Ausgabe Oktober 1992

Die KSZE nach Helsinki

Es gab nicht wenige Stimmen, die der KSZE nach der Auflösung der bipolaren Blockkonfrontation ein schleichendes Ende prophezeiten. Sie habe eine wichtige Rolle bei der "Einhegung" und schließlichen Überwindung des Ost-West-Konflikts gespielt.

Doch jetzt gehe es um die Gestaltung des Wandels. Die eigentlichen Institutionen dazu im veränderten Europa seien die NATO, die WEU und die EG. Die KSZE verfüge weder über ökonomische noch über militärische Machtmittel. Außerdem sei eine Einrichtung, die inzwischen 52 doch sehr heterogene Mitgliedsstaaten in sich vereinige, kaum zu raschem und entschlossenem Handeln fähig.

Doch die Institutionalisierung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa schreitet voran. Sie nahm ihren Ausgang beim Zweiten Gipfeltreffen Ende November 1990 in Paris. Mit der Verabschiedung der Charta von Paris für ein Neues Europa **) wurden nicht nur programmatische Grundlagen gelegt. Vereinbart wurden regelmäßige Gipfeltreffen, die Bildung eines Rates der KSZE und eines Ausschusses Hoher Beamter, die Einrichtung eines Sekretariats in Prag, eines Konfliktverhütungszentrums in Wien und eines Büros für freie Wahlen in Warschau. Mit dem Helsinki-Gipfel im Juli dieses Jahres dürften die Unkenrufe endgültig verstummen. Das sog.

Oktober 1992

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