Lateinamerika in der Rohstofffalle | Blätter für deutsche und internationale Politik

LoginWarenkorb

Lateinamerika in der Rohstofffalle

von Ulrich Brand

Die Ölpreise rutschen derzeit immer weiter in den Keller – für Länder wie Venezuela, dessen Wirtschaft zu 90 Prozent von den Ölexporten abhängt, hat das dramatische Folgen. Das Land, das unter der Federführung von Hugo Chávez Ende letzten Jahrhunderts die Linkswende in Lateinamerika einläutete, hat auf dem Subkontinent die weitreichendsten Versuche unternommen, alternative Institutionen an der Basis zu schaffen und die Armut durch Umverteilung zu bekämpfen. Doch der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, wie ihn Chávez einst nannte, ist ein Öl-Sozialismus, oder eher noch: ein Öl-Kapitalismus mit einer starken Rolle des Staates. Denn statt die Abhängigkeit der Wirtschaft und der Staatseinnahmen vom Ölexport zu verringern, haben die Chavistas diese sogar noch verstärkt.[1] Perspektivisch will die Regierung die Ölförderung von 2,6 Mio. Barrel pro Tag auf 6 Mio. sogar mehr als verdoppeln. Damit hängen die enormen sozialen Errungenschaften der letzten 15 Jahre regelrecht am Öl-Tropf.

Die Entwicklung in Venezuela verdeutlicht ein zentrales Problem aller Länder in Lateinamerika mit Regierungen, die sich als progessiv bezeichnen: Zwar ist es in den letzten Jahren überall zu deutlichen Verbesserungen der materiellen Lebensbedingungen breiter Bevölkerungsschichten – insbesondere der Mittelklassen – gekommen. Damit haben die Regierungen zentrale Forderungen der antineoliberalen Proteste erfüllt, die den Regierungswechseln in Ländern wie Bolivien, Ecuador, Brasilien, Argentinien und Uruguay vorausgingen. Doch die Veränderungen wurden erst möglich durch eine sich ab dem Jahr 2000, dann vor allem ab 2003 verändernde Weltmarktkonstellation, nämlich durch eine hohe Nachfrage nach natürlichen Rohstoffen und entsprechend hohen Preisen.

Gerade in Ländern wie Bolivien und Ecuador forderten Teile der Sozialbewegungen „ihre“ Regierungen daher auf, die starke Abhängigkeit vom Ressourcenexport auf den Weltmarkt zu verringern. Denn vor allem die lokale Bevölkerung in den Extraktionsgebietenbekommt die negativen sozio-ökonomischen und ökologischen Folgen des extensiven Rohstoffabbaus massiv zu spüren. Vor diesem Hintergrund entstand die Forderung nach einer pluralen Wirtschaft, also einer Stärkung der nicht-privatkapitalistischen Sektoren. Tatsächlich griffen die Regierungen diese Forderung zunächst auf. Entsprechende Entwicklungspläne sahen vor, die Ressourcen noch einige Jahre intensiv zu nutzen, dann sollten alternative ökonomische Strukturen gestärkt werden und der vorherrschende rücksichtslose Extraktivismus[2] in ein sozial-ökologisch verträglicheres Modell überführt werden. Aus heutiger Sicht muss man jedoch fragen, ob nicht die Eigendynamiken der postkolonialen Staaten und die bestehenden gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse unterschätzt wurden und ob es nicht von Anfang an andere Positionen innerhalb der neuen progressiven Regierungen gab, die gar keine grundlegende Veränderung des Wirtschaftsmodells, der damit verbundenen Klassen- und Eigentumsstrukturen, des Staates und der Rolle des Weltmarkts wollten. Zumindest sind die anfangs ernsthaften Pläne rasch aufgegeben worden. De facto führte das – bei allen Differenzen zwischen den Ländern – zu einem staatskapitalistischen Modell der Modernisierung, das am Ressourcenextraktivismus festhält. In Ecuador wird linke Kritik inzwischen sogar denunziert und teilweise von der Regierung offen verfolgt. Die Regierung schikaniert dort etwa die CONAIE (Confederación de Nacionalidades Indígenas del Ecuador), den größten Dachverband der indigenen Organisationen, weil dieser ihre Politik scharf kritisiert. So kündigte sie im Dezember an, der Organisation die Räumlichkeiten zu entziehen. In Bolivien gibt es ähnliche Zerwürfnisse zwischen indigenen Organisationen und der Regierung. Angesichts dieser Situation ist von den hochgesteckten Erwartungen an die Linksregierungen, eine umfassende gesellschaftliche Transformation einzuleiten, nicht mehr viel übrig geblieben.

Das Ende einer Utopie?

Zwar gab es nie ein kohärentes Projekt radikaler Gesellschaftstransformation. Von Anfang an waren selbst innerhalb der Regierungen die verschiedenen Projekte stark umkämpft, etwa in den Verfassungsprozessen. In Bolivien und Ecuador wurde hier beispielsweise um die Einführung der Rechte der Natur und speziell um ihre Umsetzung gerungen. In der wissenschaftlichen Debatte wird das als „lateinamerikanische Paradoxie“ bezeichnet: Gemeint ist damit die Spannung zwischen Forderungen einerseits, das Wirtschaftsmodell zu verändern, und andererseits mit ebendem bestehenden Modell die berechtigten materiellen Ansprüche aus der Gesellschaft zu befriedigen.

Diese Spannung hat sich inzwischen in allen progressivregierten Ländern in Richtung eines Neo-Extraktivismus und damit der Befriedigung unmittelbarer materieller Bedürfnisse verschoben, das heißt, es verstetigen sich Projekte, deren wirtschaftliche Grundlage – und damit jene des Staates – die vom Weltmarkt erlösten Renten aus Öl, Gas, Kohle, Mineralien oder Landwirtschaft bilden. In einem Land wie Brasilien ist diese Konstellation ergänzt um Strategien der Industrialisierung, die allerdings unterschiedlich erfolgreich sind.

Zwar wurden bislang die meisten progressiven Regierungen durch Wahlen im Amt bestätigt: Die Präsidenten der beiden Andenländer Bolivien und Ecuador mit ihren jeweils hohen Anteilen indigener Bevölkerung, Evo Morales und Rafael Correa, haben die letzten Wahlen deutlich gewonnen; in Venezuela und Brasilien war es aus unterschiedlichen Gründen deutlich knapper. Aber schon auf der kommunalen Ebene sieht es anders aus; in Bolivien etwa sind die Kandidaten des Regierungsbündnisses Movimiento al Socialismo (MAS) teilweise abgestraft worden, weil die indigene Frage zuletzt deutlich an Bedeutung verlor. In beiden Ländern treten jetzt neue Bergbaugesetze in Kraft, die die transnationalen Unternehmen stärken und die indigenen Anliegen mit ihren gemeinschaftlichen Ansätzen und sozial-ökologischen Projekten zurückstufen.

Die wirtschaftliche Macht der Rechten

Die Rechte ist in den meisten linksregierten Ländern als eigenständige Kraft zwar politisch deutlich geschwächt, nicht aber ökonomisch. Zudem werden ihre Forderungen durchaus von den Regierungen übernommen: In Bolivien etwa blieb die Rechte aus den östlichen Bundesstaaten im Tiefland, des sogenannten Halbmonds, nach dem Regierungsantritt von Evo Morales im Januar 2006 zunächst stark, wurde dann eingebunden und hat ihre Forderungen eigentlich nicht aufgegeben. In Brasilien signalisierte der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva kurz vor der gewonnenen Wahl 2002 seine Bereitschaft zu einem Bündnis mit dem Agrobusiness. Zwar ist die Rechte insbesondere in den Andenländern politisch schwach, zersplittert und kaum in der Lage, gesellschaftliche Mehrheiten zu organisieren, die ihr zu einem Wahlerfolg verhelfen würden. Dennoch: Die aufgrund des starken Wirtschaftswachstums gestiegenen Einnahmen werden nur teilweise an die breite Bevölkerung verteilt oder in den Aufbau von Alternativen gesteckt; die Reichen werden selbst unter den progressiven Regierungen immer reicher. Der Gini-Koeffizient, der ein Maß für die Verteilung von Einkommen ist, zeigt für Ecuador, dass die Einkommensungleichheit in den letzten Jahren sogar noch deutlich zugenommen hat.[3] Die steigenden Exporteinnahmen haben die Verteilungsspielräume des Staates zwar erhöht, aber bei der Verteilungsrelation, die eben auch eine Machtrelation ist, ändert sich – bei allen Unterschieden in den einzelnen Ländern – nicht viel. Dabei wäre es gerade jetzt wichtig, die Oligarchie in ihrer ökonomischen Machtbasis zu schwächen.

Doch das Gegenteil ist der Fall. Zwar könnte Ecuador mit einer Steuererhöhung von 1,5 Prozent auf die Verkäufe der 110 größten Unternehmen die inzwischen gescheiterte Yasuní-Initiative finanzieren. Diese sah vor, die Erdölvorkommen im Yasuní-Nationalpark im Austausch für internationale Ausgleichszahlungen nicht auszubeuten und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.[4] Doch die Regierung traut sich offensichtlich an die bestehenden Machtverhältnisse nicht heran. Aus Sicht vieler Aktivisten müsste in der aktuellen politischen Situation deutlicher an den Kräfteverhältnissen gerüttelt werden. Doch die Regierungen halten an einer Politik der Distribution und einer Vertiefung des neo-extraktivistischen Modells fest. Das ist paradox: Denn die gesellschaftlichen Kräftekonstellationen haben sich teilweise nach „links-unten“ verschoben, die staatliche Politik aber nutzt die entstehenden Handlungsspielräume nicht aus. Das kann sich rächen. Denn jetzt, da die Weltmarktpreise für einige Rohstoffe fallen, wird auch das Legitimationspotential der progressiven Regierungen dramatisch geschwächt.

Derweil versuchen die Regierungen die Auswirkungen des Preisverfalls und die damit einhergehenden Unsicherheiten abzumildern, indem sie sich wirtschaftspolitisch stärker an China binden. Anfang Januar wurden auf einer Konferenz in Peking zwischen China und der aus 33 Ländern bestehenden Gemeinschaft lateinamerikanischer und karibischer Staaten (CELAC) Investitionen über 250 Mrd. US-Dollar für die kommenden zehn Jahre vereinbart. Dazu gibt es Kredite und Kooperationsfonds von über 15 Mrd. US-Dollar. An der zentralen Herausforderung, nämlich die Abhängigkeit vom Rohstoffexport zu mindern, ändern diese Kredite allerdings nichts.

Von der Verteilungs- zur Transformationslinken?

Wie aber können sich diese Länder von Verteilungs- zu Transformationsprojekten entwickeln? In keinem Land wird tatsächlich ein weitergehender Transformationsprozess vorangetrieben, nicht einmal in Bolivien, Ecuador und Venezuela, die sich dies am deutlichsten auf die Fahnen geschrieben haben. In Brasilien setzt die Regierung mittlerweile nur noch auf Wachstum, auf die Industrialisierung der Landwirtschaft, genetisch manipuliertes Saatgut etc. In den Andenländern, aber auch in Brasilien müsste zudem die Frage der Landverteilung und nach dem Zugang zu Wasser auf die politische Tagesordnung gesetzt werden. Denn das Land ist hier weiterhin die ökonomische Basis der Agrarbourgeoisie. Doch in all diesen Staaten hat es bisher keine Reformen gegeben, die die extrem ungleiche Landverteilung nennenswert verändert hätten.

Doch was bedeutet es für eine fortschrittliche Regierung, wenn sie sich in einer Situation der relativen Stärke nicht traut, die Machtfrage gegen die Rechte ganz praktisch zu stellen und umgekehrt aktiv versucht, soziale Bewegungen und öffentliche Kritik zu schwächen, teilweise gar zu kriminalisieren? Und warum werden gesellschaftliche Alternativen, die Gerechtigkeit und einen umsichtigen Umgang mit den ökologischen Lebensgrundlagen vorantreiben, derzeit in den meisten Ländern mit progressiven Regierungen tendenziell blockiert?

Kritische Analyse muss auf diese Spannungen und die damit einhergehenden Gefahren hinweisen, muss Konflikte und erneute Marginalisierungsmechanismen zur Kenntnis nehmen und jene emanzipatorischen Stimmen hören und gegebenenfalls verstärken, die auf die Grenzen des Entwicklungsmodells hinweisen. Sie muss fragen, wo interessante soziale Bewegungen gegen derlei neokoloniale Tendenzen, für Gerechtigkeit und eine sozial-ökologische Politik sind; wo werden politische Alternativen formuliert? Wichtig ist dabei jedoch, dass die Kritik an den progressiven Regierungen solidarisch bleibt, denn eine Rückkehr der Rechten an die politische Macht würde die Situation nur verschlimmern.

Um mit Antonio Gramsci zu sprechen: Auf gesamtgesellschaftlicher Ebene sind Projekte des Verteilungssozialismus oder Staatskapitalismus mit einer starken, aber durchaus selektiven Verteilungskomponente schon ein hegemoniales Projekt, das man als „progressiv“ bezeichnen könnte. Sie sind breit akzeptiert, weil sie einen materiellen Kern haben, die Lebensverhältnisse vieler Menschen verbessern und den Regierungen wie dem Entwicklungsmodell Legitimität verschaffen. Bei aller Zerrissenheit hinsichtlich der Bewertung dieser Regierungen muss man dies anerkennen. Doch es geht darüber hinaus um das Produktionsmodell, die Lebensweise, und damit um Fragen von Macht und Herrschaft.

Natürlich kann die Nutzung natürlicher Ressourcen nicht von heute auf morgen beendet werden. Das wäre ein Desaster. Aber es braucht umsichtige Projekte, um den zerstörerischen Extraktivismus zumindest in einen sozial und ökologisch verträglichen zu überführen und perspektivisch in ein Wirtschaftsmodell, das wirklich nachhaltig mit der Natur umgeht. Letztlich muss es darum gehen, auf einen Post-Extraktivismus hinzuarbeiten. International bedeutet das, den Umbau hin zu einer solidarischen und ökologisch nachhaltigen Produktions- und Lebensweise voranzutreiben. Entsprechend gilt es gerade in Lateinamerika, bestehende praktische Ansätze und Diskurse zu stärken, die Elemente einer pluralen Ökonomie umfassen, wie etwa die Solidarökonomie oder Alternativökonomie in der Landwirtschaft oder im Tourismusbereich. Hierfür ist der Subkontinent seit den 90er Jahren ein regelrechtes Versuchslaboratorium. Um diese Erfahrungen zu verstetigen und über das Lokale hinaus gesellschaftlich zu verallgemeinern, bedarf es aber auch einer Transformation der Staatsapparate. Denn eine historisch wichtige Erfahrung alternativer Gesellschaftsprojekte hat sich in Lateinamerika in den letzten Jahren abermals bestätigt: Die Regierungsmacht innezuhaben bedeutet noch lange nicht, über die Staatsmacht und schon gar nicht über umfassende gesellschaftliche Macht zu verfügen. Hier muss eine Linke ansetzen, will sie dauerhaft erfolgreich sein.

 


[1] Vgl. BP Statistical Review of World Energy, Juni 2014, S. 8, www.bp.com.

[2] Vgl. dazu Kristina Dietz und Ulrich Brand, Dialektik der Ausbeutung. Der neue Rohstoffboom in Lateinamerika, in: „Blätter“, 11/2013, S. 75-84.

[3] Carlos Larrea, Inequidad social y redistribución del ingreso en el Ecuador, Quito 2014.

[4] Vgl. Alberto Acosta, Öl für zehn Tage. Die Schäden der Förderung aber bleiben, in: „Le Monde diplomatique“, 11.3.2011.

(aus: »Blätter« 2/2015, Seite 33-36)
Themen: Lateinamerika, Demokratie und Wirtschaft

top