Das Ost-West-Konstrukt | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Das Ost-West-Konstrukt

Wie alte Grenzen neu gezogen werden

von Ulrich Menzel

Grenzziehungen zur Definition des Eigenen und des Fremden, zur Bildung lokaler, regionaler, nationaler oder auch Nationalstaaten übergreifender geopolitischer Identitäten[1] sind immer Konstrukte. Ihr jeweiliger Verlauf und ihre Reichweite sind dem gegebenen Anlass entsprechend variabel – und bedeuten zugleich immer Ausgrenzungen gegenüber jenen, die nicht dazugehören sollen: Protestanten gegen Katholiken, Lutheraner gegen Calvinisten, Islam gegen Christentum, Sunniten gegen Schiiten, Osteuropa gegen Westeuropa, Deutschland gegen Frankreich, Bayern gegen Preußen, Hannover 96 gegen Eintracht Braunschweig.

Die älteste dieser Grenzziehungen mit der größten Reichweite, soweit die damals bekannte Welt als Ganze ins Blickfeld genommen wurde, war die zwischen Osten und Westen – oder genauer: zwischen Asien und Europa, zwischen Morgenland und Abendland, zwischen Orient und Okzident. Sie geht zurück bis auf die Antike, als bereits Aristoteles den Gegensatz zwischen der Demokratie der griechischen Polis und der Despotie des persischen Königs herausstellte.

Die Kriege zwischen den Griechen und Persern sowie später den Römern und Parthern waren der militärische Ausdruck dieser Grenzziehung. Seit der europäischen Aufklärung wurde dieser Gegensatz festgeschrieben, etwa bei Montesquieu in den „Persischen Briefen“ (Lettres Persanes), die zwei fiktive Perser anlässlich ihres Parisaufenthaltes in die Heimat senden und darin in einer Mischung aus Staunen und Verständnislosigkeit, Spott und Missbilligung die kulturellen und politischen Verhältnisse des zeitgenössischen Frankreichs schildern,[2] oder auch bei Hegel, in dessen Philosophie der Geschichte die stagnierende orientalische Welt der fortschreitenden griechischen, römischen und germanischen Welt gegenübergestellt wird. In diese Tradition gehört auch die von Karl Marx popularisierte „Asiatische Produktionsweise“, die sich gerade nicht in den fortschrittsfördernden Kapitalismus transformiert wie der europäische Feudalismus. Friedrich Engels sprach in diesem Zusammenhang sogar von den „geschichtslosen Völkern“.

Einflussreicher als Marx‘ entwicklungstheoretische Schriften über die nichteuropäische Welt (Indien, China und Russland) waren Max Webers religionssoziologische Studien über die Ethik der Hochreligionen. In ihnen stellte er die den Geist des Kapitalismus fördernde „Protestantische Ethik“ der die Entwicklung blockierenden mystischen Weltflucht von Hinduismus und Buddhismus gegenüber, wie auch dem die fatalistische Schickung in die Welt fordernden Islam. In den 1950er/60er Jahren schließlich wurden die amerikanische Modernisierungstheorie und ihre Zwillingsschwester, die „Comparative Politics“, zur theoretischen Folie eines ganz neuen Politikfeldes – der Entwicklungshilfe – die wiederum dezidiert nichtwestlichen Gesellschaften helfen sollte, zu modernen zu werden, nach amerikanischem Vorbild.

In all diesen Schriften wurde ein idealtypischer Gegensatz konstruiert: auf der einen Seite der sich aufklärende, das finstere Mittelalter (The Dark Ages) verlassende, die Welt entzaubernde Okzident, in dem es gelingt, mit Hilfe von Wissenschaft und Technik, Bildung und Ausbildung alle Lebensbereiche dem Rationalitätsprinzip zu unterwerfen. René Descartes, Isaac Newton oder David Ricardo sind nur einige der Leuchttürme auf dem Weg zur rationalen Durchdringung der Welt und der Beherrschung der Natur durch die Erkennung ihrer Gesetze.

Auf der anderen Seite der Orient, wo in allen Dimensionen angeblich das glatte Gegenteil herrschte, also Zentralismus, Bürokratismus, Klientelismus, Despotie, Einheit von Kirche und Staat, Unaufgeklärtheit, Fanatismus, Hedonismus, Traditionalismus, Renten- statt Profitorientierung und Stagnation. Das Material für dieses Bild des Orients lieferten neben den Schriften der abendländischen Großtheoretiker die Reisebeschreibungen und Tagebücher, aber auch nicht zuletzt die fiktive Literatur von Abenteuerschriftstellern, Seefahrern und Entdeckern, Kaufleuten und Missionaren, Forschungs- und Gesandtschaftsreisenden – im 19. Jahrhundert insbesondere auch die zahlreichen Beschreibungen privater Reisender. Am prominentesten von allen: Karl May, der selbst nie im Orient war, aber von allen gelesen wurde. Der in den USA lebende Palästinenser Edward Said hat dieses Konstrukt des Ostens in seinem einflussreichen Buch „Orientalismus“ genannt.[3]

Umgekehrt diente seit Ende des 19. Jahrhunderts ein kaum weniger idealtypisches Konstrukt des „Westens“ den intellektuellen Oppositionsbewegungen in orientalischen Ländern zur programmatischen Folie ihrer Modernisierungsbestrebungen. Diese gab es nicht nur in Russland unter dem Begriff „Westler“, sondern gleichermaßen auch in der Türkei, in Ägypten, in China und in Japan, in Siam und anderen asiatischen Ländern. Selbst die Eliten der afrikanischen Befreiungsbewegungen der 1950er/60er Jahre bezogen sich noch auf ein Gedankengut, das sie in Paris oder London erfahren hatten.

Geographisch wurde der Orient im Zuge der Entdeckungsfahrten und der europäischen Welteroberung immer weiter ausgedehnt. Er erstreckte sich schließlich vom Osmanischen Reich über Persien und Indien bis nach China und Japan, wobei teilweise auch das „halbasiatische“ Russland dem Orient zugeschlagen wurde. Während die Portugiesen noch pauschal von „Indien“ bzw. der Welt des „Indischen Ozeans“ gesprochen hatten, nachdem sie aufgebrochen waren, den Seeweg nach Indien zu finden, wurde die Begrifflichkeit mit dem Aufkreuzen der Holländer und Engländer differenzierter, unterschied man seitdem Britisch-Indien von Niederländisch-Indien und Indochina, Ostindien von Westindien. Der „Ferne Osten“ begann nun bereits jenseits von Aden. Die heute immer noch gebräuchliche Unterscheidung zwischen dem Nahen, dem Mittleren und dem Fernen Osten, die selbst in Amerika verwendet wird, obwohl von dort aus diese Regionen im Westen liegen, unterstreicht die eurozentrische, mehr als nur geographisch gemeinte Grenzziehung. Der Nullmeridian verlief zu Zeiten der Portugiesen durch die westlichste Kanareninsel Hierro und seitdem immer noch durch die Sternwarte von Greenwich bei London.

Sogar die Unterteilung der zusammenhängenden Landmasse der östlichen Hemisphäre in die drei Erdteile Europa, Asien und Afrika ist eine solche Konstruktion, da jene nicht mit kongruenten Kulturräumen identisch sind. So erstreckt sich der Kulturraum des Islam von Marokko ganz im Westen Nordafrikas bis in den fernen Westen von China sowie die indonesische Inselwelt und hat als Erbe des Osmanischen Reiches Spuren auf dem Balkan und im Kaukasus hinterlassen.

Europa, Asien und Afrika als geographische Konstruktionen

Auch die Grenze zwischen Europa und Asien ist ein Konstrukt, ist Europa im geographischen Sinne doch kein eigener Kontinent, sondern nur der westliche Appendix der eurasischen Landmasse. Zwischen 1570 (durch Abraham Ortelius) und 1963 (durch Wilhelm Müller-Wille) lassen sich 13 von Geographen gezeichnete Grenzen zwischen Europa und Asien identifizieren. Am prominentesten ist die von Philipp Johan von Strahlenberg (1730), die jener auf der Suche nach einer vermeintlich natürlichen Grenze den Ural bestimmte – obwohl die Birkenwälder hinter dem Ural genauso aussehen wie vor dem Ural. Ein delikates Problem liegt wiederum im Südosten, wo Strahlenberg ersatzweise den Kaukasus als Grenze bestimmte. Demnach liegt das christliche Georgien in Asien, das muslimische Tschetschenien in Europa.

Die am weitesten im Westen liegende Grenze zog Ewald Banse (1912). Sie verläuft von St. Petersburg bis zur Mündung der Donau ins Schwarze Meer, schließt gerade noch die baltischen Staaten ein, definiert aber bereits Weißrussland und die Ukraine aus Europa heraus. Hier zeigt sich besonders deutlich: Die eigentliche Logik der Grenzen Europas entspricht den Interessen des jeweiligen Auftraggebers. Der russische Zar wollte eine Grenze weit im Osten, um möglichst viel von Russland nach Europa zu verlagern, ein westeuropäischer Machthaber eine Grenze möglichst weit im Westen, um Russland herauszudefinieren.

Auch innerhalb Europas führen alte Grenzen ein zähes Leben – etwa die Grenze zwischen West- und Ostrom bzw. der römisch-katholischen und der griechisch-orthodoxen Kirche, die Grenze zwischen dem Habsburger Reich und dem Osmanischen Reich auf dem Balkan oder die Grenzen des Reichs Karls des Großen, die in etwa identisch sind mit dem, was man heute unter „Kerneuropa“ versteht.

Nach 1945: Westen und Osten, Norden und Süden als politisch-militärische Begriffe

Seit dem Zweiten Weltkrieg lieferte die Geographie erneut die Begrifflichkeit für großräumige Grenzziehungen, wenn auch die Verwendung der Begriffe Westen und Osten nicht mehr der alten von Okzident und Orient entsprach. Gemeint waren im engeren Sinne die Verteidigungsgemeinschaften des Westens und des Ostens mit ihrem organisatorischen Ausdruck von Nato und Warschauer Pakt. Der Ost-West-Konflikt war demzufolge in erster Linie sicherheitspolitisch bestimmt. Erst in zweiter Linie war er auch ein Gegensatz von Marktwirtschaft und Planwirtschaft, von Liberalismus und Sozialismus oder von Demokratie und sogenannter Diktatur des Proletariats.

In der angeblichen „Stunde null“ im Mai 1945 wusste jeder Deutsche sofort, ob er zu den Verlierern oder Gewinnern des Krieges gehörte. Das im Westen gebräuchliche Begriffspaar „Freier Westen“ und „Ostblock“ korrespondierte im Osten mit den Begriffen „Lager des Imperialismus“ und „Weltfriedenslager“. Auf diese Weise war es möglich, auch solche Länder als dem westlichen oder östlichen „Lager“ zugehörig zu definieren, die über Militärbündnisse und/oder eine verwandte ordnungspolitische oder ideologische Grundorientierung der einen oder anderen Seite verpflichtet waren. Der „Osten“ begann an der Elbe und endete am 38. Breitengrad, der Demarkationslinie zwischen Nord- und Südkorea, mit isolierten Ablegern in Südostasien, der Karibik und Afrika, während umgekehrt Länder des „Fernen Ostens“ wie Japan oder Taiwan, manchmal auch muslimische Länder – wie der Iran zu Zeiten des Schahs oder Saudi-Arabien –, zum Westen gezählt wurden.

Auch die Begriffe „Norden“ und „Süden“ dienten einer solchen Grenzziehung. Der „Norden“, das waren die modernen Industriegesellschaften der OECD, am einfachsten mess- und damit abgrenzbar über ein Mindest-Pro-Kopf-Einkommen oder andere quantifizierbare Entwicklungsindikatoren wie Alphabetisierungsrate oder durchschnittliche Lebenserwartung. Der „Süden“, das waren die vormodernen oder nur teilmodernisierten Agrargesellschaften in Asien, Afrika und Lateinamerika, die bestimmte Ausprägungen dieser Indikatoren nicht erreichten. Die jährlichen Ranglisten des seit 1978 erscheinenden Weltentwicklungsberichts der Weltbank mit ihren zusammenfassenden Gruppierungen sind ein schönes Beispiel für eine statistische Art der Grenzziehung, wobei die Weltbank immer neue Akronyme kreierte, den Süden begrifflich zu differenzieren. Zum Norden konnten so ohne weiteres Australien, Neuseeland und selbst das Südafrika zur Zeit der Apartheid, obwohl alle auf der südlichen Halbkugel gelegen, gehören, nicht aber die europäischen Siedlerkolonien Argentinien, Chile und Uruguay, während Mexiko oder das Nato-Land Türkei zum Süden gezählt wurden, auch wenn beide geographisch auf der nördlichen Halbkugel liegen.

Der französische Demograph Alfred Sauvy hat 1952 den Begriff „Tiers Monde“ (Dritte Welt) und den Begriff „Tiers Mondisme“ im Sinne von Dritte-Welt-Bewegung geprägt. Der Begriff war emanzipatorisch gemeint, da an den „Dritten Stand“ der Französischen Revolution erinnernd. Er war ein strukturalistisches Konstrukt der Nachkriegsordnung, indem er unterstellte, dass die Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas strukturelle Gemeinsamkeiten aufweisen und insofern, wie einst der Dritte Stand, auch zu gemeinsamen Aktivitäten im Sinne des Tiers Mondisme fähig seien, ihre Interessen gegen die Erste und Zweite Welt durchzusetzen. Die 1955 im indonesischen Bandung gegründete Blockfreienbewegung war der politische Ausdruck dieses Denkens. Später hat der Begriff eine Umdeutung im Sinne von arm, rückständig, unterentwickelt, ja sogar eine abwertende Konnotation im Sinne von „drittklassig“ erhalten. Auch wenn er heute keinen Sinn mehr macht, führt er ein zähes Eigenleben. Seit einiger Zeit wird er durch den Begriff „globaler Süden“ ersetzt, um die abwertende Konnotation der Reihung zu vermeiden. Was bei Sauvy positiv besetzt war, hatte sich in sein Gegenteil verwandelt.

Seit Anfang der 1950er Jahre bestand dagegen der harte Kern des Westens in der Schnittmenge aus der Sicherheitsgemeinschaft der Nato, der Industriegemeinschaft der OECD, der Wertegemeinschaft der durch die Aufklärung geprägten Länder und gegebenenfalls sogar der Glaubensgemeinschaft des Christentums, bestehend aus den Ländern beiderseits des Nordatlantiks. „Atlantizismus“ lautete der korrespondierende, aber unkorrekte politische Begriff, lagen doch Brasilien und Angola auch beiderseits des Atlantiks, nur dass diese keine britischen, sondern portugiesische Kolonien gewesen waren. Also spielte auch die Identität der früheren Kolonialmacht eine Rolle bei der Semantik des Begriffs. Je nach Problemlage konnten dennoch neutrale Staaten wie die Schweiz, Schweden, Österreich und Finnland, ferner Israel, Japan, Südkorea, Südvietnam, Taiwan, Hongkong, Australien, Südafrika oder die Türkei, selbst arabische Feudalstaaten wie Saudi-Arabien durchaus dem Westen zugeschlagen werden. Dieser ging dann in der weiter gefassten begrifflichen Entität der „freien Welt“ auf. Dass gerade die Ölstaaten am Persischen Golf weit entfernt waren von dem, was man im Westen unter Freiheit verstand, wurde dabei geflissentlich ausgeblendet.

Nach 1989, der Westen als Exempel: Jede Identität unterliegt der Anpassung

Geopolitische Identitäten stehen aber nicht für alle Zeiten fest, sondern bedürfen der dauernden Rekonstruktion bzw. Anpassung an neue Gegebenheiten. Sie müssen immer wieder durch intellektuelle Anstrengungen, durch politische Praxis und die darum geführte Auseinandersetzung im Bewusstsein der Menschen verankert werden. Genau diese Situation schien nach 1990 wie nach 1945 erneut gegeben, weil die vertraute Identität des Westens brüchig geworden war. Dafür gab es fünf Ursachen.

Erstens: Der Zusammenbruch des Sozialismus, der Untergang des sowjetischen Imperiums und die Auflösung von Warschauer Pakt und Comecon hatten nicht nur das alte sicherheitspolitische Verständnis von Westen und Osten erschüttert, sondern auch neue bzw. ganz alte Grundsatzfragen aufgeworfen, weil auch das ordnungspolitische und das ideologische Gegenstück des Westens weggebrochen war.

Bedeutete die doppelte Transformation der ehemaligen Länder des „Ostblocks“ in Richtung Marktwirtschaft und Demokratie, dass damit auch die anderen Facetten des Ost-West-Gegensatzes aufgehoben waren, dass diese Länder seitdem gar in toto zum Westen gehörten? Reichte damit der Westen bis zum Ural oder gar bis Wladiwostok im Osten und bis zum Kaukasus im Süden? Wenn man nur berücksichtigt, wer mittlerweile alles beim Eurovision Song Contest oder bei der Fußballeuropameisterschaft der UEFA mitsingen oder mitspielen darf, dann scheint einiges für diese These zu sprechen.

Sollten bzw. durften demnach alle jene Länder zum Westen gehören, die wollten, oder nur diejenigen, die in diesem Transformationsprozess erfolgreich waren? Oder trat nach 1990 an die Stelle sicherheits- und ordnungspolitischer Kriterien wieder die alte Vorstellung einer christlich-weströmischen Kultur- und Wertegemeinschaft, die die orthodoxen Nachfolgestaaten Ostroms, also die Glaubensgemeinschaft der russisch-orthodoxen, der serbisch-orthodoxen, der bulgarisch-orthodoxen Kirche ausschließt?

Zweitens: Der damals nicht mehr zu leugnende Industrialisierungsprozess in Ost- und Südostasien hatte aus den früheren „Ländern der Dritten Welt“ Schwellenländer gemacht, die wiederum in solche der ersten, zweiten und dritten Generation unterteilt wurden. Nach den vier Tigerstaaten Südkorea, Taiwan, Hongkong und Singapur wurden die meisten ASEAN-Länder dazu gezählt und zu potentiellen OECD-Kandidaten. Solange sich die asiatische OECD-Mitgliedschaft auf Japan beschränkt hatte, war das Land, zumal es in enger Sicherheitspartnerschaft mit den USA verbunden war, ohne Umschweife als eine Art Ehrenmitglied dem Westen zugeschlagen worden. Es hatte sich durch seine bereitwillige Imitation westlicher Institutionen und Adaption westlicher Technik seit der Meiji-Restauration als gelehriger Schüler erwiesen.

Die „Verwestlichung“ der kemalistischen Türkei oder Russlands seit Peter dem Großen, der Zar und Zimmermann sein wollte, ist demgegenüber nie so richtig als solche akzeptiert worden. Gehörten jetzt auch Südkorea und Taiwan, Singapur und Hongkong, demnächst Malaysia, Thailand und Indonesien zum Westen? Und vor allem: Welchen Einfluss auf diese Frage hatte die sich beschleunigende Industrialisierung Chinas nach der Öffnung des Landes im Jahre 1978? Dass es in China nach dem Pekinger Frühling nicht zur Abdankung der Kommunistischen Partei gekommen ist, sondern zur militärisch erzwungenen Restauration ihrer Herrschaft, war so gesehen sogar hilfreich, weil man die Frage unbeantwortet lassen konnte. Es blieb angesichts des anhaltenden wirtschaftlichen Reformprozesses allerdings der Zweifel, ob Industrialisierung nicht doch mit einem autoritären System vereinbar ist, das zwar westliche Konsummuster übernimmt, aber westliche Werte explizit nicht akzeptiert. Zumindest die Kriterien „moderne Industriegesellschaft“ und „marktwirtschaftliche Grundorientierung“ (in den meisten) und „Demokratisierung“ (in manchen) der genannten Fälle waren somit gegeben.[4]

»Versüdlichung« des Nordens und »Dekonstruktion« des Westens

Drittens: Die demographische Entwicklung in vielen Ländern, die zum eigentlichen Kern des alten Westens gehörten, hatte Anlass zur These gegeben von der sich abzeichnenden „Versüdlichung“ des Nordens und damit der „Dekonstruktion“ des Westens im Faktischen. Aufgrund von Migration und unterschiedlichem generativen Verhalten der zugewanderten nichtweißen Ethnien wurde beispielsweise für die USA prognostiziert, dass dort etwa im Jahre 2050 die Latinos, Asiaten und Afroamerikaner zusammen einen größeren Anteil an der Bevölkerung als die Abkömmlinge europäischer Einwanderer stellen. Würden dann die USA, insbesondere deren südliche und westliche Bundesstaaten, noch zum Westen gehören? Ähnliche Überlegungen gab es in Australien hinsichtlich der dortigen beträchtlichen asiatischen Einwanderung. In Europa wurde diese Debatte insbesondere in Frankreich mit seiner nordafrikanischen Einwanderung geführt, die manche Autoren von Frankreich als der „Banlieue des Islam“ sprechen ließ. In Deutschland riefen die türkischen, in Großbritannien die indischen und pakistanischen, in den Niederlanden die Einwanderer aus Surinam und den Molukken, in Italien die albanischen und rumänischen Einwanderer ähnliche Reaktionen hervor. Der Migrationsdiskurs trug jedenfalls zu neuen Grenzziehungen innerhalb des Westens bei, die manchmal quer durch die großen Städte verliefen und sich auch im Straßenbild wiederfinden ließen, sobald die angestammten Bewohner die von Migranten bevölkerten Viertel verließen.

Viertens: Die Fundamentalisierung in etlichen islamischen Ländern, die auch vormals explizit laizistische Staaten wie die Türkei, Ägypten oder Algerien erfasst hatte, ließ auch die Südgrenze des Westens in Europa plastischer werden. Das Mittelmeer, das nicht nur während des Römischen Reiches, sondern auch noch zu Zeiten der italienischen Fernhandelsstädte Genua, Pisa und Venedig ein integrierter Raum war, in Shakespeares „Kaufmann von Venedig“ sogar literarisch verarbeitet, wurde zur Grenze. Die Türkei, als Nato- und OECD-Mitglied eigentlich dazu prädestiniert, zum alten Westen zu gehören, stieß auf anschwellende Ablehnung ihres Beitrittsgesuchs zur EU bis tief in bürgerliche Kreise. Würde umgekehrt die Türkei künftig selber noch zum Westen gehören wollen, wenn sie alte kulturelle Bindungen in Richtung Kaukasus und zu den Turkvölkern Zentralasiens, die aus dem sowjetischen Imperium ausgeschieden waren und sich auf ihre vorsowjetischen Wurzeln besannen, wiederbelebte?

Fünftens: Schließlich schien damals auch eine Auflösung des atlantischen Kerns des Westens denkbar. Die immer weiter fortschreitende europäische Integration, die schon lange über eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft hinausging, wurde in dem Maße, wie sie politische und militärische Formen annahm, auch von einem neuen Diskurs über europäische Identität begleitet, der zur Verabschiedung der vorgesehenen Verfassung der Vereinigten Staaten von Europa unweigerlich dazugehörte.

Der gescheiterte »Sieg des Westens« – und die Rückkehr des Ostens

All diese Fragen machen deutlich, dass in den 1990er Jahren eine Debatte über eine Definition dessen auf der Tagesordnung stand, was heute unter dem „Westen“ zu verstehen ist. In der Rückschau 20 Jahre später hat sich die Lage fundamental verändert – ist das alles nur noch Ideengeschichte. Ganz andere Konstruktionen des Eigenen und des Fremden sind heute angesagt.

Donald Trump und seine Wähler, Theresa May und die Brexit-Befürworter, Marine Le Pen und der Front National, die Lega Nord, die Wahren Finnen, der Vlaams Belang, die Freiheitlichen oder die AfD haben ein reduziertes Verständnis von Identität, in dem der Westen, der Okzident, der Universalismus, der Atlantizismus, die EU, der Freihandel, die Freizügigkeit, das Schengener Abkommen, die Deklaration der Menschenrechte, die Flüchtlingskonvention schlicht nicht mehr vorkommen. Identität wird bei Populisten und ihren Anhängern wie im 19. Jahrhundert als eine rein nationale definiert, in der Einwanderungsnation USA sogar noch enger im Sinne der ersten Einwanderungsgeneration. Die „City upon a Hill“ in „God‘s own Country“[5] soll nur von denen bewohnt sein, die mit dem Akronym WASP (weiß, angelsächsisch, protestantisch) gemeint sind.

Rekapituliert man daher heute, gut 20 Jahre später, jene fünf Punkte, die Anfang der 1990er Jahre der Anlass waren, geopolitische Identitäten neu zu justieren, ergeben sich die folgenden Befunde.

Erstens: Obwohl es keine Restauration des Sozialismus nach sowjetischem Muster gibt, hat der alte Ost-West-Gegensatz in Europa wieder an Kontur gewonnen. An die Stelle von Stalinismus oder Bolschewismus ist der Putinismus getreten. Gestützt auf den Rohstoffreichtum des Landes hat es Wladimir Putin vermocht, Russland nach den chaotischen Jahren der Jelzin-Ära neue Stabilität zu verleihen und einen erheblichen Teil der Bevölkerung an den Erträgen aus den Rohstoffexporten teilhaben zu lassen. Diese Politik hat nicht nur Parteibonzen zu Oligarchen gemacht, sondern auch eine Mittelschicht entstehen lassen, die es zuvor in Russland nie gegeben hatte. Hieraus ziehen die sogenannten Putin-Versteher hierzulande ihre Argumente. Hinzu kommt ein sorgfältig inszenierter und medial verbreiteter Personenkult, der an Stalin erinnert: Putin reitet mit nacktem Oberkörper durch die Taiga und fängt immer den dicksten Fisch.

Trotz der fundamentalen Unterschiede gegenüber den Zeiten der Sowjetunion hat sich in der westlichen Wahrnehmung die Überzeugung verbreitet, dass der doppelte Transformationsprozess in Richtung Marktwirtschaft und Demokratie nur unzulänglich vollzogen wurde. Seit Russland dabei ist, den alten sowjetischen Herrschafts- und Einflussbereich in der Ukraine, in Weißrussland, im Kaukasus, in Syrien und anderswo zu restaurieren, kehrt im Westen das Gefühl der russischen Bedrohung zurück, auch wenn die Russen bislang nur als Touristen kommen. In dem Maße, wie sich Russland als neue Ordnungsmacht präsentiert, die sich mit der „schiitischen Achse“ vom Iran bis in den Libanon arrangiert, wird es auch wieder attraktiv für solche Länder, die ehemals zum Ostblock gehörten und heute Mitglied der EU sind bzw. mit der Mitgliedschaft geliebäugelt haben. Man denke nur an Ungarn oder Serbien.

Damit erweist sich, dass die Grenze zwischen West- und Osteuropa zwar variabel, aber immer noch da ist – und sehr viel älter ist als die des Ost-West-Konflikts. Längst überwunden geglaubte Faktoren erscheinen wieder relevant, wie die Zugehörigkeit zur orthodoxen Kirche, die Nichtteilnahme an Renaissance und Aufklärung, die ausgebliebene Verbürgerlichung der Gesellschaft und vor allem die nicht erfolgte Emanzipation der Bauern, die nur von der Leibeigenschaft in die Kolchose gewechselt sind. Würde heute noch einmal über die Osterweiterung der EU verhandelt, würden die Kopenhagener Beitrittskriterien sehr viel restriktiver ausgelegt werden. Ob Rumänien und Bulgarien heute noch aufgenommen würden, darf bezweifelt werden. Dass es auf absehbare Zeit weitere Mitglieder auf dem Westbalkan (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Mazedonien), in Osteuropa (Ukraine, Moldawien, Weißrussland) oder im Kaukasus (Georgien, Armenien) gibt, ist nicht mehr vorstellbar.

Die neue Furcht vor der »gelben Gefahr«

Zweitens: Wenn in den 1990er Jahren der Industrialisierungsprozess in Ost- und Südostasien noch begrüßt wurde, weil ein Teil der Entwicklungsländer dabei war, es zu schaffen, weil sich neue Absatzmärkte eröffneten, weil von dort preiswerte und zugleich qualitativ hochwertige Produkte bezogen wurden – man denke nur an die Unterhaltungselektronik oder den Bekleidungssektor –, hat sich das Bild radikal gewandelt. Heute ist an die Stelle des Mythos von China als dem neuen Land der unbegrenzten Möglichkeiten wie der Faszination für die alte Kulturnation die neuerliche Furcht vor der „gelben Gefahr“ getreten, auch wenn damit nicht mehr der Furor der mordbrennenden mongolischen Reiterheere, sondern das Niederkonkurrieren der westlichen Industrie mit Hilfe von Produktpiraterie und unfairen Handelspraktiken sowie die Arbeitsplatzverluste als Folge der Deindustrialisierung gemeint sind.

Daran ändert nichts, dass sich die ähnlich gelagerte „japanische Herausforderung“ der 1970er/80er Jahre längst als Schimäre erwiesen hat – und Japan jetzt selbst unter dem Druck des asiatischen Nachbarn steht. Heute bestimmt das Argument der großen Zahl die Wahrnehmung. China und Indien zusammen werden demnächst die Hälfte der Weltbevölkerung stellen und sind mit ihren Exportindustrien in der Lage, einen globalen Strukturwandel der Weltwirtschaft zu erzwingen, an dessen Ende womöglich die Industrie und die arbeitsintensiven Dienstleistungen komplett in Asien versammelt sind.

Hinduismus, Buddhismus und Konfuzianismus erscheinen auf einmal nicht mehr als modernisierungshemmende Faktoren. Ganz im Gegenteil, gerade der Konfuzianismus dient als Erklärung für hohe Bildungsorientierung, Autoritätshörigkeit gegenüber staatlichen Vorgaben und hohe Arbeitsmotivation, kurzum also dafür, warum das Modell des bürokratischen Entwicklungsstaates funktioniert und in den kulturell von China beeinflussten Ländern kopiert wird. An die Stelle des neoliberalen Washington Consensus tritt der bürokratisch-autoritäre Beijing Consensus.

Infrage gestellt wird damit auch das Dogma der Modernisierungstheorie, dass Industrialisierung, sozialer Wandel und Demokratisierung Hand in Hand gehen, dass am Ende die ganze Welt zwangsläufig verwestlicht wird. China demonstriert, dass sich ein autoritäres politisches System und eine leistungsfähige Industriegesellschaft durchaus vereinbaren lassen. Indien demonstriert, dass sich die Weltflucht des Hinduismus mit technischen Höchstleistungen, gerade im EDV-Sektor, vereinbaren lässt.

Die Vorstellung, dass in absehbarer Zeit nicht mehr die USA, sondern China die globale Führungsmacht sein wird, stößt selbst bei radikalen Kritikern der Vereinigten Staaten auf Entsetzen. Und tatsächlich ist es schon eine paradoxe Welt, wenn der chinesische Staatspräsident Xi Jinping 2017 in Davos die liberale Weltwirtschaft beschwört, während Donald Trump sich an die Spitze der TTIP-Kritik und des Protektionismus stellt.

Globale Migration – die Versüdlichung des Nordens

Drittens: Die Wahrnehmung, dass der Norden bzw. der Westen „versüdlicht“, hat mit dem Aufbruch zur neuen Völkerwanderung des Jahres 2015 eine völlig andere, brisante Qualität bekommen. Früher ging es, zumindest in Europa, nur um den Umgang mit dem kolonialen Erbe, weil die europäischen Kolonialmächte der Anziehungspunkt für Migranten aus ihren früheren Kolonien waren. Deutschland als nur kurzzeitige Kolonialmacht war dabei fein raus und dazu noch von Schengenstaaten umgeben. Das jüngste exponentielle Wachstum der Migration, das viele Ursachen hat, aber vor allem das Resultat des exponentiellen Bevölkerungswachstums der letzten 30 Jahre ist, hat dagegen zu sozialen Verwerfungen und zu einer ganz neuen, radikalen Grenzziehung in den Köpfen geführt, die sich in grassierender Fremdenfeindlichkeit weltweit, nicht nur in Europa und den USA, äußert.

Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Migranten tatsächlich ins Land gekommen und wie viele vor Ort sichtbar sind. In Osteuropa, wo der Anteil der Migranten sehr viel geringer und kaum wahrnehmbar ist, ist die Fremdenfeindlichkeit höher als in Westeuropa. Selbst in Deutschland gibt es in dieser Hinsicht ein neues West-Ost-Gefälle. Das Phänomen ist ein schöner Beleg für die These, dass wir im postfaktischen Zeitalter leben: Nicht das, was ist, sondern wie das, was ist oder gerade nicht ist, wahrgenommen wird, bestimmt das Denken und Handeln der Menschen. Die Umverteilung der Flüchtlinge in Europa funktioniert genauso wenig wie innerhalb Deutschlands, weil auch die Migranten andere Wahrnehmungen von ihren Fluchtpunkten haben als die, die deren Verteilung organisieren wollen.

Viertens: War in den 1990er Jahren die Debatte zwischen Francis Fukuyama – Ende der Geschichte in Frieden, Demokratie und Menschenrechten – und Samuel Huntington – Kampf der Kulturen – eher unentschieden ausgegangen, so dürfte heute Huntington bei einer Neuauflage ganz eindeutig als Sieger hervorgehen. Seinen damals so heftig kritisierten Satz, dass der Islam „blutige Grenzen“ habe, würden heute viele unterstreichen. Auch wenn es „den Islam“ gar nicht gibt und der Islam wie das Christentum viele Richtungen und Auslegungen kennt, wird er derzeit im Westen als ein Gebräu aus Islamismus, Terrorismus und Fanatismus wahrgenommen, gepaart mit allen Zutaten einer unaufgeklärten und traditionalistischen Gesellschaft, die in makabrem Kontrast zum ölfinanzierten westlichen Luxus einer kleinen Elite steht.

Der Islam als Feind des Westens

Das fatale Orientalismusbild des 19. Jahrhunderts ist damit wieder präsent. Die neue Abgrenzung gegenüber Putins Osten oder den Chinesen, die uns angeblich unsere Arbeitsplätze wegnehmen, ist harmlos, gemessen an der neuen Abgrenzung gegenüber den islamischen Ländern. Das Mittelmeer wird nicht mehr als ein gemeinsamer Raum wahrgenommen, an dessen Küsten und auf dessen Inseln sich die europäischen Touristen treffen und das von Kreuzfahrtschiffen durchpflügt wird, sondern als eine Grenze, die es – wieder – zu verteidigen gilt.

Malta bzw. die Malteser waren, nachdem die Johanniter Rhodos räumen mussten, schon zu Zeiten Karls V. der westliche Vorposten gegen die Galeerenflotten Suleymans des Prächtigen, unterstützt von den Galeeren des genuesischen Condottiere Andrea Doria. Heute trägt der militärische Vorposten des „Westens“ den Namen Frontex. Selbst viele Botschafter der Willkommenskultur des Jahres 2015 haben sich mittlerweile stillschweigend in die Abwehrfront eingereiht, auch SPD-Innenminister gehören zu den Seehofer-Verstehern, obwohl doch die tieferen Ursachen der neuen Völkerwanderung und das wahre Ausmaß der weltweiten Flüchtlingsströme sich innerhalb von zwei Jahren in keiner Weise verändert haben. Doch die Responsibility to Protect und der Schutz der Schutzlosen als neue Norm des Völkerrechts haben offenbar ausgedient. Libyen mutiert über Nacht vom
Failed State zum sicheren Herkunftsland. Kurzum: Was sich verändert hat, ist allein die hiesige Wahrnehmung. Wieder gilt das Argument der großen Zahl.

Fünftens: Der radikalste Wandel, den selbst Samuel Huntington nicht für denkbar hielt, betrifft den atlantischen Kern der westlichen Identität. Vor zwanzig Jahren hatte er noch argumentiert, dass die fortschreitende europäische Integration zum Sprengsatz für die Einheit des Westens werde. Jetzt wird zu unserem Entsetzen die Einheit des Westens von der anderen Seite des Atlantiks aus in Frage gestellt, wenn nämlich der US-amerikanische Präsident den Atlantizismus, die Sinnhaftigkeit der Nato, das liberale Welthandelsregime oder den kooperativen Ansatz der EU in Frage stellt.

Exakt mit diesem Programm ist Donald Trump angetreten – und gewählt worden. Doch Europa reagiert darauf keineswegs mit mehr Geschlossenheit, sondern driftet selber auseinander. Auf den harten Brexit können weitere Exits folgen. Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen droht bereits mit einem Frexit. Nicht die gemeinsamen europäischen Werte, sondern die Furcht vor der Restauration des russischen Imperiums hält die osteuropäischen Exit-Kandidaten noch bei der Stange. Europa à la carte lautet die Devise, sprich: drastisches Rosinenpicken, je nachdem, um was es geht – um den Euro, das Schengener Abkommen, den Agrarfonds oder die europäische Sicherheitspartnerschaft.

Der Brexit wurde nicht zuletzt mit den polnischen und rumänischen Arbeitsmigranten begründet, die den Engländern ihre Arbeitsplätze wegnehmen würden – so wie die Mexikaner den weißen Amerikanern. Offensichtlich tun sich auch in Europa neue Grenzen auf zwischen Ost und West, Nord und Süd, die in Wirklichkeit die ganz alten sind.

Nicht die Neukonstruktion westlicher Identität, sondern deren Auflösung steht gegenwärtig auf der Agenda. Die alten westlichen Eliten in Brüssel wie an der amerikanischen Ostküste sind in die Defensive gedrängt und werden von den Populisten vor sich hergetrieben. An die Stelle der Idee, dass durch Kooperation alle gewinnen können, tritt das von Trump favorisierte Nullsummendenken, das auf bloße Selbsthilfe setzt. „Make America great again“ geht in Trumps Logik nur auf Kosten der Anderen. Was das Eigene gewinnt, muss das Fremde verlieren.

Diese Rückkehr des Eigenen und des Fremden bedeutet, dass wir gerade das Ende der idealistischen Nachkriegsordnung erleben, die auf Entgrenzung und Kooperation gesetzt hatte. Diese Epoche ist offensichtlich vorbei.Das Eigene wird nun nicht nur enger gefasst, es ist dabei, sich neu und militant zu definieren, unter Rückgriff auf ganz alte, hoch gefährliche Erzählungen – von den USA und Großbritannien über Russland und die Türkei bis nach Nordkorea.

 


[1] Das kann geschehen durch die Bildung von politischen Unionen, Werte- und Wirtschaftsgemeinschaften oder Sicherheitspartnerschaften.

[2] Dieses zentrale Werk der Aufklärung wurde gleichsam über Bande gespielt. Obwohl es den Kulturrelativismus propagierte, wurde es in Frankreich verboten und konnte nur anonym in Amsterdam erscheinen.

[3] Die „Persischen Briefe“ waren das Gegenstück zu den „Geschichten aus Tausendundeiner Nacht“. Absicht der genannten Autoren war es entweder, einen dauerhaften Kulturrelativismus und damit den Bestand der Grenzen und Gegensätze zu propagieren oder einen Universalismus, der diese Grenzen perspektivisch aufheben sollte.

[4] Umgekehrt nahmen in Asien mit wachsendem wirtschaftlichen Erfolg auch das kulturelle Selbstbewusstsein und die Bereitschaft zu, diesen Erfolg unter Rückgriff auf traditionelle Werte wie den Konfuzianismus und gerade nicht durch „Verwestlichung“ zu erklären. Das stellte nicht nur die Weber-These auf den Kopf, sondern brachte auch die „Westler“ in den Schwellenländern in die Defensive. Stattdessen wurde versucht, eine asiatische Identität im Sinne eines „Asianismus“ zu konstruieren, die positiv besetzt ist und nicht das kontrafaktische Abbild einer westlichen Identität. Ob es diese übergreifende Identität angesichts hinduistischer, buddhistischer, muslimischer, konfuzianischer und sogar christlicher Traditionen in Asien tatsächlich gibt oder nur das kontrafaktische Gegenkonstrukt zur Identität des Westens ist, bleibt eine offene Frage.

[5] Die klassische Wendung „Stadt auf einem Hügel“ in „Gottes eigenem Land“ steht für die heilsgeschichtlich gedachte Mission Amerikas als Leuchtturm von Freiheit und Christentum.

(aus: »Blätter« 5/2017, Seite 51-62)
Themen: Außenpolitik, Globalisierung und Migration

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