Trump, Brexit und der nationale Neoliberalismus
Der Westen steht wirtschaftspolitisch scheinbar vor einer Zäsur. Seit dem Brexit-Referendum und der Wahl Donald Trumps wird jedenfalls viel über ein „Ende des Neoliberalismus“ spekuliert. So argumentierte etwa der Ökonom Mark Blyth, die US-Wahl vom November 2016 habe die „neoliberale Ära“ beendet, die vor knapp 40 Jahren mit Ronald Reagan und Margaret Thatcher begann.[1] An ihre Stelle, so Blyth, trete nun eine sich abzeichnende Ära des „Neonationalismus“.
Diese These stützt sich auf die gängige Interpretation, wonach hinter der britischen Abkehr von der EU und der Wahl Trumps eine Revolte der Globalisierungsverlierer stehe. Eine solche Sicht liegt nahe: Zwar hat die Globalisierung weltweit zu größerer Gleichheit geführt, innerhalb der einzelnen Länder hat sie die Ungleichheit allerdings ansteigen lassen.[2] Dabei wird Globalisierung oft als unvermeidbarer, technologisch getriebener Prozess begriffen. Das aber kaschiert die politischen Entscheidungen, die zur wachsenden Ungleichheit beigetragen haben. Statt von Globalisierungsverlierern sollte man daher besser von Verlierern des Neoliberalismus sprechen. Die beiden großen politischen Schocks des Jahres 2016 können daher als verspätete Antwort der Wähler auf die Finanzkrise von 2008 verstanden werden.