Ausgabe März 2020

Italien: Das Erwachen der Demokraten

Sardinen protestieren in Rom, Italien.

Bild: imago images / Independent Photo Agency Int.

Italien steht an einem politischen Wendepunkt: Erstmals seit langem besteht die Chance, dass die populistischen Kräfte ihre Dominanz verlieren. An ihrer Stelle könnten neben dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) auch neue Mitte-rechts-Kräfte einen Wiederaufstieg erleben. Dies ist zwar alles andere als ausgemacht. Gewissheit werden wohl erst die sechs anstehenden Regionalwahlen in diesem Jahr erbringen. Doch nach dem Wahlergebnis vom 26. Januar in der Emilia-Romagna besteht wieder berechtigte Hoffnung auf eine Neubelebung des demokratischen Spektrums. Denn dieser Urnengang endete mit einer Niederlage der wohl gefährlichsten Partei des Landes, der rechtsradikalen Lega.

Das ist vor allem ein Rückschlag für Lega-Chef Matteo Salvini. Denn letztendlich hat er den Wahlkampf seiner Partei in der Emilia-Romagna bestimmt und nicht die eigentliche Spitzenkandidatin Lucia Borgonzone. Salvini erklärte das für ihn enttäuschende Ergebnis auf einer Pressekonferenz Ende Januar in Mailand wie folgt: „Die Lega ist in jeder dritten Gemeinde zur stärksten Partei aufgestiegen, doch in Städten wie Bologna und Modena haben die Sozialdemokraten eindeutig gewonnen. Wir müssen uns also auf die Städte konzentrieren.“ Deshalb hat er eine Tour durch Italiens Großstädte angekündigt. Außerdem soll auch so etwas wie ein Schattenkabinett entstehen, um den Italienern das Parteiprogramm in allen politischen Bereichen klar zu vermitteln.

März 2020

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