Ausgabe Mai 2020

Demokratie in der Bewährung

Weltkrieg versus Corona, Politik im Ausnahmezustand

Coronavirus am Deutschen Bundestag im Regierungsviertel (unter Verwendung einer Corona-Grafik des CDC released unter Public Domain). Berlin, 05.03.2020

Bild: imago images / Future Image

Am 8. Mai 1945 endete nach über 50 Millionen Toten der Zweite Weltkrieg – allerdings, was allzu oft vergessen wird, nur in Europa. In Asien war er erst mit der japanischen Kapitulation am 2. September überstanden, nach den verheerenden Atombombenabwürfen der USA auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August. Heute, 75 Jahre später, ist wieder weltweit von Krieg die Rede, nämlich vom Krieg gegen das Coronavirus. Dabei haben wir es dezidiert nicht mit einem Krieg zu tun, geschweige denn mit einem Weltkrieg, allerdings zweifellos mit einer Weltkrise, von der sämtliche Staaten betroffen sind. Einer Krise, die nicht zuletzt die freiheitliche Demokratie auf eine fundamentale Bewährungsprobe stellt. Das wird bereits am Gebrauch der Kriegssemantik durch all jene deutlich, die gezielt eine rhetorische Aufrüstung betreiben, um von der Verantwortlichkeit für das eigene Versagen abzulenken. So warf der Oberste geistliche Führer des von Corona stark getroffenen Iran, Ajatollah Ali Khamenei, den USA vor, sie hätten das Virus als Bio-Waffe „speziell gegen Iran“ in die Welt gesetzt, nachdem er noch kurz zuvor Covid-19 als „keine so große Tragödie“ bezeichnet hatte. Ähnlich Donald Trump, der Covid-19 erst verharmloste und dann als „China-Virus“ deklarierte, was die chinesische Regierung als eine „Art Stigmatisierung“ brüsk zurückwies. Umgekehrt behauptete das chinesische Außenministerium, dass das US-Militär die Epidemie nach China gebracht haben könnte, als nämlich 300 US-Soldaten im Oktober 2019 an den militärischen Weltspielen in Wuhan teilnahmen – „zufälligerweise“ exakt zwei Wochen vor Ausbruch der Epidemie.

Die Coronakrise wird damit zur Hochzeit der Verschwörungstheorien; es grassiert die archaisch anmutende Suche nach dem Sündenbock. Die dahinterliegende Strategie ist altbekannt: Der äußere Feind schließt die eigenen Reihen. Das aber gilt nicht weniger für den inneren Feind. Auf der ganzen Welt nutzen autoritäre Führer das Momentum, um Demokratie und Rechtsstaat außer Kraft zu setzen und so gezielt einen außerlegalen Ausnahmezustand zu schaffen. So eröffnete der ungarische Premierminister einen „Zwei-Fronten-Krieg“ gegen das Coronavirus wie gegen die Einwanderung und behauptete zugleich, der (jüdische) US-Milliardär George Soros nutze die Pandemie, um in Ungarn „die Macht zu ergreifen“. Ganz bewusst spricht Viktor Orbán von „kollektiver Verteidigung“ und von „Schlachtfeldern“ im Kampf gegen das Virus, um so maximale Maßnahmen zu rechtfertigen. Das dahinter stehende Ziel ist klar: Der deklarierte Kriegsfall erlaubt es, herkömmliches Recht zu delegitimieren und Sonderrecht zu schaffen. Mit dem am 30. März verabschiedeten Ermächtigungsgesetz hat Orbáns Fidesz-Partei mit ihrer Zweidrittelmehrheit faktisch das Parlament ausgehebelt und die ungarische Demokratie außer Kraft gesetzt. Fidesz kontrolliert nun fast alle staatlichen Institutionen sowie sämtliche Massenmedien. Damit ist der Übergang von Orbáns „illiberaler Demokratie“ zur Diktatur wenn auch noch nicht abgeschlossen, so doch einen gewaltigen Schritt vorangekommen. Und damit steht Orbán keineswegs allein: Alle ihrer Tendenz nach autoritären Führer, von Chinas Staatschef Xi Jinping über Russlands Wladimir Putin und den türkischen Präsidenten Erdoğan bis zu Donald Trump, haben in dem Virus die Chance erkannt, ihre Machtbefugnisse gezielt zu vergrößern bzw. zu verteidigen. Trump beispielsweise schießt im Kampf um die Präsidentschaft sowohl nach innen, gegen die demokratischen Gouverneure diverser wahlentscheidender Swing States („Befreit Minnesota! Befreit Michigan! Befreit Virginia!“, so seine Ermunterung per Twitter an die teilweise bewaffneten Demonstranten), als auch nach außen, gegen China, Europa und die WHO. Die Coronakrise hat damit das Potential, die weltpolitische Lage fundamental zu verändern, nämlich das Verhältnis von Diktatur und Demokratie radikal zugunsten der Autokraten zu verschieben. Die Krise würde damit zum sperrangelweit offenen Einfallstor für das von Ralf Dahrendorf bereits 1997 prophezeite autoritäre Jahrhundert.[1]

Hinter all dem steht der bekannteste Satz des späteren „Kronjuristen des Dritten Reichs“, Carl Schmitt: „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“[2] Er, der Ausnahmezustand, dient den Autokraten aller Couleur zur radikalen Einschränkung oder gar Abschaffung des realexistierenden Parlamentarismus und Parteienstaats. „Der Ausnahmezustand darf nicht zur neuen Normalität werden“, stellt Richard Sennett daher zu Recht fest.[3]

An diesem Punkt scheidet sich die Spreu vom Weizen: Wer hält weiter an der Zivilität des Demokratischen fest und wer bedient sich mit der Kriegssemantik der Logik des Ausnahmezustandes? Und die zweite, damit eng zusammenhängende Frage lautet: Was bedeutet heute und in Zukunft eigentlich der Normalzustand? Und welche Schlussfolgerungen haben wir für die neue „Normalität“ in und nach den Zeiten von Corona zu ziehen?

Die Bundesrepublik geht bisher einen deutlich anderen, weit weniger autoritären Weg. Im Gegensatz auch zur martialischen Rhetorik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat die Bundeskanzlerin am 18. März in ihrer ersten außerplanmäßigen Regierungserklärung einen bemerkenswert zivilen Ton angeschlagen. Angela Merkel spricht von der größten Krise und Herausforderung seit 1945, appelliert an die Einsicht der Bevölkerung und bedankt sich für die Befolgung der harten Maßnahmen. Tatsächlich erleben wir eine historische Zäsur. Indem Distanzhalten zur neuen Maxime wird, ist das öffentliche Leben für unabsehbare Zeit zum Erliegen gekommen. Damit wird genau das beendet, was unsere modernen, demokratischen Gesellschaften im Kern ausmacht, nämlich menschlicher Kontakt und Austausch in allen Dimensionen, politisch, sozial und kulturell. Der Mensch als geselliges Wesen, als animal sociale und zoon politicon, findet nur noch in stark eingeschränktem Maße statt.

Die Zivilität der Bundesrepublik in einer Krise ohne Beispiel

Diese Krise ist in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel. Bis 1989 kannte die Republik nur drei den Staat existenziell herausfordernde Situationen: den Bau der Mauer am 13. August 1961, den Fall der Mauer am 9. November 1989 und den sogenannten Deutschen Herbst 1977. Doch während die Mordserie der RAF gegen Repräsentanten der deutschen Wirtschaft eine rein westdeutsche Angelegenheit war, stellten die Ereignisse von 1961 und 1989 im Kern existenzielle Herausforderungen allein für den Osten des Landes dar, ja radikaler noch: Der Bau der Mauer 1961 löste für den Westen die hochangespannte Lage in Berlin zu Lasten der Ostdeutschen, indem durch die brutale Trennung klare Verhältnisse geschaffen wurden. Und vom Fall der Mauer wie dem folgenden bloßen Beitritt Ostdeutschlands hat der Westen wenig gespürt beziehungsweise sogar massiv profitiert, weil die immense Konsumnachfrage der Ostdeutschen bei gleichzeitiger Deindustrialisierung der Ost-Industrie der westdeutschen Wirtschaft einen immensen Schub verlieh.[4]

Die Coronakrise ist damit im Kern die erste gesamtdeutsche Krise, die Deutschland in Gänze erlebt und durchleidet. Mit ihren weitreichenden, tief in die Grundrechte eingreifenden Maßnahmen wird sie auch zur größten Bewährungsprobe dieser Republik auf ihre rechtsstaatliche Substanz. Einem „Rausch des Ausnahmezustands“ (Armin Laschet) sind die deutschen Regierungen auf Bundes- wie auf Landesebene bisher jedoch nicht verfallen. Die Rede von einem angeblichen „Totalitarismus der Fürsorglichkeit“ (Harald Martenstein) oder dass „sich unser Gemeinwesen von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat“ verwandeln könnte, so der Kirchen- und Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig, bringt vor allem die Geschichtsvergessenheit der Autoren zum Ausdruck. Die Diktion der Kanzlerin markiert den entscheidenden Unterschied: Anders als viele erliegt sie nicht der Versuchung, mit der Kriegssemantik auch die Sehnsucht nach Komplexitätsreduktion zu befriedigen. Corona ist in der Tat kein Feind, sondern eine globale Gefahr. Und anders als im Krieg kommt es gerade nicht auf die Vernichtung, sondern auf die Rettung möglichst vieler Menschenleben an. Das macht die einzigartige epidemische Ausnahmesituation aus, die aber in der Bundesrepublik (bisher) gerade nicht zur Erklärung eines außerlegalen Ausnahmezustands missbraucht, sondern in verhältnismäßiger Abwägung der Rechtsgüter gehandhabt wurde.

Die Ironie der Geschichte: Obwohl seit Jahren von der neuen Rechten der Ausnahmezustand und der angeblich völlig machtlose Staat regelrecht beschworen werden, stellt dieser laut AfD angeblich so regierungsunfähige Staat derzeit seine demokratische Handlungsfähigkeit unter Beweis. Gleichzeitig vermisst in dieser existenziellen Krise offenbar fast niemand die Populisten, wie ihre einbrechenden Umfrageergebnisse belegen. Dieser radikale Stimmungsumschwung hat einen entscheidenden Grund: Solange die Krise nicht wirklich da war, konnte man sich ohne Gefahr voller Inbrunst in einen Ausnahmezustand hineinimaginieren und vom Untergang des Abendlandes phantasieren. Wenn aber die Krise nicht mehr nur vor der Tür, sondern mitten im Raum steht, vertrauen die Wählerinnen und Wähler offenbar doch lieber auf die bewährten Kräfte und flüchten zurück in den Schoß der Volksparteien. So entpuppt sich in der Krise das Spiel mit der Angst vor dem Ausnahmezustand als Luxusphänomen. Ein Staat, der seine Handlungsfähigkeit durch vernünftige Ergebnisse unter Beweis stellt, ist das beste Antidot gegen Populisten, die ihm diese gerade absprechen. In gewisser Weise erleben wir damit einen Transfer bereits verloren geglaubter Autorität zurück zum Nationalstaat und zu den ihn stabilisierenden Volksparteien.

Allerdings steckt in dieser Krise für den Staat auch eine Versuchung eigener Art, nämlich in der „Stunde der Exekutive“ möglichst große Befugnisse zu akkumulieren. Nach dem im Eilverfahren erweiterten Infektionsschutzgesetz bietet eine Epidemie von nationaler Bedeutung nun der Bundesregierung enorme Durchgriffsrechte. Allerdings hat der Bundestag gegen den Wunsch des Gesundheitsministers darauf bestanden, selbst darüber zu entscheiden, wann der Krisenfall eintritt. Zudem wurde auch kein Notparlament wie im Kriegsfall eingerichtet. Anders als etwa in Ungarn erleben wir damit nicht den Putsch der Exekutive, sondern die Selbstbehauptung der Legislative – beides zudem stets überwacht von der Dritten Gewalt, dem Bundesverfassungsgericht. Die Gewaltenteilung und -kontrolle funktioniert. Viel spricht daher dafür, dass die Bundesrepublik als demokratischer Rechtsstaat aus dieser historischen Bewährungsprobe, wenn nicht sogar gestärkt, so doch in jedem Fall nicht geschwächt hervorgeht. Allerdings heißt dies noch lange nicht, dass damit der Systemkonflikt zwischen Autokratie und Demokratie zugunsten Letzterer ausgehen wird. Da es sich bei Corona um eine globale Krise handelt, von der alle Staaten, wenn auch höchst ungleich, betroffen sind, geht es um die Selbstbehauptung der Demokratie auf globaler Ebene. Der Kampf gegen die Feinde der Demokratie wird heute nur auf europäischer, ja letztlich sogar auf globaler Ebene gewonnen – oder verloren.

Weihnachtsaktion Blätter

Corona hat wie beschrieben zu einer positiven Ermächtigung des Nationalstaats geführt. Die Gefahr dieser Entwicklung ist allerdings eine globale Renationalisierung bei gleichzeitiger Absage an den Multilateralismus; exemplarisch dafür ist Trumps Aufkündigung der Zahlungen an die WHO. Jetzt erst, nach dem globalen Lockdown der ersten Phase, beginnt daher die eigentlich entscheidende Phase, in der sich zeigen muss, wie die unterschiedlichen Staaten mit den Folgen dieser ökonomischen Stilllegung umgehen.

Der Bundesrepublik kommt dabei – ob ihrer politischen und ökonomischen Stärke – eine wichtige Rolle zu. Denn anders als in Deutschland ist in anderen Staaten, wie ein Blick bereits nach Italien lehrt, der antihumanitäre Ausnahmezustand längst bittere Realität. Ganz zu schweigen vom globalen Süden. Für ihn gilt die zynische Maxime: Soziale Distanzierung muss man sich leisten können. Millionen von Menschen in Indien, China, Afrika und Lateinamerika, aber auch in den Flüchtlingslagern der Vereinten Nationen, können es nicht. Hier wird deutlich, dass unsere Normalität, unser Normalzustand, auf der Anomalität des „Rests“ der Welt basiert und wir bloß verdrängt haben, dass dort bereits seit Jahrzehnten faktisch der Ausnahme-, wenn nicht sogar Kriegszustand herrscht. Die prekäre Lage, die jetzt (wenn auch nur in Ansätzen) auch bei uns Einzug hält, existierte in weiten Teilen der Welt schon lange vor Corona. Was für uns normal war, war es dort noch nie auch nur in Ansätzen. Für Millionen von Menschen, ob in den Flüchtlingslagern oder in den Ländern der „Dritten Welt“, war der Ausnahmezustand faktisch immer schon die Normalität. Das ist die dramatische Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen einer Welt, die schon lange vor Corona existierte, die aber jetzt wie unter einem Brennglas erscheint. Corona droht die globale Spaltung erheblich zu vertiefen. Während wir in der Lage sind, das Virus erfolgreich zu bekämpfen, dürfte es sich in den globalen Slums und Lagern in den nächsten Monaten rasend schnell verbreiten und Hunderttausende von Toten fordern, was wiederum massive Rückwirkungen auf alle Staaten hätte.

Vor den dunklen 20er Jahren des 21. Jahrhunderts?

Mit „der Welt, wie wir sie kannten“ hat die aktuelle Coronakrise ganz offensichtlich nur noch wenig zu tun. Noch vor wenigen Wochen basierte unsere demokratische Hauptsorge ganz auf der nationalen Perspektive. Die Frage lautete, ob – angesichts der Ereignisse in Thüringen – mit dem Versagen der Volksparteien und dem Aufstieg der AfD sich die 20er Jahre der Weimarer Republik in neuem Gewand wiederholen könnten. Heute ahnen wir, dass die deutschen Volksparteien vielleicht doch robuster sein könnten als zuletzt befürchtet (und nehmen zur Kenntnis, dass die AfD vor allem mit sich selbst beschäftigt ist), aber zugleich erleben wir, dass die 20er Jahre in der Tat zurück sind – allerdings als eine globale Krise. Und ganz offensichtlich haben wir nicht die Chance, sie noch einmal von Beginn an zu durchlaufen – inklusive der goldenen 20er, der roaring twenties –, sondern wir drohen direkt mit ihrem Ende zu starten, nämlich der großen Krise von 1929.

Die aktuellen Bilder aus den USA, die Schlangen vor den Arbeitsämtern von bald 30 Millionen Arbeitslosen, die meisten ohne jede soziale Absicherung, erinnern dramatisch an die Bilder aus den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Und sie könnten nur ein Vorschein dessen sein, was auch auf Europa zukommt – und auf den globalen Süden allemal. Der Präsident der Weltbank, Eric Malpass, spricht bereits von einer globalen Rezession, die zweifellos die ärmsten und verwundbarsten Länder am härtesten treffen werde. Und Kristalina Georgieva, die Chefin des Internationalen Währungsfonds, geht sogar so weit, von der „dunkelsten Stunde der Menschheit“ zu sprechen, weil die Weltwirtschaft zum Stillstand gekommen sei. Nein, nicht jeder Superlativ ist der Lage angemessen; die Menschheit kannte ohne Zweifel noch dunklere Stunden. Aber tatsächlich geht heute außer der Angst vor einer globalen Rezession eine weitere Sorge um, dass nämlich angesichts der gewaltigen kreditfinanzierten Programme und Subventionen eine globale Inflation dem ökonomischen Stillstand folgen könnte. So fielen in dramatischer Weise der Schock des Endes der 20er Jahre, die Weltwirtschaftskrise von 1929, mit dem Trauma des Anfangs, der Hyperinflation von 1923, zusammen. Dann aber könnte die Pandemie tatsächlich so etwas wie eine Stunde Null für die Weltgemeinschaft bedeuten. Momentan allerdings kann speziell für die Bundesrepublik von einer „Stunde Null“ keine Rede sein. Das zeigt insbesondere der Vergleich mit der eigentlichen sogenannten Stunde Null nach dem 8. Mai 1945. Hieran wird schlagend deutlich, wie sehr sich die heutige deutsche Anomalität in Zeiten von Corona von einem echten Ausnahmezustand unterscheidet.

Deutschland und die wahre »Stunde Null«

1945 war Deutschland im wahrsten Sinne am Boden zerstört, physisch wie mental. Die Menschen lebten in Trümmerwüsten; speziell die Städte waren großflächig, manchmal nahezu vollständig zerstört. Und auch wenn ob der immensen, in Nazi-Diktatur und Krieg aufgestauten Sehnsucht nach Bildung und freiem geistigen Austausch alsbald erste kulturelle Veranstaltungen erblühten, war das öffentliche Leben doch noch für viele Jahre radikal eingeschränkt. Jeder kümmerte sich zuerst um das Allerdringendste, Lebens- und Überlebensnotwendige, um Nahrung, Kleidung und ein trockenes, wenn irgend möglich warmes Dach über dem Kopf. Zudem konnte von nationaler Solidarität angesichts der kaum vorhandenen staatlichen Ressourcen nur höchst eingeschränkt die Rede sein; deshalb gab es immense Unterschiede in der Bewältigung des Zusammenbruchs. Speziell die Flüchtlinge wurden keineswegs überall mit offenen Armen empfangen, oft erlebten sie eine „kalte Heimat“ (Andreas Kossert). Noch lange nach Ende des Krieges, mindestens bis zur doppelten Staatsgründung im Jahr 1949, herrschte in Deutschland somit alles andere als Normalität. Zudem war das geteilte Land anfänglich der Paria in der Weltgemeinschaft. Nur dank der Generosität der vormaligen Kriegsgegner, der westlichen Alliierten wie der von Deutschland zuvor zerstörten europäischen Nachbarländer, gelang der Bundesrepublik die Wiederaufnahme in den Kreis der Demokratien, insbesondere in die Europäische Gemeinschaft. In wirtschaftlicher Hinsicht verdankte sich ihr Wiederaufstieg, neben der großen Aufbauleistung der deutschen Bevölkerung, zweierlei – dem Marshallplan und einem erheblichen Schuldenerlass. So verzichteten die internationalen Gläubiger mit dem Londoner Schuldenabkommen von 1953 auf einen Teil ihrer Ansprüche gegenüber der Bundesrepublik.

Am kommenden 8. Mai werden genau diese Bilder wieder im kollektiven Gedächtnis der Nationen auftauchen, die Bilder eines völlig zerstörten Deutschlands, aber auch die Bilder der vielen von Deutschen im Krieg zerstörten Länder – und im Kontrast dazu eine Bundesrepublik, die heute über ungeheure Vermögen in privater und öffentlicher Hand verfügt und im Gegensatz zu ihren europäischen Nachbarn glänzend dasteht. Tatsächlich mutet es noch immer, und in diesem Jahr angesichts der dramatischen Bilder aus den Nachbarländern noch weit mehr als früher, wie ein Wunder an, dass Deutschland nach den ungeheuren Verbrechen des Nationalsozialismus diesen Aufstieg nehmen konnte und durfte. Auch das sollte dazu veranlassen, unsere teilweise „geschenkte“ Demokratie entschieden zu verteidigen – und Solidarität mit den Nachbarn zu üben. Dabei geht es nicht primär um Wiedergutmachung, sondern für alle, aber speziell für die im Westen aufgewachsenen Deutschen um die Einsicht in eine ungeheure Gnade der Geschichte bzw. des richtigen Geburtsorts. Corona ist speziell für die nach 1945 in Westdeutschland Geborenen die erste selbst erlebte Krise; doch über das historische Glück von 75 Jahren Frieden und „Normalität“ ist das Gefühl dafür, was die Gefährdung von Demokratie, Sicherheit und Frieden bedeutet, teilweise verloren gegangen. Heute bekommen wir davon einen, ersten, Eindruck.

Blätter-Probeabo

Digitales Probeabo

Jetzt unverbindlich die »Blätter« kennenlernen!

Zwei Monate lang pointierte Kommentare und kritische Analysen jenseits des herrschenden Mainstreams für nur 10 Euro. (Der Bezug endet automatisch.)

Hier bestellen!

Und genauso wie 1945 die westlichen Alliierten nicht aus reinem Altruismus handelten, als sie dazu beitrugen, die Bundesrepublik als Demokratie und offene Gesellschaft aufzubauen, braucht auch Deutschland heute nicht aus Altruismus zu agieren. Wie kein anderes Land ist die Bundesrepublik als globale Exportnation auf sichere Verhältnisse im „Rest der Welt“ angewiesen. Würde die nationale „splendid isolation“ eines globalen Lockdowns auf Dauer gestellt, würde speziell Deutschland immense Wohlstandseinbußen erleiden. „Die ärmsten und besonders gefährdeten Menschen ihrem Schicksal zu überlassen, wäre nicht nur grausam, sondern auch unklug“, bringt UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock unsere globale Abhängigkeit auf den Punkt. „Wenn wir es zulassen, dass sich das Coronavirus an diesen Orten verbreitet, wird dies das Leben von Millionen Menschen in Gefahr bringen, ganze Regionen würden ins Chaos gestürzt – und das Virus könnte sich erneut rund um den Globus ausbreiten. Regierungen, die die Pandemie in ihrem jeweiligen Land bekämpfen, kümmern sich zu Recht vorerst um das Wohl ihrer eigenen Bevölkerung. Aber die harte Wahrheit ist, dass sie die Bevölkerung in ihrem Land nicht schützen können, wenn sie nicht zugleich Maßnahmen ergreifen, um die ärmsten Länder weltweit zu schützen.“ Tatsächlich kann das Coronavirus erfolgreich nur global bekämpft werden. Solange dies nicht der Fall ist, wird die Gefahr eines Backlashs im wahrsten Sinne virulent bleiben. Dann aber, in Folge einer zweiten, dritten oder vierten Welle, würde die Krise, wie ihre historischen Vorläufer belegen, erst in ihrer ganzen Dramatik durchschlagen.

Umso mehr ist die Bundesrepublik gefordert, solidarisch zu agieren. Nach 1945 war es nicht zuletzt der nationale Lastenausgleich, der den am meisten Betroffenen wieder auf die Beine verhalf. Heute heißt es allenthalben wieder „Hoch die nationale Solidarität“, werden wieder überall und zuallererst nationale Hilfspakete geschnürt. Angesichts einer globalen Krise muss jedoch heute auch der Lastenausgleich ein globaler sein. „Covid-19 ist eine Bedrohung für die gesamte Menschheit – und die gesamte Menschheit muss dagegen ankämpfen“, fordert zu Recht UN-Generalsekretär António Guterres mehr internationale Solidarität. Maßnahmen einzelner Länder werden dafür nicht ausreichen; dafür braucht es vielmehr die vor 75 Jahren, aus der Erfahrung des Krieges gegründeten und derzeit so am Boden liegenden Vereinten Nationen. Eine ihrer ersten Aufgabe müsste eine globale Schuldenkonferenz sein, um den ärmsten, gegen die Krise weitgehend ohnmächtigen Ländern ihre Schulden zu erlassen. Dagegen wäre es fatal, wenn sich der Eindruck verfestigt, jedes Land kommt am besten allein über die Runden. Der alte Satz „Der Starke ist am mächtigsten allein“ springt in der Coronakrise zu kurz. Die Krise zeigt, dass – selbst wenn jetzt endlich die europäische Solidarität stärker greift – die Folgen selbst auf europäischer Ebene nur zum Teil gelöst werden können. Deshalb müssen die Staaten global zusammenarbeiten, muss es einen globalen Lastenausgleich geben. Und dieser Lastenausgleich bedarf dringend einer ökologischen Komponente. Denn was für Corona gilt, dass die Staaten alle, wenn auch radikal unterschiedlich, betroffen und zugleich alle voneinander abhängig sind, gilt für die globale Klimakrise allemal. Insofern ist die Pandemie – und wie wir damit umgehen – nur ein Vorschein anderer, noch weit größerer Probleme in der Zukunft.

Momentan stehen die westlichen Staaten, durch den Lockdown ihrer konsumkapitalistischen Basis beraubt, an einem Scheideweg. Das gilt speziell für Deutschland als Exportnation, so sehr sie auch die erste Phase der Krise gut, jedenfalls zivil, überstanden hat. Doch der „erfolgreiche“ Lockdown war das Eine und noch die leichtere Übung. Die eigentliche Bewährung kommt erst jetzt, on the long run, wenn es allenthalben heißt: „Wir müssen mit dem Virus leben lernen.“ Was aber bedeutet das konkret? Das ist die große, heute noch kaum zu beantwortende Frage. Der „Krieg gegen das Virus“, die Formel der großen Simplifikateure, zieht mit der Ausrufung des Kriegs- und Ausnahmezustands klare Fronten. Die Demokratie aber lebt vom Normalzustand. Wie hatte der große Skeptiker Odo Marquard daher einst Carl Schmitt persifliert: „Vernünftig ist, wer den Ausnahmezustand vermeidet.“

Was aber bedeutet, gegen den Ausnahmezustand gedacht, Normalität in Corona- und Nach-Corona-Zeiten? Ein reibungsloses Zurück zum status quo ante vor der Coronakrise wird es, soviel steht angesichts der bisherigen Einschnitte durch die Pandemie bereits fest, nicht geben – und darf es aus ökologischer Hinsicht auch nicht geben. Stattdessen brauchen wir eine große Debatte über ein neues Verständnis von globaler Normalität. Dafür müssen wir zunächst begreifen, dass die Normalität vor der Coronakrise wünschenswert nur für uns war, nicht aber für weite Teile des „Rests“ der Welt. Nur so werden wir in der Lage sein, eine neue globale Normalität zu denken, mit einem lebenswerten Leben für alle Menschen, inklusive der kommenden Generationen. Das muss das Ziel aller Demokraten sein – auch wenn es eine neue Normalität des Weniger bedeutet, die wir als das Ende unserer alten, aber bloß vermeintlichen Normalität erleben werden.

 

[1] Ralf Dahrendorf, An der Schwelle zum autoritären Jahrhundert, in: „Die Zeit“, 14.11.1997.

[2] Carl Schmitt, Soziologie des Souveränitätsbegriffes und politische Soziologie, in: Melchior Palágyi (Hg.), Erinnerungsgabe für Max Weber, München/Leipzig 1923, Bd. 2, S. 3-35, hier S. 5.

[3] Richard Sennett, „Wir müssen wachsam sein“, Interview mit dem „Tagesspiegel“, 19.2.2020.

[4] Im Rückblick würde man sich wünschen, dass angesichts der existenziellen Folgen des Zusammenbruchs der Ostwirtschaft schon damals manche jener Rettungsmaßnahmen durchgeführt worden wären, die heute so unproblematisch möglich sind.

Aktuelle Ausgabe November 2020

In der November-Ausgabe analysieren die Politikwissenschaftler Steven Levitsky und Daniel Ziblatt, wie eine Politik der Feindschaft zunehmend die US-amerikanische Demokratie zersetzt. Der Journalist George Packer sieht – mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl am 3. November – eine letzte Chance, Amerika neu zu erschaffen. Der Ökonom James K. Galbraith plädiert in Zeiten der Krise für eine Rückbesinnung auf den Rooseveltschen New Deal. „Blätter“-Redakteur Daniel Leisegang warnt vor einem digitalen Kalten Krieg zwischen den USA und China. Und die Politikwissenschaftlerin Melanie Müller beleuchtet den doppelten Kampf Südafrikas gegen Corona und Korruption.

Zur Ausgabe Probeabo

Weitere Artikel zum Thema

Die Polizei und der Generalverdacht

von Manfred Clemenz

Seit Monaten wird über rassistische Vorfälle in den Reihen der Polizei diskutiert. Nachdem in der Oktober-Ausgabe der Polizeiwissenschaftler Rafael Behr die strukturelle Dominanzkultur der Polizei analysiert hat, beschäftigt sich im Folgenden der Sozialpsychologe Manfred Clemenz mit dem Vorwurf des Generalverdachts gegenüber der Polizei.