Die Slowakei vor der Orbánisierung?

„Liebe progressive, liberale Medien und liebe Opposition, ich entschuldige mich dafür, dass ich überlebt habe, aber ich bin zurück“, postete der slowakische Ministerpräsident Robert Fico Anfang Juli 2024 auf Facebook,[1] als er seine Amtsgeschäfte wieder aufnahm. Mit dieser Kampfansage signalisierte Fico, dass er Opposition und kritische Medien mitverantwortlich für das Attentat auf seine Person macht.

Was war geschehen? Am 15. Mai wurde der umstrittene Politiker in der Stadt Handlová, etwa 150 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Bratislava, schwer verletzt. Fünf Schüsse aus nächster Nähe streckten den Volkstribun nieder, als er sich händeschüttelnd unter wartenden Anhängern glaubte. Ähnlich wie später der weitgehend unverletzt gebliebene Donald Trump entging Fico nur knapp dem Tod.

Beide Fälle werfen ein Licht auf die verrohende politische Kultur in den westlichen Demokratien, die von zunehmender Gewalt, politischer Lagerbildung, verhärteten Kulturkämpfen und sozialer Polarisierung verformt wird. Fico wurde letztlich zum Opfer der von ihm selbst jahrelang betriebenen Spaltung der slowakischen Gesellschaft. Geschossen hatte der 71-jährige Rentner Juraj Cintula, dessen politisches Profil widersprüchlich ist. So werden ihm einerseits Sympathien für die progressive, proeuropäische Opposition, aber andererseits auch für Russlands Krieg gegen die Ukraine und Ausfälle gegen die slowakische Roma-Minderheit nachgesagt.