Ausgabe Januar 2019

Forderung ohne Fakten: Zwei Prozent für die Nato?

Militär- und rüstungspolitisch hat ein Thema das vergangene Jahr bestimmt wie kein zweites, nämlich die nicht nur von Donald Trump erhobene Forderung nach Erhöhung des deutschen Rüstungsetats auf 2 Prozent des BIP. Dem widerspricht entschieden der ehemalige Botschafter und Abrüstungsexperte Hellmut Hoffmann.

Das viel diskutierte „2-Prozent-Ziel“ der Nato – mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Bündnisstaaten sollen in den Verteidigungsetat fließen – kam Ende der 1990er Jahre als Verpflichtung auf, um im US-Senat die Zustimmung für den Beitritt weiterer Nato-Aspiranten zu befördern. Gleichzeitig diente es als Hebel, um heikle Beitritte hinauszuzögern. Seit 2008 steht es in Nato-Dokumenten, 2014 wurde es von den Nato-Staats- und Regierungschefs beschlossen. 

Offensichtlich rechnete jedoch kaum jemand damit, dass dieses Ziel von Washington jemals eingeklagt werden würde. US-Präsident Trump hat dies aber beim Nato-Gipfel im Sommer mit einer Robustheit getan, die alle Befürchtungen übertroffen hat. Selbst abgebrühte Trump-Beobachter waren über seine – trumpesk offenbar aus dem Stegreif erhobene – Forderung verblüfft, nicht nur 2, sondern sogar 4 Prozent anzuvisieren.

Sie haben etwa 7% des Textes gelesen. Um die verbleibenden 93% zu lesen, haben Sie die folgenden Möglichkeiten:

Artikel kaufen (1.00€)
Digitalausgabe kaufen (10.00€)
Druckausgabe kaufen (10.00€)
Anmelden

Aktuelle Ausgabe September 2020

In der September-Ausgabe erkennt der Philosoph und »Blätter«-Mitherausgeber Jürgen Habermas im Wiederaufbauplan der EU – 30 Jahre nach der Zäsur von 1989/90 – eine zweite Chance für die innerdeutsche wie auch für die europäische Einheit. Die Literaturwissenschaftlerin Sarah Churchwell beleuchtet die langen Linien des amerikanischen Faschismus – vom Ku-Klux-Klan bis zu Donald Trump. Der Wirtschaftshistoriker Adam Tooze plädiert angesichts des Handelskriegs zwischen China und den USA für eine neue globale Entspannungspolitik. Und die Islamwissenschaftlerin Alexandra Senfft portraitiert den Kampf der Frauen gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema