Vom Kalten Krieg zur heißen Schlacht | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Vom Kalten Krieg zur heißen Schlacht

Tradition und Zukunft der Bundeswehr

von Wolf-Dieter Narr

Am 28. September 2005 hat der schon abgewählte alte Bundestag in einer letzten Sondersitzung nahezu einstimmig beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu verlängern. Nur die zwei PDS-Abgeordneten und wenige Querköpfe der anderen Fraktionen stimmten dagegen.Am 28. September 2005 hat der schon abgewählte alte Bundestag in einer letzten Sondersitzung nahezu einstimmig beschlossen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu verlängern. Nur die zwei PDS-Abgeordneten und wenige Querköpfe der anderen Fraktionen stimmten dagegen. Unbeschadet manchen Wortgeklingels war es eine Routineentscheidung: Immerhin wurde vom Parlament seit der bundesdeutschen Beteiligung am Angriff auf die Republik Jugoslawien im März 1999 zum 36. Mal ein Außeneinsatz der Bundeswehr gebilligt.1

 

Selbstverständlich trägt die Bundeswehr, ebenso wie die Armeen anderer Staaten, mit denen sie meist, aber nicht unbedingt aufgrund eines UN-Mandats ihre weltpolitische Sicherheitsrolle spielt, das flugs zuhandene Transparent „Für Frieden, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie“ vor sich her. Sie dient dem „Nation-Building“ und seinen Voraussetzungen – dort, wo andere Länder und ihre strittigen Gruppen im „Prozess der Zivilisation“ zurückgeblieben sein sollen. Dies zeigt die heutige Lage in Bosnien, in Serbien/ Kosovo, in Afghanistan (vom Irak, wo sich die Bundesrepublik nur indirekt beteiligte, zu schweigen). Das bundesdeutsche Militär wird im Rahmen der NATO, der UNO, der „Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, prinzipiell überall auf der Welt eingesetzt. Das vom Bundestag längst verabschiedete Monstrum eines Verfassungsvertrags für Europa mag diese militärisch universelle Interventionspotenz belegen.2

1945: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg

Am 8. Mai 1945 unterzeichneten die letzten deutschen Vertreter des nationalsozialistischen Deutschlands die Urkunde der Kapitulation, mit der sie die „bedingungslose Niederlage“ akzeptierten. Das wörtlich zu verstehende Schlacht-Feld – das man sich nur in einer Anschauung vorstellen kann, die schier zum Wahnsinn treibt – war in Europa ebenso unübersehbar wie in Ostasien, wo das „Kriegstheater“ mit dem zweimaligen Einsatz der „absoluten“ Waffe in Hiroshima und Nagasaki endete. War nun eine Welt ohne Kriegmöglich? Zur nachträglichen Ehre der mehr als 50 Millionen Toten: Soldaten, übrigens Menschen wie du und ich, Zivilbevölkerung, Frauen, Kinder, nazistisch und stalinistisch in Lagern zusätzlich millionenfach Ermordeten? Nein. Im anbrechenden Kalten Krieg ohnehin nicht. Wie Christa Wolfs Kassandra weiß, gehen Kriegszeiten, die die Vorkriegszeiten fortsetzen, wie nahtlos in Nachkriegszeiten über. Krieg ist immer präsent.

 

Immerhin wurde 1945 die UNO möglich, ein kleiner Lichtblick „Ewigen Friedens“. Wenn jedoch schon die Sieger ihre eigene intrinsische Niederlage nicht begriffen, hätten nicht die vom Bombenkrieg zusätzlich geplagten deutschen Täter und Mitläufer Nazi-Deutschlands (nun, da an der Niederlage nichts mehr wie nach 1918/19 – zu deuteln war) eine Chance gehabt, ihr, ihrer Kinder und anderer (Über-)Leben besser zu schützen, indem sie allen Mittel kollektiver Gewalt ein für allemal entsagten? Dass sie wahrhaft ein anderes Deutschland wagten? Das ist die Frage, die ich anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der Bundeswehr und ihren Jubelfeiern bedenken möchte.

1955: Die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik

In der Bundesrepublik regierte die ersten Jahrzehnte nach der nationalsozialistischen Herrschaft das „Wieder“. Bekanntlich werden diese Jahre bis heute seltsam aseptisch „Nachkriegszeit“ genannt. Vielleicht ist das der Fall, weil sich der von den Nazis begonnene Zweite Weltkrieg als Krieg staatsnormal anhört. So wurden Krieg und Nachkriegszeit von vornherein entnazifiziert. Sie konnten also einen Teil der „Vergangenheitspolitik“ bilden,3 der kollektiven Unter-den-Teppich-Kehrmaschine. Darum erregte die Wehrmachtsausstellung in den 90er Jahren solche Zornausbrüche: Wie konnte jemand wagen, die reine Reichswehr braun zu beschmutzen! Alle wussten freilich – oder hätten es doch wissen können –, dass sie zutiefst nazistisch funktionalisiert und durchdrungen war.4

 

So kam es wie natur-staatswüchsig zur Wiederaufrüstung. Sie war von einschlägigen bundesdeutschen Gruppen und Personen, vom Kanzler abwärts, früh geplant worden und steckte schon im Grundgesetz von 1949. Warum sollte sonst Kriegsdienstverweigerung, ein wahrer Fortschritt des Grundgesetzes, grundrechtlich vorgesehen werden? Krieg zu spielen, war 1949 besatzungspolitisch noch nicht erlaubt. Die Remilitarisierung wurde jedoch gleichfalls von den westlichen Besatzungsmächten betrieben, mit den USA an der Spitze. An der hauptsächlichen Frontlinie des Kalten Krieges sollten auch deutsche Soldaten dienen, selbstverständlich eingebunden und heteronom bestimmt in einem US-geführten Verteidigungsbündnis. Aus diesem Grund erfolgte der Aufbau der Bundeswehr über die Krücke der Pariser Verträge im ausgehenden Jahr 1954, nachdem zuvor die Europäische Verteidigungsge-meinschaft am 30. August 1954 am ablehnenden Votum der französischen Nationalversammlung gescheitert war.

 

Immerhin war die erste größere soziale Bewegung der bundesdeutschen Bevölkerung gegen die Wiederaufrüstung gerichtet, sobald die Pläne 1951/1952 konkretere Gestalt annahmen. Den Auslöser bildete der Rücktritt des ersten Innenministers des ersten Kabinetts Adenauer 1950. Gustav Heinemann war offenkundig mangelhaft informiert gewesen oder hat sich nicht zureichend informiert. Die Absicht des Kanzlers und anderer Kreise, die Wiederaufrüstung als Etappe der Wiedergewinnung staatlicher Souveränität anzustreben, datiert bereits vor dem Gründungsjahr der Republik. Außerdem durchdrang die antikommunistische Ideologie die bundesrepublikanische Gesellschaft, die bei weitem mehr war als verständliche Gegnerschaft gegen die Sowjetunion. Schon bevor es möglich war, eine Bundeswehr durchzusetzen, wurde 1952 der Bundesgrenzschutz (BGS) als potentielle Bürgerkriegsarmee geschaffen. Der BGS, heute zur Bundespolizei ausgestaltet, belegt die Körpermacht antikommunistischer Ideologie. Er zeigt, dass staatssichernde Institutionen „ewig“ leben können, selbst wenn ihre ursprünglichen Funktionen entfallen sind. Nachdem sich die eher vorpolitischen, kriegsermüdeten Proteste verlaufen hatten, die von den Sozialdemokraten und anderen politischen Gruppen einschließlich der von Heinemann gegründeten Gesamtdeutschen Volkspartei primär um der erstrangigen Wiedervereinigung willen geäußert worden waren, kam die Bundeswehr unspektakulär zustande.5 Ihre Gründung fiel zusammen mit dem fast gleichzeitigen Beitritt der Bundesrepublik zur NATO und der Übernahme des Bundesnachrichtendienstes (BND). Ihn hatten die USA, der Ostspionage bedürftig, aus dem „Ostaufklärungs“- Erbe der Nazis unversehrt gerettet.

 

Bis heute wird meist außer Acht gelassen, dass sich Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit der Bundesrepublik infolge des Aufbaus der Bundeswehr qualitativ wandelten. Auch der zweite große Veränderungsschub nach 1949, die Notstandsgesetzgebung zu Zeiten der Großen Koalition 1968, folgte aus dem durch die Eingemeindung der Bundeswehr erfolgten „qualitativen Sprung“.6 Dem viel missbrauchten Einstein-Jahr entsprechend hing 2005 ausgerechnet am Verteidigungsministerium zu Berlin zeitweise ein riesengroßes Plakat mit einem Einstein-Bekenntnis: „Ich bekenne mich zum Ideal der Demokratie“.7 Armeeangehörige und ministeriale Betreiber mögen sich auch – vielleicht ein wenig innerlich errötend – zu diesem „Ideal“ bekennen; das geschieht querbeet in anderen Ländern gleichfalls. Die allgemeine Wehrpflicht soll den demokratisch angemessenen Charakter der Armeen unterstreichen – „ein Volk in Waffen“, das seiner „Wehrpflicht“ in der „Schule der Nation“ staatstreu und gewaltbereit nachkommt. Dennoch befinden sich liberal-demokratische Verfassung und staatliches, im Militär präsentes Gewaltmonopol in Dauerspannung, wenn nicht in dauerndem Widerspruch.So geradezu liebenswert das auf Graf von Baudissin zurückgehende – von Anfang an legitimatorisch eingesetzte – Konzept des „Bürgers in Uniform“ ist, so wenig kann es über den gebildeten undemokratischen „Gehorsam“, „Treue“ und „Kameradschaft“ ausstrahlenden esprit de corps der Militärausbildung und des militärischen Dienstes hinweg täuschen.8 Über die habituelle Wirkung hinaus verschieben Armee, Kriegsdrohung und Krieg die ohnehin ungleichgewichtige Gewaltenteilung noch weiter zu Gunsten der Exekutive. Und noch bedeutender ist, dass sich Außen-, Außenwirtschafts- und auch Innenpolitik mit der Drohung militärischer Gewalt im Hintergrund, die notfalls jederzeit in den Vordergrund geholt werden kann, qualitativ verändern. Aus der bekannten Clausewitzschen Formel, dass der Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei, droht eine Politik zu werden, die den Krieg mit anderen Mitteln fortsetzt. In der Bundesrepublik kam 1955 erschwerend hinzu, dass just militärische Gewalt zehn Jahre nach der Kapitulation wieder normalisiert wurde, vor allem antikommunistisch gerechtfertigt – mittels eines Antikommunismus, der seinerseits eine nazistische Traditionslinie schier ungebrochen fortsetzte.

1990: Die versäumte Chance nach dem Ende des Kalten Krieges

Es lohnte, die Geschichte der Bundeswehr zu rekapitulieren. Neben dem durchwachsenen Umgang mit dem vielfältigen, an erster Stelle dem personellen Erbe der alles andere als „integer“, „soldatisch rein“ gebliebenen Reichswehr, gibt es einen weiteren Schatz aus der strammen, kadavergehorsamen preußischen Tradition. Der symbolische Gebrauch des 20. Juli 1944 als Offiziersrevolte gegen Unrecht eignet sich bis heute prächtig, wenngleich der Sache nach mehr als zwieschlächtig dafür. Dann die ersten Skandale gewalttätigen Umgangs, unter anderem der Rekrutenschinderei im militärischen Gewaltapparat, Stichwort Nagold 1956. Die Bundesregierung strebte früh nach Weltgeltung, indem Kanzler Konrad Adenauer und sein Verteidigungsminister Franz-Josef Strauß, wie Adenauer formulierte, danach drängten, die Bundeswehr „mit taktischen Atomwaffen“ auszurüsten (dass sie nebenbei die monoman geförderte friedliche Nutzung der Kernenergie zu gegebener Zeit für den Atomwaffenbau nutzen wollten, den berühmten dual use, sei nur am Rande erwähnt). Gegen diese Ausrüstung, die die Alliierten verwehrten, bildete sich zwischen 1957 und 1959/1960 die erste, zu Beginn mit sozialdemokratischer und gewerkschaftlicher Hilfe mobilisierungskräftige Friedensbewegung der Bundesrepublik unter dem Slogan „Kampf dem Atomtod“. Nachdem die mitregierungswillige SPD ausgeschieden und auch die Gewerkschaften weithin auf Distanz gegangen waren, bildete sich daraus das lang gestreckte Rinnsal der von England importierten Ostermarschbewegung.

 

Aus der Art, wie die Bundesregierung in autoritärer Staatstradition die Büroräume des angeblich militärgeheimnisverräterischen „Spiegel“ durchsu-chen und seinen Herausgeber Rudolf Augstein und zuständigen Redakteur Conrad Ahlers 1962 vorübergehend festsetzen ließ, erwuchs die „Spiegel- Krise“. Sie entfesselte zum ersten Mal in der Republik eine Debatte um die demokratische und grundrechtliche Qualität des Staates. Und beim weithin restriktiven Umgang mit den grundrechtsgeschützten Kriegsdienstverweigerern, der lange geradezu einen Gewissenshickhack freisetzte, wurde in typisch deutscher (protestantischer) Tradition ein vorpolitischer, rational nicht zugänglicher, „rein innerlicher“ Gewissensbegriff verwandt.

 

Nachdem die Bundeswehr lange „Gewehr bei Fuß“ gestanden und die Bundesrepublik primär als Militärplatz der drei früheren westlichen Besatzungsmächte diversen Funktionen gedient hatte – US-amerikanische Atomwaffen lagern bis zur Stunde in der Bundesrepublik –, trat 1990 die Kehre ein. Nach dem letzten „Wieder“, der Vereinigung der beiden deutschen Staaten, wurde die vereinte Bundesrepublik, eingebunden in die internationalen Verträge, in den noch möglichen Maßen vollends souverän. Die der Vereinigung folgenden 15 Jahre sind dadurch gekennzeichnet, dass die Bundesrepublik und ihre Wehr Schritt um Schritt den bis dahin weithin geltenden status passivus verlassen haben und sich aktiv einmischen. Die Schlüsselsätze hierfür formulierte der noch amtierende Verteidigungsminister Peter Struck. Er hob die militärischen Taten als Leistungen der rot-grünen Koalition der letzten sieben Jahre hervor: „Deutschland ist erwachsen geworden“, „Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt“ sowie: „Einsatzgebiet der Bundeswehr ist die ganze Welt.“9

 

Der kaum aufhaltsame Prozess, in dem diese kriegerische Normalisierung der nach-nationalsozialistischen, wiedervereinigten, seit 1998 Berliner Republik möglich wurde, immer umhängt mit propagandistischen Friedenstüchern, stellt ein eigenes, untersuchungswertes Politikum dar. Ich beschränke mich auf wenige Stichworte und Stichdaten: Am ersten Bush-Krieg gegen den Irak, 1991, beteiligte sich die Bundesrepublik vor allem großzügig als Finanzier. Bei der in jeder Hinsicht desaströsen US-geführten, aber UN-unterstützten Aktion in Somalia, im üblichen Goodspeak gehalten: „Restore Hope“, stellte die Bundesrepublik schon, wenngleich nicht kriegerisch eingesetztes, Personal zur Verfügung. (Wie die USA und andere, die UNO insgesamt, kümmerte sich dann auch die Bundesrepublik nicht mehr um die von Beginn an sichtbaren genozidalen Vorgänge in Ruanda. Mit wahrhaft „humanitärer Intervention“, nicht einer militärisch camouflierten, wären all unserem Wissen nach Hunderttausende von Menschen zu retten gewesen.)

 

1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, politisch vorprogrammiert, dass man es mit Art 26 GG (Verbot eines Angriffskrieges) und vor allem Art. 87 a GG (unter anderem Begrenzung der Bundeswehr auf Verteidigung) nicht so genau nehmen müsse. Veränderte Kontexte veränderten Verfassungsnormen. Also war der Weg endlich frei zum qualitativen Sprung: Im März 1999 inszenierte die NATO – und die Bundesrepublik mit ihr – ohne Ermächtigung der UNO einen Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. End-lich, wieder: deutsches Militär an der Front. In diesem Fall, wie dann 2001 in Afghanistan und, deutlich verhaltener, 2003 im Irak, folgte deutsches Militär freilich den militärtechnisch in jeder Hinsicht überlegenen Truppen, Waffen und Strategien der USA. Noch ist die Zahl der toten Soldaten gering, die versargt in die bundesdeutsche Heimat zurücktransportiert werden musste; noch ist vor allem die Zahl der Menschen gering, die von bundesdeutschem Militär mit Frieden und Freiheit im Visier unmittelbar umgebracht worden ist. An Tucholskys Einsicht, nicht personal, sondern staatlich-institutionell verstanden, ist nicht zu rütteln: Krieg ist – meist – völkerrechtlich übertünchter Mord. Menschen werden bewusst und gewollt, als Feinde verunstaltet, getötet.

Tradition und Zukunft der global wehrfähigen Bundesrepublik

Ich will diese pointierte Geschichte der Bundeswehr mit zwei Bemerkungen zu Traditionspflege und Militärritualen sowie zum Antiterrorismus abschließen.

 

Unter heutiger Perspektive überrascht es kaum, dass Mitte der 50er Jahre so etwas wie die Anti-Entnazifizierung der Bundesdeutschen und weitgehende Kooptation alter Nazis stattfand, die ein erhebliches Problem der jungen Bundeswehr mit durchgehend altem Führungspersonal sein musste. Geradezu skandalös aber ist es, wenn mitten in der Gegenwart nazistische Militärtaten und Militärtäter von der Bundeswehr mitgetragen und unterstützt, als hehre Traditionen öffentlich, gegen Demonstrierende massiv polizeilich geschützt werden. An Pfingsten dieses Jahres habe ich im Auftrag des Komitees für Grundrechte und Demokratie als Beobachter des demonstrativen Geschehens wider das 47. Pfingsttreffen der Gebirgsjäger in Mittelwald rund um ihr Denkmal am Hohen Brendten unter dem Zeichen des „Edelweiß“ teilgenommen. „Der Kameradenkreis der Gebirgsjäger e.V.“ – letztere sind vor allem durch ihre Massaker in Diotomo, Kephalonia und Kommena während des Zweiten Weltkriegs bekannt geworden – „verbindet“, wie sein grünfarbenes, Edelweiß-symbolisches Ausweisblatt verheißt, „Soldaten der Gebirgstruppe einst und jetzt“. Süßstoffbeschichtet werden unter dem ewig blühenden und immerweißen Edelweiß „Kameradschaft, Tradition, Völkerverständigung“ propagiert. Es könnte einem ganz freiheitlich-demokratischgrundordnungsgemäß zumute werden. Nur: Diese Veranstaltung mit bergigem, hohen, bekreuzigten „Ehrenmal“ ist allein den Tätern 1939-1945 gewidmet. Seitdem dagegen, polizeilich immer weiter geschlossen, demonstriert wird, dient sie einer uneinsichtigen Traditionspflege, die Reichs- wie Bundeswehr gleichermaßen umfasst. Frei nach der Edda: Der Toten Tatenruhm, wie grausam die Taten gewesen sein mögen, wird von den Über- und Nachlebenden in die Gegenwart gerettet; auch um neue Taten uneinsichtig tun zu lassen, nicht zu sprechen von der mangelnden aktiven Trauer um die Opfer und, soweit möglich, Opferhilfe.10

 

Diese beispielhaft herausgegriffene Traditionspflege wird dort vollends zum Skandal der Bundeswehr und des Umgangs der Bundesregierung, der etablierten Parteien und Gruppen mit ihr, wo diese im Kontext der nach 1990 sogar erneuerten und ausgebauten Militärrituale betrachtet werden muss. Diesen Militärritualen, deren quasi-religiösen, subrationalen Bindungs- und Verbindlichkeitswert er zunächst allgemein darlegt, hat Markus Euskirchen am Exempel der Bundeswehr eine ausgezeichnete Studie gewidmet.11 Euskirchen macht einsichtig, wie mit Hilfe einer Spezialeinheit wie dem Wachbatallion und seinen diversen „Ehren“-Funktionen, mit feierlicher Rekrutenvereidigung und ihren in nationaler Religion aufgeladenen Riten, Fahnenweihen und Nationalhymnenklängen, Gehorsams- und Einsatzformen verinnerlicht werden sollen. Sie lassen „normale Menschen“ in ihnen angeordneten Handlungen blind werden, mögen auch noch so viele menschenrechtliche Zuckerstückchen auf den Habitusboden gestreut werden. Kurzum: Die albernen Parademärsche aller Regierungschefs dieser Welt, besuchen sie andere Staatsleute, bilden nur das geringste der Symptome dafür, dass solche Militärrituale antidemokratischen und grundrechtswidrigen Charakter haben. Die Würde des Menschen beginnt mit dem Mut, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen. Genau dieser Mut und diese Fähigkeit werden herrschaftsgewitzt mit den sich in die Körper einschreibenden Ritualen negiert. Markus Euskirchens am Ende formulierter Kritik gemäß hat Barbara Ehrenreich die geradezu fundamentale Gefahr benannt: „Blutopferrituale feiern und imitieren auf entsetzliche Weise den Übergang des Menschen vom Beutetier zum Raubtier, und so [...] macht es auch der Krieg [...]. Die Angst und der ultimative Nervenkitzel dieses Übergangs [...] beeinflussen die Gefühle, die wir in alle Kriege mitnehmen, und durchziehen sie, zumindest zeitweise für einige der Teilnehmer, mit Empfindungen, die machtvoll und erhebend genug sind, um als ‚religiös‘ erfahren zu werden.“12

 

Studiert man den Pflicht-, Gehorsams-, Kameradschafts- und Treuejargon etwa des Soldatengesetzes und des eigenen Wehrstrafgesetzes, dann wird kund, dass die Bundeswehr, wie andere „Wehren“, in Verhaltenserfordernissen, Organisation und Funktion einen Fremdkörper im Rahmen von Grundrechten und Demokratie darstellt. Von der veränderten, jedoch nicht harmloseren internationalen Situation abgesehen, in der die Bundesrepublik steckt, kann nur ein anti-traditionaler Fortschritt gerühmt werden: Der „Reserveoffizier“ dient nicht mehr als „Verhaltensideal des deutschen Bürgertums“. So erinnerte der greise Friedrich Meinecke 1946 in seinem letzten Buch Die deutsche Katastrophe“.

 

Die Allgemeine Wehrpflicht ist schon allein unter der Perspektive so genannter Wehrgerechtigkeit obsolet geworden. Die USA, Frankreich und andere Länder haben längst entsprechende Konsequenzen gezogen. Als „Schule der Nation“ taugte die Allgemeine Wehrpflicht nur im Sinne einer herrschaftlichen Anstalt, um Sekundärtugenden einzutrimmen. Darum solltehinfort nur die ihrerseits reformbedürftige Schule als Instanz der Sozialisation dienen.13

 

Braucht die Bundesrepublik, braucht die von ihr mitgeführte Europäische Union global einsetzbare Mittel der Ver-Gewaltigung anderer Staaten und aller „bösen“ Gruppen in dieser Welt? Im Zeichen des Antiterrorismus, das seit dem 11. September 2001 noch heftiger und fordernder auftritt, werden fast alle Probleme ins Feldgrau der eigenen Interessen eingekleidet. Innenund Außenpolitik gehen ineinander über; Polizei und Militär erleben geradezu gegenmodern eine Entdifferenzierung. Alle Menschen können „Schläfer“ sein mit dem Dolch im Gewande – altertümlich mit Schiller gesprochen. Feind“ ist potentiell überall – welche Expansionslust der Sicherheitsapparate und derjenigen, die sie herrschaftspositionell nutzen können, freilich ohne in der Lage zu sein, sie zu kontrollieren. Das, was unter Terrorismus verstanden wird, unter veränderten Umständen trefflich neu zu füllen, das, was als Antiterrorismus rechtlich schier hemmungslos in Kraft gesetzt wird (O-Ton Otto Schily: „strikt rechtstaatlich“) – diese komplexen Phänomene sind ihrerseits Ausdruck einer weltweit verschärften Konkurrenz. Daraus sind die zusätzlichen In- und Exklusionsformen zu erklären wie die ungleich stärkere Empfindlichkeit der eigenen, weltweit verletzbaren Interessen. Man denke nur an die globalen Migrantinnen und Migranten, an all die Vorgänge unter dem Stichwort „outsourcing“ und nicht zuletzt die nicht nur primär westwärts beanspruchten natürlichen und kulturellen Ressourcen. Das ist unter anderem die Situation, in der europäisch-angelsächsisch „Neue Kriege“ gesichtet werden, selbstredend anderwärts, die angeblich nicht so „gehegt“ sein sollen wie die westwärts geführten. Das ist unter anderem die Situation, in der nicht nur faktische Imperialismen auszumachen sind, sondern Imperialismus, sei es der USA, sei es nachholend der EU, realpolitisch, realökonomisch und realmilitärisch, einen guten Klang bekommt. Als werde den besten – selbstredend menschenrechtlich-demokratisch und insgesamt „zivilisatorisch“ ausgewiesenen – Interessen der USA und/oder der EU-Staaten und ihrer Gesellschaften dadurch am angemessensten gedient, dass geopolitisch gezinkte Weltpolitik, wie im europäisch-angelsächsischen langen 19. Jahrhundert, nun super- oder mehrstaatlich mit kollektiver Gewalt ausgeübt werde.

 

Ich müsste länger ausholen, um die gegenwärtige Situation konkret zu orten und mein differenziertes, aber klares und eindeutiges Nein, nicht nur um meiner eigenen pazifistischen Position willen, zu begründen. So ende ich mit der zentralen Behauptung: dass die Allgemeinsprüche von Herrn Struck falsch sind und im heutigen Kontext als demokratisch und menschenrechtlich falsch erwiesen werden können. Es deutet auf eine verhängnisvolle Politik, will man die Bundeswehr in europäischem und/oder nordatlantischen Rahmen global einsetzen. Das kann man nur rechtfertigen, wenn man sich und andere mit Orwellschem Goodspeak täuscht. Und es bleibt dabei: Bundesdeutsche Sicherheit im engen und weiteren gesellschaftlichen Sinne wird nicht am Hindukusch verteidigt.

1 Die Zahl stammt von Friedbert Pflüger, in: „Frankfurter Rundschau“ (FR), 29.9.2005.
2 Vgl. Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hg.), Die europäische Konstitution des Neoliberalismus. Für eine demokratische europäische Verfassungsbewegung, Köln 2004.
3 Norbert Frei, Vergangenheitspolitik. Die Anfänge der Bundesrepublik und die NS-Vergangenheit, München 1996.
4 Vgl. neuerdings Ben Shepherd, War in the Wild East. The German Army and Soviet Partisans, Cambridge/ MA 2004; vgl. die Rezension von Christian Hartmann, in: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ), 28.9.2005.
5 Ulrich Albrecht, Die Wiederaufrüstung der Bundesrepublik. Analyse und Dokumentation, Köln 1980.
6 Zur Rolle des BGS und zum Stellenwert der Notstandsgesetze vgl. Falco Werkentin, Die Restauration der Polizei. Innere Rüstung von 1945 bis zur Notstandsgesetzgebung, Frankfurt a. M. 1984.
7 Vgl. Iris Hanika, in: FAZ, 6.9.2005.
8 Vgl. das Soldatengesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.2.2001, in: Wehr- und Soldatenrecht, München 302005.
9 Der erstzitierte Satz entstammt einem Interview mit Struck in der FAZ, 26.8.2005; die beiden folgenden Sätze äußerte Struck in einem Interview mit der FR, 24.6.2005, hier zit. n. „Friedensforum“, 5/2005, S. 18.
10 Vgl. insgesamt Ralph Klein, Regina Mentner und Stephan Stracke (Hg.), Mörder unterm Edelweiß. Dokumentation des Hearings zu den Kriegsverbrechen der Gebirgsjäger, Köln 2004.
11 Markus Euskirchen, Militärrituale. Analyse und Kritik eines Herrschaftsinstruments, Köln 2005.
12 Barbara Ehrenreich, Blood Rites. Origins and History of the Passions of War, New York 1997, zit. n. Michael Ignatieff, The Gods of War, in: „The New York Review of Books“, 9.10.1997, S. 10-13, S.10.
13 Christian Herz, Kein Frieden mit der Wehrpflicht. Entwicklungsgeschichte, Auswirkung und Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, Münster 2003.

(aus: »Blätter« 11/2005, Seite 1349-1356)
Themen: Krieg und Frieden

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