Friedensdividende?

1. Rüstungsausgaben unter Druck

Selten hat sich der Militärhaushalt der USA so großer öffentlicher Aufmerksamkeit erfreut wie in den letzten Monaten. Im Herbst dieses Jahres wird das erste Verteidigungsbudget nach den umwälzenden Ereignissen in Osteuropa verabschiedet. Zur Debatte steht, wie die Militär- und Rüstungspolitik der USA hierauf reagieren kann und soll. Dabei geht es vor allem um zwei Probleme: Zum einen ist es im vergangenen Jahr jenseits vernünftiger Zweifel klar geworden, daß die Staaten des Warschauer Vertrages in keiner Weise zu einer militärischen Gefahr für Westeuropa werden können. Das erfordert die Revision eines Rüstungskonzeptes, dessen Waffen- und Truppenplanung zu rund 50% auf eine massive militärische Auseinandersetzung in Europa ausgerichtet ist. Zum anderen ist ebenso deutlich geworden, daß die Sowjetunion aus militärischen und ökonomischen Gründen nicht in der Lage und aus politischen Gründen nicht bereit ist, eine interkontinentale Konfrontation mit den USA zu beginnen. Das stellt die Angemessenheit eines Konzeptes in Frage, dessen besonderer Akzent darauf liegt, das Arsenal des strategischen Schlagabtausches zu modernisieren und zu erweitern.

Die Regierung Bush hat Erwartungen auf eine wesentliche Revision ihrer rüstungspolitischen Konzeption bislang enttäuscht.