Am 16. November 2001 entschied der Deutsche Bundestag über einen Antrag der Bundesregierung vom 7. November, sie zur Entsendung deutscher Streitkräfte in ein Einsatzgebiet zu ermächtigen, das "die arabische Halbinsel, Mittel- und Zentralasien und Nord-OstAfrika sowie die angrenzenden Seegebiete" einschließt. Als sich abzeichnete, daß eine größere Zahl von Abgeordneten beider Koalitionsfraktionen diesem Antrag nicht zustimmen würden, seine Annahme aber durch die Unterstützung von CDU/CSU und FDP dennoch gesichert erschien, verknüpfte der Bundeskanzler die Sachentscheidung überraschend mit der Vertrauensfrage nach Art. 68 GG. Dem Regierungsantrag wurde mittels eines zusätzlichen Entschließungsantrags der Koalitionsfraktionen eine Art ziviler Rahmen gegeben und in einer Protokollnotiz "versicherte die Bundesregierung u.a.: Es ist nicht beabsichtigt in Ländern außerhalb Afghanistans, in denen es derzeit keine Regierung gibt, deutsche bewaffnete Streitkräfte ohne Befassung des Deutschen Bundestages einzusetzen.
Gegründet einst zur Lehrerfortbildung, hat sich das Goethe-Institut inzwischen längst von der anfänglichen politischen Engführung emanzipiert. Nun allerdings droht der Kultur in Zeiten neuer Machtpolitik als global wirksamer »Soft Power« eine nationalistische Wende.
