Bild: Wladimir Putin und Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu während einer Militärparade in Moskau, 9.5.2022 (IMAGO / ITAR-TASS)
In der Oktober-Ausgabe der »Blätter« plädierten Michael Müller, Ulrich Brand, Peter Brandt und Reiner Braun für eine baldige diplomatische Lösung des Ukrainekrieges. Sie wandten sich dabei gegen einen Beitrag von Reinhard Wolf, der für eine anhaltende, auch militärische, Unterstützung Kiews plädiert hatte (»Blätter«, 7/2023). Nun antwortet Wolf seinen Kritikern.
Der Westen müsse die Ukraine weiterhin konsequent unterstützen – so hatte ich in meinem „Blätter“-Beitrag geschrieben –, weil die Ordnungsvorstellungen von Putins Russland unannehmbar sind. In ihrer Reaktion sprechen sich Michael Müller, Ulrich Brand, Peter Brandt und Reiner Braun demgegenüber für einen schnellen Waffenstillstand aus. Es gelte die „Kriegslogik“ zu durchbrechen, die militärische Eskalation zurückzudrehen und zu den Prinzipien der „gemeinsamen Sicherheit“ (Willy Brandt, Olof Palme) zurückzukehren. Die Ukraine habe zwar das „Recht auf Selbstverteidigung“. In Forderungen, sie weiterhin nachdrücklich zu unterstützen, sehen die Autoren aber Anzeichen „für einen neuen ‚Bellizismus‘, der nach immer mehr Waffen ruft“.
Erforderlich seien hingegen nicht mehr Waffen für die Ukraine, sondern „mehr Diplomatie“. Man müsse in Anknüpfung an den KSZE-Prozess und die Charta von Paris eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung etablieren, in der sich Europa emanzipiere und die USA offenbar nur noch eine passive Rolle spielen sollen.
