Ausgabe Mai 2017

Marx contra Trump?

Versuch einer feministischen Orientierung in gespenstischen Zeiten

Eigentlich war die Arbeiterklasse längst von der Bühne der Geschichte abgetreten. Sie galt als tot, hoffnungslos zersplittert, aufgesogen von ebenjener kapitalistischen Maschinerie, die sie doch eigentlich für immer zum Stillstand bringen sollte.

Nun aber ist sie angeblich wieder da. Sie hat allerdings aktuell eher wenig im Sinn mit Kommunismus, Sozialismus, sozialer Demokratie oder sonst irgendwie links akzentuierter Politik. Ihre politische Tendenz geht vielmehr – so wird allenthalben berichtet – eindeutig nach rechts. Sie war entscheidend beteiligt am gänzlich unerwarteten Sieg von Donald Trump bei den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen, und sie hat auch in Europa einen so starken Anteil am Aufstieg rechter Parteien und Gruppierungen, dass diese schon als die neuen Arbeiterparteien oder gar die neue Arbeiterbewegung gelten.

Zugleich erleben wir schon seit einiger Zeit ein erstaunliches Revival des Entdeckers der Arbeiterklasse als dem Geburtshelfer einer von allen Ressentiments befreiten, klassenlosen Gesellschaft. Selbst in bislang eher antimarxistisch orientierten Kreisen, die bis vor kurzem sogar den Begriff des Kapitalismus aus ihrem Vokabular verbannt hatten (zugunsten der sozialen oder auch freien Marktwirtschaft), ist die Marxsche Kritik am zerstörerischen Potential einer kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung längst wieder en vogue.

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In der Februar-Ausgabe analysiert Ferdinand Muggenthaler die Folgen des US-Militärschlags in Venezuela für Lateinamerika – und erläutert, an welche Grenzen Trumps imperiale Ambitionen auf dem Subkontinent stoßen könnten. Nach vier Jahren russischer Vollinvasion und einem Jahr Trump ist die Ukraine zu einem zentralen Schauplatz im Ringen um eine imperiale globale Ordnung avanciert, argumentiert Steffen Vogel. Ulrich Menzel beschreibt die Konturen des heranbrechenden neuen imperialistischen Zeitalters, in dem das »Trio infernale« – USA, Russland und China – miteinander um die globale Vorherrschaft ringt. Seyla Benhabib beleuchtet unter Rückgriff auf das Denken Hannah Arendts die dramatischen Herausforderungen der Demokratie im planetarischen Zeitalter. Sonja Peteranderl zeigt auf, wie sich deutsche Behörden aus ihrer Abhängigkeit von Trump-hörigen Tech-Konzernen lösen können. Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk hierzulande nicht nur innenpolitisch unter Druck steht, sondern auch ausländische Regierungen politisch Einfluss auszuüben versuchen, zeigt Wolfgang Kraushaar am Beispiel der Kontroverse um die ARD-Israel-Korrespondentin Sophie von der Tann. Und Georg Diez plädiert angesichts der wachsenden Stimmenanteile der AfD für die Abkehr von Parteidisziplin und den Umbau der Demokratie hin zu einer zielorientierten Zwei-Drittel-Republik.

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