Ausgabe September 2019

Das Wunderland des Boris Johnson

Bild: imago images / Sammy

Schon seit gut drei Jahren erweist sich der Brexit als beinahe unlösbare Aufgabe. Zwei Premierminister*innen sind nun über das knappe Votum der britischen Bevölkerung für einen EU-Ausstieg gestolpert. Nach David Cameron traf dieses Schicksal jüngst auch seine Nachfolgerin Theresa May. Trotz mehr als zweijähriger Verhandlungen mit der EU – und vor allem mit ihrer Konservativen Partei –, war es ihr nicht gelungen, ein Austrittsabkommen im Unterhaus ratifizieren zu lassen. Nun will ihr Parteikollege Boris Johnson „den Brexit liefern“. Am 31. Oktober 2019 wird das Vereinigte Königreich die EU verlassen, verkündete Johnson in seiner Antrittsrede als neuer Premierminister – komme, was da wolle. In seinen Worten: „do or die“.

Doch die Hürden dafür sind hoch, nicht zuletzt in Großbritannien selbst. Das zeigt sich etwa an der Rolle des Unterhauses. Während der Ausstiegskampagne vor der Volksabstimmung war das traditionsreiche britische Parlament noch eines der zentralen Argumente für den Brexit: Es sollte – so das Argument der „Leavers“, der Austrittsbefürworter – wieder zum alleinigen und vor allem demokratischen Hort der nationalen Souveränität werden. Doch heute steht es den Visionen der Brexiteers eher im Weg.

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