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Rechte Wutbürger

Pegida oder das autoritäre Syndrom

von Oliver Nachtwey

Pegida hat etwas geradezu Gespenstisches. Es war und ist eine verdrossene Menge, die auf den Straßen in Dresden und Leipzig spazierte, aber gefühlt marschierte, und „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ skandierte. Bis zur Spaltung des Organisationskomitees, der folgenden Fragmentierung und dem anschließenden Niedergang wurden die Zusammenkünfte wie von Geisterhand über Wochen immer größer und nicht kleiner. Der zwischenzeitliche Erfolg von Pegida verwundert viele, denn den Deutschen oder auch den Dresdnern geht es doch – gemessen an den europäischen und internationalen Desastern – relativ gut. Aber genau das scheint das Problem zu sein: Die Proteste spiegeln eine Gesellschaft, in welcher der Reichtum wächst, aber die Teilhabe schwindet. In einem Europa, das ökonomisch und sozial absteigt, politisch taumelt, wirkt Deutschland plötzlich wie ein Hort der Stabilität – der von Muslimen, den europäischen Schuldenstaaten etc. bedroht wird.

Dass Pegida sich vor allem in Dresden etablierte, lag an besonderen lokalen Umständen: In kaum einem Bundesland ist die politische Kultur so konservativ, sind die Bürger so entfremdet von der Politik. Gerade bei den Männern ist die Angst vor dem erneuten Abgehängtwerden, wie sie es in den Wendejahren erfahren haben, groß. Pegida ist zwar vor allem ein ostdeutsches, sächsisches Phänomen, aber es ist Ausdruck eines gesamtdeutschen geistigen Klimas,[1] einer schon länger gärenden neo-autoritären Strömung. Dass es in Teilen der Bevölkerung brodelt, war bereits durch den erstaunlichen Erfolg der Bücher Thilo Sarrazins oder dem Aufschwung von schrillen, neurechten Hasardeuren wie Jürgen Elsässer klar. Was aber überrascht, ist, dass sich die Ressentiments zu einer lokalen sozialen Bewegung mit bundesweiter Ausstrahlung verdichten ließen. Ganz normale Bürger, die sich sorgen; als das wollen die Pegida-Anhänger gesehen werden. Das ist nicht ganz falsch – und genau das macht es so beängstigend. Denn Pegida ist keine originär rechtsextreme Bewegung, sondern das Produkt einer nervösen Gesellschaft, in der die Affektkontrolle verwildert. Es ist ein Ausdruck einer Radikalisierung der Mitte, eines regressiven Aufbegehrens gegen eine marktkonforme Demokratie, in der die Ökonomie zur sozialen Instanz geworden ist. Bei Pegida versammeln sich gewissermaßen rechte Wutbürger.

Pegidas Vorhut

Pegida hat einige Vorläufer, nicht zuletzt auch in Westdeutschland. Zum einen sind es die verschiedenen lokalen „Pro-Bewegungen“ (beispielsweise Pro-NRW). Diese gaben sich bereits als Bürgerbewegungen aus, vertraten aber im Grunde offen antiislamische Ressentiments und verfügten über erkennbare Übergänge zu rechtsextremen Verbänden. Nur wenige Wochen vor dem Beginn von Pegida gab es mit den „Hogesa“-Krawallen den größten rechtsextremen Mob auf der Straße seit den 1990er Jahren.[2] Aber Pegida funktioniert anders: Offiziell grenzt sich Pegida immer wieder von rechtsextremen Positionen ab. Man betont den bürgerlichen Charakter der eigenen Positionen, der sich auf die westlichen Werte der Aufklärung, Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit bezieht. Erst an zweiter Stelle, in indirekter Form, kommt der Rassismus. „Ich bin ja kein Rassist, aber ...“ ist das Kennzeichen von Pegida. Bei einigen ist es eine schlichte Lüge, bei anderen entspricht es ihrem tatsächlichen Selbstbild.

Gegründet wurde Pegida, das Akronym für „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“, das sich in seiner öffentlichen Rhetorik immer wieder auf den Erhalt des Rechtsstaats bezieht, von einem mehrfach vorbestraften Mann: dem Dresdner Werbegrafiker Lutz Bachmann. Dem engeren Organisationskreis von Pegida gehörten ferner ein ehemaliger Lokalpolitiker der CDU, der FDP und einige Personen mit Verbindungen zum rechten Milieu an. Über Facebook mobilisierte man zu den Demonstrationen. 

Im Dezember veröffentlichte der Organisationskreis ein Positionspapier mit 19 Punkten. Man gab sich humanistisch und republikanisch: Man sprach sich für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und ihre menschenwürdige Unterbringung aus. Sogenannte unverdiente und unproduktive Migranten sollten jedoch schneller und effektiver abgeschoben werden können. Die meisten Punkte waren zudem insofern wenig überraschend, als man für fast jede dieser Äußerungen in den letzten zwei Dekaden einen halbwegs prominenten Politiker aus den Reihen der CDU/CSU oder der SPD finden kann, der exakt diese Forderung mit großem Aplomb in der Öffentlichkeit vertreten hat.

Normative Unordnungen

Pegida ist ein Protestphänomen normativer Unordnungen und Ausdruck einer Krise der Repräsentation. In der Gegenwartsgesellschaft ist nur noch auf wenig Verlass. Die Parteien haben mit ihren Anhängern zu kämpfen: Diese sind individueller, fragmentierter und volatiler geworden. Die alten Bindungen gelten nicht mehr. Der Loyalitätsentzug der Anhänger trieb wiederum in den Parteien Bestrebungen voran, sich von der Zustimmung der Bürger unabhängiger zu machen, indem man sein Profil verbreiterte. Die SPD hat den Arbeitsmarkt liberalisiert, zeitweise die Rente mit 67 eingeführt; die Christdemokraten haben die Familienpolitik modernisiert, die Wehrpflicht abgeschafft und die Energiewende eingeleitet. Von den alten Konflikten ist nicht mehr viel übrig geblieben. Die Spitzen der Volksparteien sind sich derart einig in den meisten Fragen, dass jeder politische Konflikt fast immer wie ein Narzissmus der kleinen Differenz daherkommt. Aber auch jenseits der Volksparteien ist der Konsens breit: Den Mindestlohn befürworten alle im Bundestag vertretenen Parteien, die Ministerpräsidenten von Grünen und Linken regieren trotz des großen Getöses ihrer Gegner bisher zahm und altlandesväterlich. Der Konsens der Parteien ist demokratietheoretisch mit dem Mangel behaftet, dass es kaum noch wahrnehmbare, zugespitzte Alternativen gibt. Wer mit der aktuellen Politik unzufrieden ist, findet im Grunde keine Kanäle der Artikulation für seine Kritik. Die Unterscheidung von links und rechts wird von den Parteien nur noch im Flüsterton ausgesprochen, denn sie wollen alle die Mitte sein.

Paradoxerweise fühlt sich genau die Mitte oft nicht mehr hinreichend vertreten. Die Mitte hat keine Heimat mehr – nicht im geographischen Sinne, sondern im politischen. Denn die Parteien haben ihre Repräsentationsfunktion weitgehend aufgegeben, einzig zum Regieren fühlen sie sich berufen. Politische Prozesse erscheinen gleichwohl als so komplex, dass man sie kaum noch durchblickt, die Entscheidungen jedoch postdemokratisch, als in Hinterzimmern abgesprochen, die Interessen des „kleinen Mannes“ nicht mehr repräsentierend. Am Ende dieses Zirkels steht der subjektive Souveränitätsverlust der Bürger gegenüber der Politik.[3] Die Krise der Repräsentation ließ viele Bürger ratlos zurück, sie flüchteten sich in mitunter aggressive Affekte. Eine häufige Folge ist die Pauschalkritik: Politik, Wirtschaft, Medien – sie alle gehören zu einem vermeintlichen Establishment der „da oben“. Dieses Gefühl verstärkte sich vor allem durch die Schuldenkrise in Europa, als es gerade in der Mittelschicht – medial in voller Laustärke orchestriert – Sorgen um die eigenen Besitzstände gab.

Postdemokratischer Protest

Pegida ist gewissermaßen die regressive Variante neuer politischer Proteste in den letzten Jahren. Trotz der zumeist großen politischen Unterschiede wiesen diese teilweise verblüffende Gemeinsamkeiten auf. Sie wandten sich alle in einer relativ pauschalisierenden Kritik gegen das Establishment und bezogen sich auf die Montagsdemonstrationen der Wendezeit, nicht zuletzt indem man für sich in Anspruch nahm, „das Volk“ zu repräsentieren. All diese Bewegungen verbindet ein tiefer antiinstitutioneller Impuls der Selbstermächtigung; selbst bei den mittlerweile fast vergessenen Piraten war dies der Fall. Der Wutbürger, wie man ihn etwa bei den Protesten gegen Stuttgart 21 traf, demonstrierte gegen ein aus seiner Sicht unnötiges, teures, die Natur und die Stadt zerstörendes Großprojekt; aber es war auch Protest für mehr Bürgerbeteiligung.

Von seiner Natur her war der Wutbürger eher links, ökologisch und libertär, aber seine soziale Basis, die expert citizens, vertraten ihre Position häufig in einer apodiktischen Weise, die keinen Widerspruch duldete. Hinter seinen plebiszitären, basisdemokratischen Orientierungen lauerte schon damals bei einigen eine „autoritäre Versuchung“, die auf Effizienz und Expertentum setzt.[4]

Bei den Occupy-Protesten ging es hingegen noch eher hippiesk zu. Man protestierte in den Camps gleichermaßen gegen die ungerechte Verteilung als auch gegen die politischen Asymmetrien unter dem Signum der „99 Prozent“. Demokratische und soziale Anliegen waren hier Ausgangspunkt für eine neuartige Protestform, die sich allerdings den traditionellen politischen Formen entzog. Occupy distanzierte sich von den etablierten politischen Akteuren vehement. Man wahrte große Distanz zu den Parteien, verstand sich als jenseits von links und rechts und war programmatisch, abgesehen vom eigenen Repräsentationsanspruch der „99 Prozent“, nicht festgelegt.[5]

Occupy verschwand auch von der politischen Bühne, es folgten die sogenannten Montagsmahnwachen. Diese entstanden in Folge des Ukraine-Konfliktes. Die Mahnwachen mobilisierten, wie bereits die Occupy-Bewegung, ihre Anhänger vor allem im Internet, den Parteien traute man ebenfalls nicht. Man stellte sich auch bewusst in die Tradition der Montagsdemonstrationen der Wendezeit, und zu Anfang gab man sich ebenfalls basisdemokratisch. Auch diese Protestbewegung wurde von einer autoritären Strömung bewässert. Seltsame Esoteriker, bizarre Verschwörungstheoretiker und Querfrontparvenüs tummelten sich ganz selbstverständlich zwischen ernsthaft Friedensbewegten. Es handelte sich bei den Montagsmahnwachen nicht um eine rechte Bewegung im engeren Sinn, aber der Schwelbrand des Ressentiments und des Antisemitismus hatte sich ausgebreitet.[6]

Der Protest aus der Mitte

Pegida entspringt nicht dem gleichen Dunstkreis, ist aber des gleichen Geistes Kind. Eine soziale Bewegung verbindet man gemeinhin mit der Arbeiter-, Frauen- oder Ökologiebewegung. Bei vielen handelt es sich um Bewegungen für Gerechtigkeit, Anerkennung und Identität. Pegida ist gewissermaßen eine postdemokratische und identitäre soziale Bewegung: Man sorgt sich um die kulturelle Integration und um die Werte einer aus den Fugen geratenen Welt. Aber dieser Konflikt ist keiner um die Anerkennung ethnischer Differenz, sondern einer um den Erhalt von Etabliertenvorrechten.

Wer nun eigentlich bei Pegida mitläuft, lässt sich nicht mit Gewissheit sagen. Die bisherigen Anstrengungen sozialwissenschaftlicher Untersuchungen stießen in Dresden an ihre Grenzen, da die meisten Anhänger sich verweigerten. Jene Teilnehmer, die Auskunft gaben, waren nicht mehr ganz jung, in der großen Mehrheit männlich und überdurchschnittlich gebildet[7]; sozioökonomisch gehörten viele zur (unteren) Mittelschicht. Leider differenzierten die Studien nur sehr wenig in Bezug zum Erwerbsstatus. So weit man aus den verschiedenen Quellen schließen kann, ist Pegida tatsächlich die sich selbst als sozial und kulturell bedroht sehende untere Mittelschicht: Selbstständige, Erwerbstätige aus den Zwischenzonen von Sicherheit und Unsicherheit, deren Leben besonders stark aus dem täglichen Kampf der Selbstbehauptung besteht. Inwieweit die traditionelle Arbeiterklasse oder das abgehängte Prekariat sich Pegida zugehörig fühlten, ist kaum festzustellen.[8]

In Europa waren es in der Vergangenheit vor allem die Modernisierungsverlierer aus der alten Arbeiterklasse, die – allerdings nicht in der Mehrheit – anfällig für rechtspopulistische Positionen waren.[9] Jetzt scheint dieser Virus auf die Mitte übergesprungen zu sein. Zwar gilt die Mitte normalerweise als Ort von Maß und Mäßigung, als Ort der politischen Integration.[10] In der Nachkriegsgeschichte war sie auch tatsächlich ein Ort des Ausgleichs und der Affektkontrolle.

Aber gerade wenn die Mitte sich bedroht fühlt, kann sie einen eigenen Radikalismus entwickeln.[11] Der Nationalsozialismus war für viele Beobachter auch das Resultat eines „Extremismus der Mitte“.[12] Von solch einer Konstellation sind wir heute weit entfernt, und die Mitte ist nach wie vor ein Stabilitätsanker der Demokratie. Aber die Mitte fragmentiert. Das Ressentiment ist ihr nicht mehr fremd und Teile der Mitte sind von einem autoritären Syndrom befallen. Dies hat ökonomische, soziale und politische Ursachen.

Für viele Bürger ist die soziale Welt immer weniger lesbar, ja mehr noch: hochgradig angstbesetzt. Alle Diskurse und Dispositive der Gesellschaft sind auf Aufstieg ausgerichtet. Doch aus der Gesellschaft des sozialen Aufstiegs der alten Bundesrepublik ist inzwischen eine Abstiegsgesellschaft geworden. Die Mitte ist in den unteren Bereichen geschrumpft, Abstiegsängste haben sich ausgebreitet.[13] Man trampelt auf der Stelle. Man gibt sich dem Wettbewerb hin, bildet sich fort, arbeitet immer mehr und entgrenzter, verdichtet die Poren des Tages immer produktiver im Dienste der Leistung. Man verzichtet auf Ansprüche an das gute Leben, ist pflichtbewusst und verhält sich konformistisch – aber es geht nicht voran.

Kurzum: Die eigene Sicherheit sehen viele nun zur Disposition gestellt, sei es durch die Eurokrise, die soziale Ungleichheit oder auch den Zuzug von Migranten.

Der Autoritarismus der marktkonformen Demokratie

In der Postdemokratie, so die Diagnose von Colin Crouch, sind die formalen Institutionen und Prozesse der Demokratie intakt, aber sie erodieren endogen, da die politischen Entscheidungen zunehmend den Interessen der Wirtschaft und der Lobbyisten folgen. In der marktkonformen Demokratie hat sich diese Logik radikalisiert. Hier wird die Demokratie der Wirtschaft untergeordnet, es gilt die vollständige Rationalität der ökonomischen Alternativlosigkeit; die Wettbewerbsfähigkeit der Märkte ist eine allseits geteilte Oikodizee.[14] Die Märkte werden zur sozialen und politischen Kontrollinstanz, die keinen Widerspruch duldet, die unsichtbare Hand stellt sich für viele als Faust dar, der Kapitalismus ist autoritär geworden.[15] Angela Merkel will künftig stärker im Sinne eines liberalen Paternalismus regieren, der die Menschen über Anreize in das Spinnennetz des Marktes schubst.[16] Im Grunde ist der autoritäre Geist in die meisten Politikfelder eingezogen: Die Politik der Austerität ist nicht nur autoritär, weil sie keine ökonomischen Alternativen zum Sparen vorsieht, sondern weil sie alle Ausgaben unter den Vorbehalt der Effizienz stellt. Im Falle der Arbeitsmigration unterscheidet der Diskurs zwischen „nützlichen“ Fachkräften aus dem Ausland und den unproduktiven Belastungen des Sozialsystems durch Flüchtlinge.

Die Angst vor dem Abstieg bringt zudem einen ganz eigenen Autoritarismus hervor. Die Abstiegsängste, das beständige Bewähren im gesellschaftlichen Wettbewerb, die Statuskämpfe um Anrechte auf Wohlstand, die enttäuschten Erwartungen an Aufstieg und Sicherheit führen zu einer „Entnormativierung“ und „Verwilderung“ sozialer Konflikte.[17] Die in der alten Bundesrepublik relativ erfolgreiche Regelung und Befriedung sozialer Konflikte gerät aus der Bahn. Dies kann zu sozialen und solidarischen Protesten führen, wie es beispielsweise in Spanien seit 2011 der Fall war. Aber dieser Zusammenhang entsteht nicht automatisch, er hängt von vielen Faktoren und Zufälligkeiten ab. Was man jedoch sagen kann: Entstehen in solchen Konstellationen keine sozialen und solidarischen Proteste und Gemeinschaften, steigt die Wahrscheinlichkeit von ressentimentgeladenen Konflikten.

Bei Pegida handelt es sich in diesem Sinne um einen Protest, der ein neues autoritäres Syndrom der Mittelklassen reflektiert. Dieses Syndrom resultiert aus der oben skizzierten nervösen Gesellschaft, in der alte Gewissheiten nicht mehr gelten und künftige Erwartungen fragil erscheinen. Sie ist gleichzeitig unordentlich, instabil und autoritär. Kein Wunder also, dass soziale Pathologien entstehen. Pointiert ließe sich sagen: Die Bevölkerung wurde so lange postdemokratisch regiert, bis sie schließlich selbst postdemokratisch wurde.

Das autoritäre Syndrom – und wo es herkommt

Die bedeutendste Studie zum Autoritarismus stammt von Theodor W. Adorno. Ausgehend von Studien über die Verbreitung antisemitischer Einstellungen, wollten er und die anderen Forscher eines größeren Teams die dafür notwendigen allgemeinen psychologischen Grundlagen in den Persönlichkeitsdispositionen der Menschen untersuchen. Die autoritäre Persönlichkeit war für sie der Schlüssel, der Menschen antidemokratisch, ressentimentgeladen und potentiell faschistisch werden ließ.

Die autoritäre Charakterstruktur zeichnet sich durch eine Reihe zusammenhängender Merkmale aus, die sich zu einem Syndrom verknüpfen: unter anderem Konventionalität, Unterwürfigkeit und Aggression, Machtdenken, Mangel an Empathie, Stereotypisierungen, Zynismus, eine Obsession bezüglich Sexualität und schließlich Projektivität.[18] Zum Wesen des Autoritarismus gehört, dass man seine Aggressionen nicht gegen die Autorität richtet, sondern auf andere überträgt. Es ist häufig ein doppeltes Moment der Projektion: Einerseits überträgt man die eigenen, aber einem selbst als unakzeptabel erscheinenden Triebe auf andere, um diese dann verurteilen zu können. So wird etwa die Missachtung von Frauenrechten, wie in den 19 Punkten von Pegida, als Grund für die Kritik am Islam aufgeführt – ausgerechnet von jener Sorte Menschen, die zu Hause in der Regel an sehr traditionellen Rollenvorstellungen festhalten. Denn gleichzeitig gehört zu den 19 Punkten, dass man endlich Schluss mit einer sogenannten Genderisierung machen soll.

Politik und Wirtschaft erscheinen immer komplizierter – Verschwörungstheorien sind da ein einfacher Mechanismus der Komplexitätsreduktion. Ressentiments und Stereotype haben auch eine Orientierungsfunktion, primitive Formeln reduzieren die realexistierende Unübersichtlichkeit und bringen Ordnung in das vermeintliche Chaos. Deshalb entsteht andererseits auch das Phänomen, auf Fremdgruppen die eigenen Abstiegssorgen zu projizieren. Gerade in Ostdeutschland gibt es häufig stärker ausgeprägte Gefühle der Deprivation, des Zu-kurz-gekommen-Seins. Die Nachwendejahre, als viele ihre soziale Position einbüßten und bis heute nur wenig Aufstiegsperspektiven dazugekommen sind, haben tiefe Spuren hinterlassen. Deshalb will man aber auch die eigenen (imaginierten) Vorrechte, den eigenen Lebensstil umso erbitterter verteidigen. Der eigene Konformismus schlägt daher um in die Abwertung all jener, die anders und vermeintlich unproduktive Mitesser in einem unter Stress stehenden Sozialsystem sind: Flüchtlinge, Migranten und Muslimen.

Autoritäre Haltungen zeichnen sich dadurch aus, dass man sich offizieller traditioneller Ideen und Werte bedient, man gibt ihnen jedoch in Wirklichkeit eine andere Bedeutung. So kritisiert man die Demokratie, weil sie nicht hält, was sie verspricht – ist aber bereit, sie gegen ein System „auszutauschen, das alle Ansprüche auf menschliche Würde und Gerechtigkeit preisgibt“.[19] Bei Pegida schlägt die Unzufriedenheit mit den demokratischen Institutionen in eine Verachtung ebendieser um. Den ursprünglich linken Topos vom „Verblendungszusammenhang“ kehrt Pegida im Jargon der Nationalsozialisten in „Lügenpresse“ um. Statt die Demokratie dafür zu kritisieren, dass sie ökonomische Ungleichheiten immer wieder in Widerspruch zur politischen Gleichheit geraten lässt, neigt die autoritäre Persönlichkeit dazu, die Demokratie im Grunde abschaffen zu wollen und eine „direkte Herrschaft derjenigen herbei[zu]führen, die sie ohnehin für die Mächtigen [hält].“[20] Insofern ist es nur folgerichtig, wenn auf den Demonstrationen der Ruf nach der Hilfe des „lupenreinen Demokraten“ Wladimir Putin erschallt. In der Masse strömen die Individuen im Wunsch nach „Identifizierung“ und „affektiver Gemeinsamkeit“ – in Anlehnung an eine Autorität, der man sich auch wider realistischen Wissen unterwerfen kann.[21] Für einige ist dieser Führer bizarrerweise eben Putin, aber die institutionalisierte Autorität ist heute etwas Abstraktes: das Primat der Wirtschaft.

Autoritäre Mentalitäten entstanden für Adorno und Co. nicht im luftleeren Raum. Sie sind Ergebnis der Sozialisation der Individuen, des politischen und ökonomischen Umfeldes, aber vor allem des geistigen Klimas der Zeit. Nicht zuletzt relevante Teile der Mittelklasse wenden sich von einer „egalitärredistributiven“ Gesellschaft ab.[22] Dies zeigt sich empirisch jüngst auch in umfangreichen Studien. In der gesamten Bevölkerung sogar etwas stärker, aber eben auch in der Mitte ist ein „marktkonformer Extremismus“ entstanden, der in Verbindung mit unternehmerischen Selbstoptimierungsnormen Abwertungen anderer befördert. Vor allem bei jenen, die Angst um ihren Lebensstandard haben, tritt dieser Extremismus mit doppelt so hoher Wahrscheinlichkeit auf. [23] Gerade die Unterwerfung unter die vermeintliche ökonomische Alternativlosigkeit setze „autoritäre Aggressionen“ frei.[24]

In Politik und Medien werden zwar zumeist demokratische Werte vermittelt, aber auch eifrig viele Stereotype bedient. Dies schlägt sich auch in den oben zitierten Studien zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit nieder. Dort kommt man zwar in vielen Einzelaspekten zu unterschiedlichen Ergebnissen, aber in den Grundzügen zu den gleichen Befunden: Der manifeste Rechtsextremismus ist in den letzten Jahren zurückgegangen, die Ressentiments sind jedoch gestiegen. Vor allem Muslimen, Sinti, Roma und Asylbewerbern wird zunehmend mit Vorurteilen begegnet. Jenseits der realen Probleme, die bestimmte Teile des Islams in europäischen Gesellschaften bereiten, ist vor allem die Islamfeindschaft in der Regel das neue Gewand des Rassismus, der vor allem die vermeintliche kulturelle Überlegenheit der westlichen Kultur herausstellt. Dazu passt auch das hohe Maß an Konfabulation – es leben nur 6 Prozent Muslime in Deutschland, aber in der Bevölkerung schätzt man ihren Anteil auf 19 Prozent.

Was tun?

Pegida wird als Protestbewegung schon bald ihr Ende gefunden haben, die autoritäre Menge braucht neue Reize, sonst zerfällt sie schnell.[25] Aber damit wird der Spuk längst nicht vorbei sein. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die AfD massiv von Pegida profitieren wird.[26] Der Einzug der AfD in den Hamburger Senat hat dies bereits deutlich gemacht, damit ist die AfD endgültig auch im Westen des Landes angekommen. Sollte der Vorsitzende Bernd Lucke in einem künftigen Machtkampf „fallen“ oder inhaltlich umfallen, käme Deutschland der europäischen Normalität auch insofern näher, weil es dann schon bald eine rechtspopulistische Kraft geben könnte, die auch für das Prekariat attraktiv wird. Dieses ist Pegida bisher weitgehend ferngeblieben. Diese Mischung wäre die größte Gefahr für alle abendländischen Werte, für die Pegida sich vermeintlich einsetzt.

Pegida muss uns deshalb wachrütteln. Die Reaktionen der Politik sind allerdings verblüffend: Angela Merkel, die mit ihrer präsidialen Stilllegung politischer Konflikte die marktkonforme Demokratie erst etabliert hat und damit bedeutenden Anteil an der Entstehung von Pegida trägt, zeigt sich in ungekannter Weise politisch, indem sie Pegida in ungewohnter Schärfe angegriffen hat. Der sozialdemokratische Vizekanzler Sigmar Gabriel, dessen Partei durch die Agenda 2010 erheblich zu den Abstiegsängsten in Deutschland beigetragen hat, erklärt hingegen das Recht auf Rechtssein zum demokratischen Grundrecht. Damit wird er aber keine neuen Wähler für die darbende SPD gewinnen, sondern einzig Ressentiments legitimieren und normalisieren.

Aber es wird auch nicht damit getan sein, Pegida mit demokratischer und kultivierter Abscheu zu begegnen. Das wird eher zu einer deutschen Tea-Party-Bewegung führen. Vielmehr muss, auch wenn es schwerfällt, die Gesellschaft sich selbst befragen, wie es zu Pegida kommen konnte, und endlich bei sich selbst, bei den etablierten Institutionen und Akteuren, ansetzen. 

 


[1] Vgl. Albrecht von Lucke, Terror und Pegida: Gebt uns ein Feindbild!, in: „Blätter“, 2/2015, S. 5-8. 

[2] Vgl. Richard Gebhardt, Die Mär vom unpolitischen Hooligan, in: „Blätter“, 1/2015, S. 9-12.

[3] Vgl. Peter Mair, Ruling the Void. The Hollowing of Western Democracy, London 2013. 

[4] Franz Walter u.a., Die neue Macht der Bürger. Was motiviert die Protestbewegungen?, Reinbek 2013, S. 323. 

[5] Vgl. Fabienne Décieux und Oliver Nachtwey, Postdemokratie und Occupy, in: „Forschungsjournal Soziale Bewegungen“, 1/2014, S. 75-88. 

[6] Vgl. Prisca Daphi u.a., Montagsmahnwachen für den Frieden. Antisemitisch? Pazifistisch? Orientierungslos?, in: „Forschungsjournal Soziale Bewegungen“, 3/2014, S. 24-31. 

[7] Wobei man auch immer berücksichtigen muss, dass mit steigendem Bildungsgrad auch die Bereitschaft steigt, an Umfragen teilzunehmen und den eigenen Bildungsgrad preiszugeben. 

[8] Vgl. Franz Walter u.a. (Göttinger Institut für Demokratieforschung), Studie zu Pegida, 19.1.2015, www.demokratie-goettingen.de; Dieter Rucht u.a. (Institut für Bewegungsforschung), Befragung PEGIDA-Demonstration 2015, protestinstitut.eu. 

[9] Tim Spier, Modernisierungsverlierer? Die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa, Wiesbaden 2010. 

[10] Herfried Münkler, Mitte und Maß. Der Kampf um die richtige Ordnung, Reinbek 2010. 

[11] Theodor Geiger, Panik im Mittelstand, in: „Die Arbeit“, 10/1930, S. 637-656. 

[12] Seymour Lipset, Political Man. The Social Basis of Politics, New York 1960. 

[13] Vgl. Oliver Nachtwey, Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Modernisierung, Frankfurt a. M. 2015, i.E. 

[14] Vgl. Joseph Vogl, Das Gespenst des Kapitals, Zürich 2010. 

[15] Vgl. Frank Deppe, Autoritärer Kapitalismus. Demokratie auf dem Prüfstand, Hamburg 2013; Ulrich Brinkmann, Die unsichtbare Faust des Marktes. Betriebliche Kontrolle und Koordination im Finanzmarktkapitalismus, Berlin 2011. 

[16] Philip Plickert und Hanno Beck, Kanzlerin sucht Verhaltensforscher, in: „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 26.8.2014. 

[17] Axel Honneth, Verwilderung des sozialen Konflikts. Anerkennungskämpfe zu Beginn des 21. Jahrhunderts, in: Axel Honneth, Ophelia Lindemann und Stephan Voswinkel (Hg.), Strukturwandel der Anerkennung. Paradoxien sozialer Integration in der Gegenwart, Frankfurt a. M. 2013, S. 17-39. 

[18] Theodor W. Adorno u.a., Studien zum autoritären Charakter, Frankfurt a. M. 1995, S. 45 ff. 

[19] Ebd., S. 199. 

[20] Ebd., S. 221. 

[21] Sigmund Freud, Massenpsychologie und Ich-Analyse [1921], Frankfurt a. M. 1993. 

[22] Ingolfur Blühdorn, Simulative Demokratie. Neue Politik nach der postdemokratischen Wende, Berlin 2013, S. 158. 

[23] Andreas Zick und Anna Klein, Fragile Mitte. Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014, Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn 2014, S. 102 ff. 

[24] Oliver Decker, Johannes Kiess und Elmar Brähler, Die stabilisierte Mitte. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2014, Leipzig 2014, S. 68. 

[25] Vgl. Elias Canetti, Masse und Macht, Frankfurt a. M. 1980. 

[26] Vgl. Alban Werner, Vor der Zerreißprobe: Wohin treibt die AfD?, in: „Blätter“, 2/2015, S. 83-90.

(aus: »Blätter« 3/2015, Seite 81-89)
Themen: Soziale Bewegungen, Rassismus und Demokratie

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