Am 23. August 2007 hat das Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg „Eckpunkte für ein integriertes Energieund Klimaprogramm“ verabschiedet.1 Diese „Eckpunkte“ sind Teil der von der Bundesregierung in Brüssel und Heiligendamm angekündigten „Operationalisierung“ des deutschen Klimaschutzes.
Am 23. August 2007 hat das Bundeskabinett
auf seiner Klausurtagung im brandenburgischen Meseberg „Eckpunkte für ein integriertes Energieund Klimaprogramm“ verabschiedet.1 Diese „Eckpunkte“ sind Teil der von der Bundesregierung in Brüssel und Heiligendamm angekündigten „Operationalisierung“ des deutschen Klimaschutzes. Die Messlatte dafür liegt hoch: Der internationalen Verantwortung entsprechend hatte die Bundesregierung im Frühjahr festgelegt, eine Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent bis 2020 gegenüber 1990 zu erreichen. Dieses Ziel entspricht den Forderungen der „Klimaallianz“, einem Bündnis aus 70 umwelt-, entwicklungspolitischen und kirchlichen Organisationen. 2
Dennoch ist Deutschland keineswegs „Klimaschutz-Musterland“, wie die folgenden Daten belegen: Von 1990 bis 2006 konnte die Bundesrepublik ihren Treibhausgasausstoß zwar um 18 Prozent reduzieren.
