Rot-rote Perspektiven in der Bundeshauptstadt
Nach nur dreiwöchigen Verhandlungen unterschrieben die Parteiund Fraktionsspitzen von SPD und PDS am 16. Januar den Koalitionsvertrag 1) über eine fünfjährige Zusammenarbeit. Wie diffizil dieses Bündnis sein kann, erwies sich nur einen Tag später, als der Landesvorsitzende der SPD, Peter Strieder, im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Stimmenmehrheit erhielt und erst im zweiten Anlauf zum Senator für Stadtentwicklung gewählt wurde. 2) Das neue Berliner Regierungsbündnis stellt die zweite rot-rot gefärbte Landesregierung und bestätigt damit einen bereits bei der Koalitionsbildung in Mecklenburg-Vorpommern 1998 prognostizierten Trend zu neuen Regierungskonstellationen in Ostdeutschland.
Mehr als zehn Jahre nach der Wende in der DDR ist allgemein anerkannt, dass sich neben den Alleinregierungen der CDU bzw. SPD und den Großen Koalitionen perspektivisch in allen ostdeutschen Ländern rot-rote Koalitionen bilden können. Außer in Schwerin und Berlin könnte es nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt auch in Magdeburg eine Landesregierung unter Beteiligung der PDS geben, geführt von Ministerpräsident Reinhardt Höppner (SPD) und einer Vize-Ministerpräsidentin Petra Sitte (PDS).
