürsorgepflicht für all die betroffenen Beschäftigten weggefallen ist –, hat dieses Gefüge deutlich verändert. Die Privatisierungen sollten den Wettbewerb unter den Anbietern ankurbeln, sie sollten für Effizienz durch Kostendruck führen. Sie haben aber im Ergebnis dazu geführt, dass der Kostendruck zu großen Teilen auf den Schultern der Mitarbeiter ausgetragen wird. Zum Beispiel, indem diese sich, wie bei der Post, möglichst besser nicht mehr krankmelden.

Es ist nicht so, dass die Bundesregierung in den vergangenen Jahren gar nicht daran gearbeitet hätte, dem Abwärtstrend gerade im unteren Segment des Arbeitsmarktes entgegenzuwirken. Bloß hat das an vielen Stellen bisher mehr schlecht als recht funktioniert.

Ein Beispiel ist der Mindestlohn: Derzeit liegt er bei 9,19 Euro pro Stunde. Das klingt erst einmal nicht schlecht, immerhin ist es in absoluten Zahlen deutlich mehr als etwa in Polen, Bulgarien oder Rumänien. Relativ gesehen aber ist es erstaunlich wenig. Setzt man den Mindestlohn in Relation etwa zum Bruttoinlandsprodukt, zeigt sich, dass Deutschland, gemessen an unserer Wirtschaftskraft, einen unterdurchschnittlich niedrigen Mindestlohn zahlt.[4] Selbst wenn er wie derzeit geplant im Jahr 2020 auf 9,35 Euro steigt, bringt das den Menschen, die für Mindestlohn arbeiten, kaum etwas. Auch dann werden sie mit ihrer Arbeit keine Rentenansprüche ansparen können, von denen sie im Alter leben können. Und das heißt: Ein sehr großer Teil der Betroffenen wird im Alter auf staatliche Unterstützung angewiesen sein – die wir alle von unseren Steuergeldern bezahlen werden müssen. Unsere Gesellschaft spart also heute auf Kosten von morgen.[5]

In Teilen der SPD scheint das Problem erkannt. Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat gefordert, dass der Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben werden müsse. Bleibt die Frage, warum die Volkspartei SPD, deren Markenkern mal die Stärkung der Arbeiterklasse und deren Teilhabe an der Wohlstandsentwicklung war, diese Anhebung bislang nicht durchsetzen kann – obwohl sie doch gemeinsam mit der Union in der Regierungsverantwortung ist?

Der Mindestlohn sollte eigentlich nur die absolute Lohnuntergrenze darstellen, er sollte ein Fangnetz für jene seien, bei denen die „normalen“ Instrumente für faire Entlohnung von Arbeit versagt hatten, sprich: die Instrumente der Tarifpolitik. Passiert ist aber etwas anderes: Viele Firmen üben sich darin, den Mindestlohn zu umgehen. Sie tun das auf unterschiedliche Weise, sind dabei mitunter sehr erfindungsreich und beschäftigen viele Anwälte, die ihnen dabei helfen, ihre gezahlten Löhne möglichst niedrig zu halten und dabei gerade noch auf der legalen Seite zu bleiben.

Lohndumping: Mindestlohn zahlt längst nicht jeder

Die Branche, die wohl mehr als alle anderen symbolisch dafür steht, wie prekäre Arbeit aussieht, ist die Paketbranche. Mindestlohnverstöße sind dort an der Tagesordnung, und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit kommt kaum hinterher, all die Vergehen zu verfolgen. Doch wie funktioniert der Mindestlohnbetrug in der Paketbranche konkret? Während meiner Recherchen stieß ich zunächst auf einen ehemaligen Manager einer der größten Paketfirmen der Branche. Der Mann arbeitet zwar seit kurzem nicht mehr in der Branche, kennt sich aber noch gut aus und hat Kontakte. Er schickt mir per WhatsApp eine Entgeltabrechnung eines Subunternehmers dieses Konzerns in Norddeutschland, die – wie er sagt – typisch strukturiert sei. Auf den ersten Blick sieht sie für einen Laien ganz normal aus, es gibt eine Sozialversicherungsnummer, eine Steuerklasse ist angegeben. Schaut man genauer hin, sieht man jedoch: Weder eine Steuer-ID ist angegeben, noch werden von der Lohnsumme Lohnsteuer oder Krankenversicherungsbeiträge abgeführt.

Der Manager erzählt mir auch etwas über diese Firma, das dem ähnelt, was Zoll und Polizei regelmäßig feststellen: dass die Arbeit für die Zusteller zwar schon morgens um acht mit dem Beladen der Lastwagen beginnt, dass aber erst ab dem Stopp beim ersten Kunden, gegen 11 Uhr, bezahlt werde. Drei Stunden unbezahlte Arbeit jeden Morgen – das lässt die Subunternehmer und vor allem ihre Auftraggeber Unsummen von Geld sparen.

Denn in Hintergrundgesprächen mit hochrangigen Ermittlern höre ich immer wieder dieselbe Einschätzung: dass die Auftraggeber den Subunternehmern so wenig Geld pro ausgeliefertem Paket zahlen, dass diese gar nicht anders können, als den gesetzlich festgelegten Mindestlohn nicht zu zahlen. Arbeitsrechtler haben für dieses Vorgehen einen Begriff: „auskömmliche“ Zahlungen. Der Begriff bedeutet, dass ein Auftraggeber, der seinem Subunternehmer so wenig zahlt, dass es rein rechnerisch gar nicht möglich ist, sich gesetzeskonform zu verhalten, sich mitschuldig macht.

Das Problem ist, dass sich solche Gesetzesverstöße der Auftraggeber so gut wie nie rechtlich dingfest machen lassen. Zahlt etwa ein Paketdienst seinem Subunternehmer pro ausgeliefertem Paket zwei Euro, dann ist das zwar sehr knapp bemessen. Denn von dem Geld zweigt sich erst einmal der Subunternehmer einen Teil ab und muss Kosten wie Benzin abrechnen, bevor der Rest an den bei ihm angestellten Paketboten geht. Für unser Beispiel nehmen wir mal an, es seien für den Boten 1,50 Euro pro Lieferung. Wie viele Pakete dieser nun aber pro Stunde beim Kunden abgeben kann, hängt allerdings von vielen Faktoren ab: Wie lange steht er im Stau, wie weit sind die Fahrtwege von einem bis zum nächsten Kunden, liefert er in der Stadt oder auf dem Land aus? Der Auftraggeber wird sich jedoch im Zweifelsfall gegenüber dem Zoll oder der Staatsanwaltschaft immer darauf berufen, dass der Subunternehmer bloß nicht effizient genug seine Strecken geplant hat, um die Fahrer so einzusetzen, dass sie am Ende auf den Mindestlohn kommen.

„Die Paketbranche“, sagte mir kürzlich ein leitender Beamter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, „ist für uns extrem schwer zu knacken. Es ist eine Black Box.“ Häufig, sagt er, seien die Lieferfahrer heute gar keine EU-Bürger mehr, sondern zum Beispiel Ukrainer, die sich mit gefälschten rumänischen oder bulgarischen Pässen als solche ausgäben. Die Arbeitsbedingungen und Löhne seien teilweise derart mies, dass EU-Bürger sie nicht mehr machen wollten. Das erklärt auch, warum so viele der Paketboten, die an unseren Haustüren schellen und uns völlig gehetzt um eine Unterschrift auf ihrem Scanner bitten, auf Rückfragen kaum antworten können.

Wie hart es in der Paketbranche mittlerweile zugeht, zeigte ein erschütternder Fall, der sich im Frühjahr 2018 im bayerischen Erding abspielte. Ein sechsköpfiges Rollkommando prügelte drei Männer vor einem Kino krankenhausreif. Eines der Opfer, ein Ukrainer, starb in der Klinik an seinen Kopfverletzungen. Die kurze Zeit später festgenommenen Täter stammten aus Litauen und Lettland. Die Ermittlungen der Polizei ergaben: Die drei Opfer hatten als Lieferfahrer und Lageristen für einen Subunternehmer des Paketdienstes GLS gearbeitet. Ihr Arbeitgeber soll ihnen Lohn vorenthalten haben. Daraufhin hatten die drei Männer den Opel Zafira der Firma als „Pfand“ einbehalten, woraufhin sie so brutal attackiert wurden. Die zuständige Staatsanwaltschaft Landshut bestätigte, dass gegen den Chef der Subunternehmerfirma ermittelt werde – wegen des Verdachts auf Anstiftung zur Körperverletzung mit Todesfolge. Auftraggeber GLS zeigte sich „empört“ und kündigte dem Subunternehmer die Zusammenarbeit auf.[6]

Wer aber trägt die Verantwortung, wenn Lieferboten so wenig bezahlt bekommen, dass am Ende nur noch das Gesetz des Stärkeren regiert? Ist es der Subunternehmer, der sich zu viel Geld selbst abzweigt, oder ist es der Auftraggeber?

Natürlich tragen auch wir Konsumenten dafür Verantwortung, durch unser Einkaufsverhalten. Schließlich sind wir die letzten Glieder in der „Lieferkette einer amazonisierten Gesellschaft“, so der bekannte Sozialwissenschaftler Stefan Sell, Professor an der Hochschule Koblenz und Experte für Arbeitsrechtsfragen[7]. Die allermeisten von uns seien „tagtäglich Mitverursacher“ der vielfach beschriebenen Missstände. Schließlich möchten wir als Kunden unsere Waren möglichst günstig geliefert bekommen – und finden es mittlerweile selbstverständlich, dass die Waren kostenfrei zurückgeschickt werden können. Die Retoure, schrieb neulich einer meiner Zeitungskollegen, sei mittlerweile das beliebteste Produkt im deutschen Onlinehandel. Er berief sich dabei auf eine Studie des IT-Branchenverbandes Bitkom von Dezember 2018. Demnach ist jedes achte Paket, das deutsche Paketboten von A nach B befördern müssen, eine Rücksendung. Allein von 2016 bis 2018 sei die Retourenquote um 20 Prozent gestiegen.[8] Mehr zurückgeschickte Pakete wegen Nichtgefallens bedeuten aber mehr Masse, die Paketboten bewältigen müssen, und damit mehr Stress und mehr überlastete Straßen.

Was tun?

Die bange Frage ist: Was kann jeder Einzelne von uns tun, um die Misere zu bekämpfen? Können wir in unserer Rolle als Konsumenten Macht entfalten, indem wir selbst Billiglöhnen den Kampf ansagen? Indem wir weniger Pakete von Hermes und Co. liefern lassen und unser Essen nicht mehr vom Fahrradkurier, indem wir Lohndrücker wie Ryanair boykottieren und unsere Kleidung nicht mehr bei Primark kaufen?

Man müsste es tatsächlich so machen, meinen viele. Andere entgegnen: Wie sollen wir es uns noch leisten, auf solche Billiganbieter zu verzichten, wenn wir selbst immer weniger Geld im Portemonnaie haben? Es klingt nach einer fatalen Abwärtsspirale.

Die Lösung sehe ich anderswo als nur im Konsumboykott. Wenn wir wollen, dass die Arbeitenden im Land wieder stärker an der Produktivitätsentwicklung beteiligt werden, dass Arbeit wieder mehr wertgeschätzt wird und die Menschen besser von ihrer Arbeit leben können, brauchen wir ein gesellschaftliches Umdenken, das weit über unsere Rolle als Konsumenten hinausgeht. Gefragt ist stärker denn je die Politik. Sie muss deutlich mehr tun als bisher, um den Wert der Arbeit wieder zu stärken und den Menschen im Land die Zukunftsängste zu nehmen.

In den vergangenen Jahren hat die Politik dem Arbeitsmarkt mehr geschadet als geholfen – und folgenschwere Fehler in der Wirtschaftspolitik begangen. Sie hat dafür gesorgt, dass Deutschland zum Billiglohnland wurde. Und dafür, dass viele Menschen um die Früchte ihrer Arbeit gebracht wurden.

Mit dieser Meinung bin ich nicht allein, prominente internationale Wirtschaftsforscher sehen es ebenso. Der bekannte US-Ökonom Adam Posen, Präsident des Petersen Institute for National Economics und Kolumnist bei mehreren angelsächsischen Zeitungen, brachte vor ein paar Jahren in einem Interview[9] den Begriff des Billiglohnlands auf – und sagte, die deutsche Wirtschaftspolitik habe zuletzt versagt. So habe die öffentliche Hand zuletzt viel zu wenig Geld investiert, und zwar sowohl in den privaten als auch in den öffentlichen Sektor, habe die Wirtschaft zu wenig unterstützt. Mit dem Resultat, dass nun große Marken abstürzen und dass auch Beamte und viele andere, deren Lohn von öffentlichen Kassen abhängt, zunehmend schlechter abgesichert sind.

Das zentrale Problem: Die verantwortlichen Politiker für Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik agieren heute viel zu oft ängstlich anstatt mutig und visionär. Wir brauchen aber kein kleines Flickwerk am bestehenden Missstand. Sondern wir brauchen große Lösungen für die großen Problemfelder auf dem Arbeitsmarkt: Wie bekommen wir jene, deren Arbeitsplätze jetzt und in Zukunft automatisiert und wegrationalisiert werden, wieder in Arbeit? Wie schaffen wir es, die Arbeit, die heute übers Internet vermarktet wird, fair zu entlohnen und zu würdigen Bedingungen zu gestalten? Und wie ermöglichen wir es, dass all die Dienstleistungsjobs, die heute viel zu schlecht bezahlt werden, massiv aufgewertet werden?

Politik und Gesellschaft müssen diese Fragen dringend klären – und so die Arbeitswelt, aber auch unsere Gesellschaft als Ganzes zukunftsfähig machen. Denn fair gestaltete Arbeitsbedingungen sind der erste Schritt zur Sicherung unserer Renten und damit des gesamtgesellschaftlichen Wohlstands wie des sozialen Zusammenhalts. Dafür aber muss auch die Arbeit im Niedriglohnsektor endlich wieder so wertgeschätzt werden, wie es angemessen ist. Nur dann werden auch wir in der Mittelschicht morgen noch von unserem Geld sicher leben können.

Der Beitrag basiert auf dem aktuellen Buch der Autorin, „Die Angezählten. Wenn wir von unserer Arbeit nicht mehr leben können“, das soeben im Campus Verlag erschienen ist.


[1] Vgl. DPA, 3,4 Millionen Menschen haben mehrere Jobs, www.spiegel.de, 3.2.2019

[2] Benedikt Müller, Deutsche Post will Beamte loswerden, in: „Süddeutsche Zeitung“, 8.6.2018.

[3] Deutsche Post sortiert Mitarbeiter: Höchstens 20 Tage krank und nur zwei Autounfälle, in: „Handelsblatt“, 6.5.2018.

[4] Marcus Heithecker, Thorsten Jungholt und Jacques Schuster, Der Brexit geht mir wegen meiner britischen Wurzeln nahe, in: „Die Welt“, 6.1.2019.

[5] Heike Jahberg, Die Erhöhung des Mindestlohns ist ein Placebo, in: „Der Tagesspiegel“, 30.12.2018.

[6] Hans Moritz und Marcel Görmann, Kurier getötet: War es ein Auftragskiller?, in: „Münchner Merkur“, 4.10.2018.

[7] Stefan Sell, Paketzusteller. Die Spitze der Pyramide des Preis- und Lohndrucks soll in Haftung genommen werden können, www.aktuelle-sozialpolitik.de, 4.3.2019.

[8] Thomas Heuzeroth, Das beliebteste Produkt der Deutschen ist die Retoure, in: „Die Welt“, 27.12.2018. 

[9] Jan Mallien, Deutschland ist ein Billiglohnland, in: „Handelsblatt“, 12.11.2013.  

Aktuelle Ausgabe Januar 2020

In der Januar-Ausgabe warnt der Journalist Alexander Hurst vor einem drohenden Bürgerkrieg in den USA, sollte Donald Trump eine Abwahl in einem Jahr nicht akzeptieren. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy zeigt, wie die Hindu-Nationalisten die innere Vielfalt Indiens bekämpfen und selbst vor kriegerischen Mitteln nicht halt machen. »Blätter«-Redakteurin Julia Schweers beleuchtet den Generationenkonflikt, der in Afrika zu einer dritten kontinentalen Protestwelle führen könnte. Der Soziologe Mathias Greffrath fordert die Abkehr vom Mantra des ständigen Wachstums, um dem »Zeitalter der Verwüstung« ein Ende zu setzen. Und »Blätter«-Mitherausgeber Micha Brumlik analysiert die antisemitische Kontinuität von der DDR bis ins heutige Ostdeutschland.

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