Ausgabe Januar 2019

Forderung ohne Fakten: Zwei Prozent für die Nato?

Militär- und rüstungspolitisch hat ein Thema das vergangene Jahr bestimmt wie kein zweites, nämlich die nicht nur von Donald Trump erhobene Forderung nach Erhöhung des deutschen Rüstungsetats auf 2 Prozent des BIP. Dem widerspricht entschieden der ehemalige Botschafter und Abrüstungsexperte Hellmut Hoffmann.

Das viel diskutierte „2-Prozent-Ziel“ der Nato – mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Bündnisstaaten sollen in den Verteidigungsetat fließen – kam Ende der 1990er Jahre als Verpflichtung auf, um im US-Senat die Zustimmung für den Beitritt weiterer Nato-Aspiranten zu befördern. Gleichzeitig diente es als Hebel, um heikle Beitritte hinauszuzögern. Seit 2008 steht es in Nato-Dokumenten, 2014 wurde es von den Nato-Staats- und Regierungschefs beschlossen. 

Offensichtlich rechnete jedoch kaum jemand damit, dass dieses Ziel von Washington jemals eingeklagt werden würde. US-Präsident Trump hat dies aber beim Nato-Gipfel im Sommer mit einer Robustheit getan, die alle Befürchtungen übertroffen hat. Selbst abgebrühte Trump-Beobachter waren über seine – trumpesk offenbar aus dem Stegreif erhobene – Forderung verblüfft, nicht nur 2, sondern sogar 4 Prozent anzuvisieren.

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