Die Rache der Realität und die Kraft der Utopie | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die Rache der Realität und die Kraft der Utopie

Trumps Krieg gegen die Fakten und wie wir ihn gewinnen können

von Naomi Klein

Ein in dieser Art bisher noch nicht gekanntes Merkmal der Trump-Ära ist der Krieg gegen Tatsachen: Die Presse wird als Feind des Volkes bezeichnet, wissenschaftliche Informationen verschwinden von Regierungs-Webseiten, und den Presseabteilungen der Ministerien und Behörden wird de facto verboten, über das Thema Klimawandel zu sprechen.

Als Reaktion darauf sind mehrere Initiativen aktiv geworden, um auf einfallsreiche Weise eine Lanze für die objektive Wahrheit zu brechen. Und es werden koordinierte internationale Anstrengungen unternommen, um zu verhindern, dass die wichtigen wissenschaftlichen Forschungsergebnisse, die auf wundersame Weise von den Regierungs-Webseiten verschwunden sind, dem Vergessen anheimfallen. Bereits kurz nach Trumps Wahlsieg verkündete das in San Francisco ansässige gemeinnützige Projekt Internet Archive, das sich seit zwei Jahrzehnten der Bewahrung von Netzinhalten zum Nutzen der Öffentlichkeit widmet und bereits mehrere hundert Milliarden Webseiten archiviert hat, dass man plane, auf einem kanadischen Backup-Server Daten aus den USA zu speichern. In den Tagen vor Trumps Amtseinführung fanden in etlichen Städten Datensicherungs-Events statt – Treffen von Wissenschaftlern und besorgten Freiwilligen, in deren Verlauf Backups von Informationen auf den Webseiten der Umweltschutzbehörde EPA und anderer Regierungsorganisationen erstellt wurden. Und im Februar 2017 nahmen zweihundert Computer-Spezialisten an einem „Hackathon“ an der kalifornischen Berkeley-Universität teil, um Forschungsergebnisse zu retten, die staatliche Institutionen wie das Energieministerium und die NASA veröffentlicht hatten.

Wissenschaftler scheuen oft davor zurück, sich politisch zu engagieren, da sie nicht in den Verdacht geraten wollen, bei ihrer Arbeit voreingenommen zu sein. Diese Vorsicht ist verständlich, doch angesichts der unverhohlenen Angriffe der Trump-Regierung auf die Wissenschaften und der dreisten Versuche, unliebsame Forschungen zu unterbinden, haben viele von ihnen beschlossen, Position zu beziehen. Die berühmte Primatologin Jane Goodall hat die Angriffe der Regierung als einen „Trumpeten-Weckruf“ an die Wissenschaftsgemeinschaft bezeichnet. Aus diesem Grund nahmen am „Tag der Erde“ 2017 Zehntausende von Wissenschaftlern am Science March in Washington teil, und insgesamt über vierzigtausend an dessen Pendants in Chicago und Los Angeles – und dies waren nur die größten von über sechshundert solcher Märsche in den ganzen USA und achtundsechzig anderen Ländern. „Wenn wir nicht in der Lage sind, ungehindert über Tatsachen zu diskutieren“, sagte eine Biologie-Professorin der Stanford University dem „Guardian“, „ist der Fortbestand der Demokratie, die auf öffentlichen Debatten und dem Vertrauen in gesellschaftlich akzeptierte Wahrheiten beruht, gefährdet. Darum werde ich mitmarschieren.“

»United Resistance«: Gemeinsam gegen den Trumpismus

Bemerkenswert an dieser ersten Welle des Widerstands war besonders, dass die Aktionen oft nicht von erfahrenen Aktivisten organisiert wurden, sondern von „normalen Bürgern“, die sich noch nie politisch betätigt hatten. Viele von ihnen haben festgestellt, dass sie, egal ob sie in einem Labor, einer Bodega, einem Restaurant oder zu Hause arbeiten, mit ihrem Fachwissen und ihren individuellen Möglichkeiten einen wichtigen Beitrag zu den Bemühungen des beständig wachsenden Widerstands-Netzwerks leisten können, Sand in ein gefährliches Getriebe zu streuen.

In den Tagen nach Trumps Wahlsieg formulierte eine Handvoll ehemaliger Mitarbeiter von Kongressabgeordneten der Demokraten einen vierundzwanzig Seiten langen Text in Form einer Google-Docs-Datei, in dem sie die Lehren auflisteten, die sie aus den lokalen Aktionen der Tea Party gegen Obamas Politik gezogen hatten. Sie nannten es den Indivisible Guide. Während der ersten hundert Tage nach Trumps Amtsantritt wurden so über siebentausend Indivisible-Ortsgruppen gegründet, von denen die meisten nicht aus kampfgestählten Aktivisten bestehen, sondern aus Lehrern und Rentnern, die wütend sind, weil ihre gewählten Abgeordneten die Umsetzung von Trumps Plänen unterstützen.

Zudem steigt die Bereitschaft von Weißen, sich mit ethnisch bedingten Vorurteilen bei sich selbst, in ihren Familien und in ihrer Umgebung auseinanderzusetzen. Gruppen wie Showing Up for Racial Justice verzeichnen ein deutlich gestiegenes Interesse an ihren Workshops und Trainingsprogrammen. Und die Kurse der Arab American Association of New York, bei denen die Teilnehmer lernen, wie man sich verhält, wenn man Zeuge von Hassverbrechen oder rassistischen Belästigungen ist, sind stets ausgebucht.

Unterdessen wurden als Reaktion auf die Pläne der Regierung, Gelder für Frauenhäuser, Familienplanung und Programme zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zu kürzen oder zu streichen, Fundraising-Aktionen gestartet. Bei Planed Parenthood ging in den vier Wochen nach der Wahl die erstaunliche Zahl von 260000 Spenden ein, von denen viele im Namen von Mike Pence getätigt wurden (während des Wahlkampfs hatte der heutige Vizepräsident gesagt, die berühmte Entscheidung des obersten Gerichtshofs zugunsten des Rechts auf Schwangerschaftsabbruch aus dem Jahr 1973 gehöre „auf den Müllhaufen der Geschichte“).

Alle diese Beispiele belegen, dass immer mehr Menschen sich von dem jahrzehntelang praktizierten neoliberalen Prinzip „Das Hemd ist mir näher als die Hose“ verabschieden, weil sie wissen, dass wir nur gemeinsam den Trumpismus besiegen können – eine Gruppe allein wird das niemals schaffen. Entscheidend wird sein, ob es uns gelingt, dauerhaft vereint zu bleiben und uns gegenseitig verlässlicher als je zuvor Rückendeckung zu geben.

Widerstand weltweit

Die Standfestigkeit gegenüber Trumps Einschüchterungen dehnt sich auch über die Grenze der USA nach Norden aus. Als das Einreiseverbot für Muslime erlassen wurde, rief das sofort tausende Kanadier auf den Plan, die mit Unterstützung muslimischer Verbände und Organisationen, die sich für die Rechte von Migranten einsetzen, die kanadische Regierung aufforderten, den Migranten und Flüchtlingen, denen die USA die Einreise verwehrte, eine sichere Zuflucht zu bieten. Inzwischen kümmern sich verschiedene Gruppen um die wachsende Zahl an Menschen, die in den USA von Abschiebung bedroht sind und deshalb zu Fuß die Grenze nach Kanada überqueren, obwohl sie dabei im Winter grauenvolle Erfrierungen riskieren.

Die kanadischen Einwanderungsgesetze stufen die USA als sicheres Herkunftsland ein, weshalb Menschen, die von dort fliehen, kein Recht auf Asyl in Kanada besitzen. Aber viele Kanadier üben inzwischen mit Petitionen und Demonstrationen Druck auf ihre Regierung aus, diese Einstufung zu ändern. In einem offenen Brief von Jura-Professoren heißt es über Trumps Maßnahmen: „Sie zeugen von jener Bigotterie, Fremdenfeindlichkeit und nationalistischer Angstmacherei, der die internationalen Regeln für den Umgang mit Flüchtlingen entgegenwirken sollen.“

In Mexiko haben derweil Zehntausende von Menschen in über einem Dutzend Städten gegen Trumps geplante Einwanderungspolitik und seine beleidigenden, rassistischen Äußerungen über Mexikaner protestiert. Auch außerhalb von Nordamerika wird Druck ausgeübt. In Großbritannien unterschrieben fast zwei Millionen Menschen eine offizielle Petition gegen den geplanten Staatsbesuch Trumps (es heißt, er bestehe auf einer Fahrt in der goldenen Kutsche des Königshauses). Es gibt auch eine stetig wachsende internationale Bewegung, die Regierungen auffordert, Wirtschaftssanktionen gegen die USA zu verhängen, weil das Land sich nicht mehr an die Vereinbarungen des Pariser Klimagipfels halten will. Und die Bemühungen, der Marke Trump zu schaden, nehmen zu. Dazu gehören Boykottaufrufe gegen Firmen, die Mieter von Büroflächen in Trumps Hochhäusern sind, und Kampagnen, die Druck auf Trumps Geschäftspartner in der Immobilienbranche ausüben, damit sein Name von den Skylines der Städte verschwindet.

Besonders ermutigend ist, dass Trumps Erfolg nicht, wie anfangs vermutet, eine Welle von Wahlsiegen rechtsradikaler Parteien nach sich zog, sondern offenbar den gegenteiligen Effekt hatte. Die üble Politik der Trump-Regierung scheint vielen Menschen als Warnung gedient zu haben – in Österreich, den Niederlanden und Frankreich.

Diese Reaktionen sind ein enormer Fortschritt gegenüber der viel zu erfolgreichen Teile-und-herrsche-Strategie nach dem 11. September 2001. Damals brach all das zusammen, was die globalisierungskritische Bewegung in den Jahren davor aufgebaut hatte. Heute scheint sich dergleichen nicht zu wiederholen, lässt sich die Opposition von Trumps Schock-Methoden nicht verunsichern. Stattdessen reißt er die Menschen in den USA und weltweit aus dem politischen Schlaf. Aber natürlich sind diese neuen Allianzen in den USA noch nicht mit den Folgen einer schweren Sicherheitskrise oder der Ausrufung eines Ausnahmezustands konfrontiert gewesen. Die entscheidende Frage ist, ob die Menschen weiterhin mutig und solidarisch handeln werden, wenn man ihnen sagt, dass ihr Leben konkret bedroht ist und dass zu der Gruppe, mit der sie sich solidarisch gezeigt haben, womöglich die Person zählt, die letzte Woche eine Bombe gezündet hat. Es gibt allerdings Grund zur Annahme, dass viele der gegenwärtig entstehenden Beziehungen stark genug sein werden, um der Furcht zu begegnen, die sich im Falle eines Ausnahmezustands garantiert regen wird.

Falls Trump versucht, eine Krise zu benutzen, um drakonische Maßnahmen durchzupeitschen, sollten alle, die zu der neuen Widerstandsbewegung gehören, sich erheben, gemeinsam einen menschlichen Schutzwall bilden und sagen: „Nein – dieses Mal nicht.“ Doch da beginnt das Problem: Zu Schock-Strategien nur Nein zu sagen, reicht häufig nicht, um ihnen Einhalt zu gebieten. Wir haben gesehen, wie die Finanzkrise 2008 – unzweifelhaft die Folge ungebremster Gier im Finanzsektor – weltweit, aber vor allem in Südeuropa benutzt wurde, um dem Mann auf der Straße harte Zugeständnisse im Stil der Schock-Strategie abzupressen. Europäer widersetzten sich diesem zynischen Vorgehen mit unglaublicher Beharrlichkeit und Courage (weit über das hinaus, was bislang unter Trump zu beobachten ist). Sie besetzten Plätze und verließen sie monatelang nicht. Sie führten Generalstreiks durch, die ganze Städte lahmlegten, und manche stimmten sogar dafür, die Bastarde aus dem Land zu werfen. Jenseits Europas, in Tunesien, wurde ein plötzlicher Anstieg der Lebensmittelpreise zum Katalysator für eine Welle von Aufständen, die später als Arabischer Frühling bezeichnet wurden.

Eine der Straßenparolen dieser Zeit, die in Italien ihren Ursprung hatte und sich nach Griechenland und Spanien ausbreitete, lautete: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Millionen Menschen hatten begriffen, dass genau dies von ihnen verlangt wurde. Sie blieben auf den Rechnungen der Banker sitzen und waren gezwungen, für deren Sünden mit höheren Lebenskosten und niedrigeren Löhnen zu bezahlen. Und sie sagten Nein. Lautstark, unmissverständlich und in gewaltiger Zahl. Doch in den allermeisten Fällen hat das nicht gereicht – die Gebühren mussten weiterhin die kleinen Leute bezahlen. Gewiss, manchmal kann eine besonders harte Austeritätsmaßnahme durch Straßenproteste abgewehrt werden. So verhinderten in Quebec Schüler im Jahr 2012 die Anhebung ihrer Schulgebühren, und 2011 kämpften Studenten in Chile erfolgreich für eine Revision ihres zerrütteten Bildungssystems. Doch die Austeritätspolitik hält weiter an.

Nach dem Finanzcrash: Die verspielte Jahrhundertchance

Vor allem aber führte diese Welle von Demonstrationen und Besetzungen nicht zu einer grundlegenden Veränderung des Wirtschaftsmodells, die uns von dem Pfad in eine gespaltene Welt der Grünen und der Roten Zonen wegführen könnte. Und als die tiefgreifenden Mängel unseres gegenwärtigen Modells in einer derart aufsehenerregenden Art und Weise zutage traten, wie es seit der Großen Depression nicht mehr der Fall gewesen war, haben wir alle nicht die Chance ergriffen, das Lenkrad der Geschichte in die Hand zu nehmen und umzusteuern. Die Verantwortung dafür ist eine kollektive. Wir können weder einer einzelnen Person noch einer politischen Partei die Schuld dafür geben. Aber die krassesten Fehler nach dem Finanzcrash 2008 wurden in den Vereinigten Staaten begangen, weil hier eine beachtliche Zahl von Faktoren für einen transformativen Wandel sprach – statt dafür, Stück für Stück an den Stellschrauben des alten Modells zu drehen und es der neuen Situation anzupassen. Daher lohnt es sich, jenen Augenblick der Krise näher zu betrachten, nicht um einen Schuldigen zu suchen, sondern um zu verstehen, wie es kommen konnte, dass eine solche politische Chance vertan wurde – und damit wir nicht die alten Fehler wiederholen, wenn der nächste Wirtschaftsschock kommt.

Werfen wir den Blick zurück auf die Monate zu Beginn des Jahres 2009. Barack Obama zog als erster afroamerikanischer Präsident ins Weiße Haus ein, ein entschiedener Gegenschlag gegen acht Jahre Bush. Obama hatte die Stimmen der Bevölkerung hinter sich, und seine demokratischen Parteigenossen würden in den folgenden zwei Jahren über die Mehrheit im Kongress verfügen. Zudem hatte Obama ein klares demokratisches Mandat, mehr zu tun, als nur ein wenig an der zerrütteten Wirtschaft herumzuflicken. In den letzten drei Monaten vor seiner Amtsübernahme hatte das Land fast zwei Millionen Arbeitsplätze verloren, und die Aussichten für 2009 waren düster. Der Gedanke, die Wall Street zu stürmen, war ungeheuer populär (und ist es noch), weil die großen Finanzinstitutionen, die die Weltwirtschaft ins Wanken gebracht hatten, der Grund dafür waren, dass sehr viele Menschen ihr Haus und ihren Arbeitsplatz verloren hatten und mitansehen mussten, wie sich ihre Ersparnisse in Luft auflösten. Die Banken standen mit dem Rücken zur Wand – ihre Manager tauchten praktisch ab.

Im Wahlkampf hatte Obama mit kraftvollen Worten versprochen, die Wirtschaft zugunsten „der Mittelschicht, die hart arbeitet und Opfer bringt“, umzubauen und „der Gier und Unverantwortlichkeit der Wall Street“ entschlossen entgegenzutreten. Die neue Regierung hatte auch das Mandat, den Kampf gegen die Klimakrise aufzunehmen. Nach acht Jahren der Leugnung und der Verschleppungstaktiken unter George W. Bush versprach Obama, Kohlenstoff zu bepreisen und fünf Millionen grüne Arbeitsplätze zu schaffen, unter anderem im Bereich der erneuerbaren Energien und der Hybridautos. Als Obama die Vorwahl bei den Demokraten gewann, erklärte er der jubelnden Menge, man werde dies als den Augenblick in Erinnerung behalten, in dem sich der Meeresspiegelanstieg zu verlangsamen begann und „sich der Planet erholte“. Gewiss, er wurde nicht konkreter, aber es war auch keine normale Wahl, und es steht außer Frage, dass er das demokratische Mandat für kühne Schritte hatte.

Als die Banken auf den Knien lagen

Im Rückblick ist es wirklich verblüffend, über wie viel Macht die Demokraten in diesem kurzen Zeitfenster im Hinblick auf die Wirtschaft verfügten, bevor sie die Mehrheit im Kongress verloren. Erstens hatten sie freie Hand, ein Konjunkturprogramm zu entwickeln, das die Mittelschicht stärkte – und zwar im erforderlichen Umfang. Nach Jahrzehnten unerbittlicher Kürzungen der Sozialausgaben herrschte plötzlich ein breiter Konsens, dass die Bundesregierung die Wirtschaft aus dem Griff der Rezession befreien müsse. Am Ende sah das Konjunkturprogramm 800 Milliarden Dollar vor, eine erstaunliche Summe, doch damals hielten viele Kritiker sie für zu gering.

Und das war nicht das einzige Instrument, mit dem Obama seine Versprechen zum Wiederaufbau der Mittelschicht hätte einlösen können. Die Banken lagen auf den Knien, erhielten Billionen Dollar aus öffentlichen Kassen als unmittelbare Rettungsgelder und in Form von Kreditgarantien, und in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt fanden lebhafte und hitzige Debatten darüber statt, was die öffentliche Hand dafür verlangen sollte, dass sie die Banken aus einer Krise rettete, die Folge ihrer eigenen Gier war. Sollten Regierungen die Managergehälter beschneiden? Das zweite Glass-Steagall-Gesetz wieder einführen, das nach der Großen Depression eine strikte Trennung zwischen Einlagen- und Kreditbanken sowie Investmentbanken vorschrieb? Sollten sie die für die weltweite Krise verantwortlichen Manager ins Gefängnis stecken? Sollten die Banken verstaatlicht und als öffentliche Trusts geführt werden?

Manches von alledem klingt heute vielleicht radikal, doch man darf nicht vergessen, dass sich 2009 die Debatten genau um diese Fragen drehten, sogar in seriösen Blättern wie der „Financial Times“. Und ähnliche Diskussionen gab es auch über das Schicksal der großen Autohersteller, die ebenfalls in Washington um Rettungsgelder vorsprachen. Zwei der Großen Drei in der amerikanischen Autoindustrie – General Motors und Chrysler (der Dritte ist Ford) – mussten im selben Jahr Insolvenz anmelden und wurden unter staatliche Kontrolle gestellt. Treten wir also einen Schritt zurück und schauen, was möglich gewesen wäre. Obama hatte per Wahl das Mandat für einen echten Wandel, er hielt praktisch einen Blankoscheck für ein Konjunkturprogramm in der Hand, und er hatte die Gelegenheit, zwei scheiternden Sektoren der US-Wirtschaft – den Banken und den Autoherstellern – dringend nötige Veränderungen abzuverlangen. Stellen Sie sich vor, die Demokraten hätten den Hebel tatsächlich umgelegt, der sich ihnen 2009 und 2010 bot, und von den Banken und den Autogiganten ernsthafte, substanzielle Umstrukturierungen im Gegenzug zu weiteren Rettungsmaßnahmen verlangt. Stellen Sie sich vor, Obama, der wegen seines Versprechens gewählt worden war, die Mittelschicht wiederaufzubauen, das Klimaproblem zu lösen und die Wirtschaft zu stabilisieren, hätte den Banken- und den Autosektor als Bestandteile einer gemeinsamen Vision zur Wiederbelebung der Wirtschaft behandelt und gleichzeitig den Kampf gegen Ungleichheit und Klimakrise aufgenommen.

Konkreter gefragt, was wäre gewesen, wenn die Autohersteller den Auftrag erhalten hätten, sich umzustrukturieren und Fahrzeuge für eine kohlenstoffarme Zukunft zu produzieren – Elektroautos, elektrisch betriebene Busse und Schienenfahrzeuge? In der Finanzkrise gingen zwei Millionen Arbeitsplätze in der Fertigungsindustrie verloren, und hunderte Fabriken schlossen die Tore. Was wäre gewesen, wenn man das nicht zugelassen, sondern die Fabriken saniert und umgerüstet hätte? Schließlich hatte eine vergleichbare Umgestaltung der Industrie schon einmal im Zweiten Weltkrieg stattgefunden, als US-Fabriken zur Teilnahme an den Kriegsanstrengungen verpflichtet wurden. Sicher, all das wäre kostspielig gewesen, aber man hätte zum Beispiel die Banken dazu verdonnern können, eine gesunde Portion der Rettungsgelder in Form von Krediten für den industriellen Wandel zur Verfügung zu stellen (stattdessen horteten sie das Geld). Mit Anschubgeldern hätte man zur Umschulung der Arbeitnehmer beitragen können, um sie in vollem Umfang am Umbau der Industrie zu beteiligen, und die öffentliche Infrastruktur – Verkehr, Energienetze – für diesen Teil einer ökologischen Wirtschaft umbauen können.

Obamas Infrastrukturprogramm beinhaltete zwar die wichtige Unterstützung erneuerbarer Energien und ökologischer Projekte, doch Mittel für die saubere Infrastruktur der Zukunft, etwa den öffentlichen Nahverkehr und Schienenfahrzeuge, wurden zugunsten der alten schmutzigen Infrastruktur wie beispielsweise Highways umgewidmet. Somit wurden die sich aus der Rettung der Banken und der Autoindustrie ergebenden Chancen fast völlig verspielt. Trotz ihres Scheiterns auf ganzer Linie war die Haltung in der Regierung immer noch: Die Banken wissen am besten Bescheid, die Autounternehmen wissen am besten Bescheid, unsere Aufgabe ist einfach, dafür zu sorgen, dass diese Industrien so schnell wie möglich wieder auf die Beine kommen, damit sie nach einem sanften Zwicken wieder zum Business as usual zurückkehren können.

Dass dieser Weg nicht eingeschlagen wurde, ist deshalb so schlimm, weil eines der größten Hindernisse für ernstzunehmende Klimaschutzmaßnahmen darin besteht, dass sich die Fossilunternehmen erfolgreich als die Einzigen positionieren konnten, die in der Lage sind, gutbezahlte Arbeitsstellen zu schaffen und zu verhindern, dass die Lichter ausgehen. Obama und die Demokraten hätten diese Behauptung ein für alle Mal als Lüge aus der Welt schaffen können. Zugegeben, all diese Veränderungen und Umstrukturierungsmaßnahmen hätten eine ungewöhnliche Fokussierung und Zähigkeit verlangt. Hätte Obama bei seinem Amtsantritt den gescheiterten Banken und Autofirmen sowie dem unverantwortlichen Energiesektor gegenüber auf der Umgestaltung beharrt, wäre es zu einem heftigen und schwer zu ertragenden Gegenschlag gekommen. Man hätte ihn als Kommunisten hingestellt, als den Hugo Chávez der USA. Andererseits waren sein Mandat für einen umfassenden Wandel und die Welle des Wohlwollens, die ihm angesichts seiner Wahl entgegenschlug, von einem solch großen und seltenen Machtpotential gegenüber der Wirtschaft begleitet, dass gut eine neue Ära wirtschaftlicher Gerechtigkeit und klimatischer Stabilität hätte eingeleitet werden können.

Unser aller Versagen und was wir heute brauchen

Dass dieser Augenblick ungenutzt an den Amerikanern vorbeiging, ist ein Versagen, das nicht nur den Demokraten angelastet werden kann. In Obamas erstem Amtsjahr verwechselten die meisten progressiven Organisationen Zugang zur Macht mit der Macht selbst – aufgrund der Erleichterung, Bush endlich losgeworden zu sein, und angesichts der ihnen schmeichelnden Tatsache, zum ersten Mal seit zehn Jahren das Gehör der regierenden Partei zu haben. Die Folge war, dass der Druck von außen, der früher zu großen politischen Siegen geführt hatte, in Obamas erster Amtszeit im Großen und Ganzen ausblieb. Trotz einiger mutiger Versuche entstand keine vereinte Koalition der fortschrittlichen Kräfte, die Obama gezwungen hätte, aus diesem einzigartigen historischen Augenblick etwas zu machen, und ihn gedrängt hätte, in Sachen Arbeitsplätze, „Rassen“-Gerechtigkeit, saubere Luft, sauberes Wasser und bessere öffentliche Dienstleistungen nicht zu kleckern, sondern zu klotzen. Das war ein Fehler. Der große (und uns sehr fehlende) Historiker Howard Zinn schrieb einmal: „Das wirklich Entscheidende ist nicht, wer im Weißen Haus sitzt, sondern wer an Sitzblockaden teilnimmt – auf den Straßen, in den Kantinen, in den Regierungsfluren, in den Fabriken. Wer protestiert, wer Amtsstuben besetzt und demonstriert. Das sind die Dinge, die darüber entscheiden, was passiert.“

Das Fazit lautet, dass wir, die Theoretiker und Aktivisten, 2009 nicht bereit waren – dass zu viele von uns einfach darauf warteten, dass die Veränderung von ganz oben kommen würde. Und als dann die meisten von uns erkannten, wie unzureichend die vollzogenen Veränderungen waren, hatte sich das Fenster schon wieder geschlossen und die Tea Party war bereits auf dem Vormarsch – die historische Chance war vertan.

Dabei wären politische Alternativen zur Dominanz der macht- wie geldgierigen Finanzwirtschaft durchaus denkbar gewesen. Bevor in den 1980er Jahren die neoliberale Schock-Politik zur Normalität wurde, reagierte man auf Krisen, die offensichtlich durch Geldgier und Gesetzesverstöße von Unternehmen verursacht waren, oft ganz unterschiedlich. Auf jeden Fall führten diese Krisen aber auch zu Siegen der progressiven Kräfte, die zu den folgenschwersten in der modernen Geschichte gehören.

Nach dem blutigen amerikanischen Bürgerkrieg und der Abschaffung der Sklaverei drängten Schwarze und ihre radikalen Verbündeten auf wirtschaftliche Gerechtigkeit und mehr soziale Rechte. Sie errangen große Siege wie etwa die kostenlose öffentliche Bildung für alle Kinder – obwohl es noch ein ganzes Jahrhundert dauern sollte, bis die Rassentrennung in den Schulen aufgehoben wurde. Und der schreckliche Brand der Triangle Shirtwaist Company in New York im Jahre 1911, bei dem 146 vorwiegend minderjährige Näherinnen aus Immigrantenfamilien ums Leben kamen, erhöhte den Kampfgeist hunderttausender Arbeiter – was schließlich zu einer Verschärfung der Arbeitsschutzgesetze, zur Beschränkung von Überstunden, neuen Vorschriften für Kinderarbeit und Durchbrüchen bei den Gesundheits- und Brandschutzbestimmungen führte.

Die Krise als Weckruf für die kommenden Siege

Besonders vielsagend ist die Tatsache, dass nach dem großen Börsencrash von 1929 der New Deal nur dank der kollektiven Reaktion von unten möglich wurde. Die Streikwelle Mitte der 1930er Jahre – die Rebellion der Transportarbeiter und der Generalstreik in Minneapolis, die dreiundachtzigtägige Blockade der Westküstenhäfen durch Hafenarbeiter und die Sitzstreiks gegen General Motors in Flint – begründete die Macht von Industriegewerkschaften und zwang die Unternehmensinhaber, einen größeren Teil ihrer Gewinne mit ihren Beschäftigten zu teilen. In derselben Zeit verlangten Massenbewegungen angesichts des Leids, das die Große Depression mit sich brachte, umfassende Sozialprogramme zum Beispiel in Gestalt der Sozial- und Arbeitslosenversicherung (von denen die Mehrheit afroamerikanischer Arbeiter und viele Arbeiterinnen bemerkenswerterweise ausgeschlossen wurden). Und es wurden strenge Vorschriften zur Regulierung des Finanzsektors eingeführt, die der ungezügelten Profitmaximierung reale Schranken setzten. Eine schmerzhafte Krise kann also durchaus zu einem Weckruf werden und zu sinnvollen Gesetzen führen, die einen Beitrag zu einer gerechteren und sichereren Gesellschaft leisten. Die Reformen, die infolge dessen durchgeführt wurden, waren alles andere als vollkommen und doch verdanken wir ihnen einen Großteil des modernen sozialen Sicherheitsnetzes. Darüber hinaus ist zu betonen, dass es zu ihrer Durchsetzung keiner Manipulationen seitens der Machthaber bedurfte. Vielmehr waren sie bei den Wählern so populär, dass man sie ihnen nicht unter dem Vorwand der Krise unterschieben musste, sondern sie vielmehr mit lauter Stimme von starken Bewegungen gefordert wurden – was eine Stärkung der Demokratie bedeutet, nicht deren Zersetzung.

Warum also führten diese Krisen zu solch visionären Veränderungen, während die jüngeren Katastrophen – nicht nur der Finanzcrash, sondern auch Katrina oder das Desaster der BP-Bohrplattform Deepwater Horizon – kaum politische Fortschritte nach sich zogen? Meine Theorie: Das Wechselspiel zwischen hochfliegenden Träumen und realen Siegen ist immer die entscheidende Voraussetzung für einen tiefgreifenden Wandel. Die Durchbrüche, die nach dem Bürgerkrieg und während der Großen Depression für Arbeiter und ihre Familien, aber auch in den 1960er und 1970er Jahren für die Bürgerrechte und die Umwelt erzielt wurden, waren nicht einfach die Folge von Krisen, sondern von Krisen, die sich in Zeiten entwickelten, da die Menschen sich noch trauten, großen Träumen nachzuhängen, lauthals und öffentlich – was zu Explosionen utopischer Vorstellungskraft führte.

Vorbild für die Streiks im Goldenen Zeitalter, ausgelöst durch die Anhäufung riesiger Vermögen zu Lasten unterdrückter Arbeiter im späten 19. Jahrhundert, war die aus der arbeitenden Bevölkerung rekrutierte Pariser Kommune, die für den kurzen Zeitraum von zwei Monaten die Verwaltung der Stadt übernahm. Die „Kommunarden“ träumten von einem „kooperativen Gemeinwesen“, von einer Welt, in der die Arbeit nur ein Element in einem ausgewogenen Leben mit viel Zeit für Muße, Familie und Kunst ist. Utopisch-sozialistische Literatur wie „Ein Rückblick aus dem Jahre 2000 auf 1887“ von Edward Bellamy standen ganz oben auf der Liste der meistverkauften Bücher – in krassem Gegensatz zu heute, da die klassische dystopische Literatur seit Trumps Wahl wieder auf den Bestsellerlisten erscheint – von George Orwells „1984“ über „Der Report der Magd“von Margaret Atwood bis zu Sinclair Lewis’ „Das ist bei uns nicht möglich“.

Die Arbeiteraktivisten in der Zeit der Großen Depression waren nicht nur versierte Marx-Kenner, sondern sie lasen auch die Werke von W.E.B. Du Bois. Der Soziologe und Bürgerrechtler hatte die Vision einer weltumspannenden Arbeiterbewegung, der es gelingen würde, die Unterdrückten und Geknechteten zu vereinen und damit ein ungerechtes Wirtschaftssystem umzugestalten. Das Ende des 19. Jahrhunderts bot, wie der Historiker Robin D. G. Kelley einmal schrieb, das ideale Klima für „demokratische, volksnahe und radikale Bewegungen unter Beteiligung aller Hautfarben und der Führung Schwarzer“.

Dasselbe gilt für die hart errungenen Siege der Bürgerrechtsära. Ob in den Reden Martin Luther Kings zum Ausdruck gebracht oder in den Visionen des Student Nonviolent Coordinating Committee, einer der bedeutendsten Bürgerrechtsorganisationen in den USA, der Schwarze und Weiße angehörten, es war der alle umfassende und inspirierende Traum der Bewegung, der den Boden bereitete für die Bildung von Basisorganisationen, die wiederum konkrete Veränderungen herbeiführen konnten. Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre legte eine ähnliche Leidenschaft für gesellschaftliche Utopien – entstanden aus dem gegenkulturellen Aufruhr junger Leute, die fast alles in Frage stellten – den Grundstein für die Errungenschaften feministischer, lesbisch-schwuler und ökologischer Gruppierungen.

Die – nach heutigen Maßstäben – geradezu radikalen Reformen des New Deal wurden, wie man sich immer wieder in Erinnerung rufen sollte, von Präsident Roosevelt in einer Zeit des Kampfgeists auf Seiten der progressiven und linken Kräfte durchgesetzt und erschienen damals als die einzige Möglichkeit, eine alles umstürzende Revolution zu verhindern. Und diese Bedrohung war durchaus real. Als Upton Sinclair, der sozialkritische Autor von „Der Dschungel“, 1934 in Kalifornien für das Amt des Gouverneurs kandidierte, war das ein Ereignis, das man heute mit dem Wahlkampf Bernie Sanders’ vergleichen könnte. Sinclair war Verfechter einer radikaleren Version des New Deal und vertrat die Ansicht, der Schlüssel für die Beseitigung der Armut sei die staatliche Finanzierung von Arbeiterkooperativen. Sinclair erhielt bei der Gouverneurswahl 900 000 Stimmen, was jedoch nicht reichte, um das Amt übernehmen zu können.

Gegen die Gedächtnislosigkeit: Eine andere Zukunft ist möglich

Doch wenn amerikanische Schüler im Geschichtsunterricht heute nichts von dieser Geschichte erfahren, ist das womöglich kein Zufall: „Der Kampf des Menschen gegen die Macht“, schrieb Milan Kundera, „ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen.“

Als sich 2008 das Finanzfiasko vor uns ausbreitete, war das utopische Denken dieser Art jedenfalls weitgehend verkümmert. Sehr viele Menschen wussten, dass die richtige Antwort auf die Krise ein moralischer Aufruhr war und die Geschenke in Billionenhöhe an die Banken nur als obszön bezeichnet werden konnten, genau wie die Weigerung, die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft zu ziehen und stattdessen den Armen und Rentnern die unverschämtesten finanziellen Belastungen aufzuerlegen. Doch ganze Generationen, die im Neoliberalismus aufgewachsen waren, taten sich schwer, sich irgendetwas anderes vorzustellen als das, was sie kannten.

Das hat vielleicht auch etwas mit der Macht des Gedächtnisses zu tun. Als sich Arbeiter gegen die unsittlichen Zumutungen des Industriezeitalters erhoben, hatten viele von ihnen noch lebhafte Erinnerungen an eine andere Art der Wirtschaft. Andere kämpften aktiv für den Erhalt noch bestehender Lebensformen, sei es die bäuerliche Familienwirtschaft, die raubtierhaften Kreditgebern zum Opfer fiel, oder kleine Handwerksbetriebe, die vom Industriekapitalismus weggefegt wurden. Diese Menschen hatten etwas erlebt, was sie in die Lage versetzte, sich eine grundlegend bessere Zukunft vorzustellen und sich für sie einzusetzen. Selbst diejenigen, die nichts anderes kannten als Versklavung und Apartheid, verfügten über eine schier unerschöpfliche Kreativität bei der Suche nach Mitteln und Wegen – nicht zuletzt durch Formen klandestiner Kunst –, den Traum von Freiheit, Selbstverwaltung und Demokratie zu nähren und lebendig zu halten.

So schrieb der amerikanisch-dominikanische, mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete, Romanautor Junot Díaz kurz nach der Wahl Trumps 2016 in einem geradezu prophetischen Artikel, in dem er auf die bevorstehenden harten Zeiten hinwies: „Diejenigen von uns, deren Vorfahren noch der Besitz anderer waren und aufwuchsen wie Vieh, kennen die Zukunft nur allzu gut, weil sie zum Teil unsere Vergangenheit ist. Und wir wissen, dass wir, die nichts hatten, nicht einmal unsere richtigen Namen, durch den Kampf, allen Widrigkeiten zum Trotz, die Welt verändert haben. Unsere Vorfahren kämpften mit sehr geringen Mitteln, und wir, die wir mehr haben, müssen dasselbe tun.“

Diese Phantasie, die Fähigkeit, sich eine Welt vorzustellen, die völlig anders aussieht als die gegenwärtige, fehlt weitgehend, auch wenn 2008 ein Nein durch die Welt hallte. Die Bevölkerungen der westlichen Länder verfügen kaum über Erinnerungen an irgendein anderes Wirtschaftssystem. Doch manche Kulturen und Gemeinschaften – vor allem indigene –, halten die Erinnerungen an andere Lebensmodelle wach, die nicht auf dem privaten Besitz von Grund und Boden und der unendlichen Profitmaximierung beruhen. Im Gegensatz dazu sind die meisten von uns, die nicht in solchen Traditionen aufgewachsen sind, völlig gefangen in der Matrix des Kapitalismus, und daher können wir vielleicht geringfügige Verbesserungen verlangen, doch uns etwas ganz anderes vorzustellen, fällt uns deutlich schwerer.

Das erklärt zum Teil, warum die Bewegungen, die nach der Finanzkrise entstanden – von den Platzbesetzungen in Europa bis zu Occupy Wall Street und selbst zur Revolution in Ägypten –, zwar in ihrem „Nein“ sehr deutlich waren: Nein zur Gier der Banker, Nein zur Austeritätspolitik und, in Ägypten, Nein zur Diktatur. Doch was meist fehlte, war eine klare und packende Vision der Welt jenseits dieses Neins. Und dieser Mangel bescherte uns dann die weiteren Schocks.

Heute, angesichts eines entfesselten weißen Überlegenheitsgefühls und der offenen Frauenfeindlichkeit unter Donald Trump, angesichts dessen, dass die Welt am Rand des ökologischen Zusammenbruchs dahintaumelt und das Kapital im Begriff steht, die allerletzten Spuren des öffentlichen Sektors zu verschlingen, müssen wir zweifellos mehr tun, als eine Linie in den Sand zu ziehen und zu sagen „bis hierher und nicht weiter“. Ja, auch das müssen wir tun, aber wir müssen zugleich einen glaubwürdigen und inspirierenden Pfad in eine andere Zukunft aufzeigen. Und diese Zukunft darf nicht einfach so aussehen wie die Welt vor Trump (das heißt die Welt, aus der Trump hervorgegangen ist). Wir müssen dorthin, wo wir noch nie waren.

Um eine solch völlig neue Zukunft skizzieren zu können, müssen wir uns die utopischen Traditionen wieder zu eigen machen, die so viele über das Bestehende hinausweisende Bewegungen in der Vergangenheit mit Leben erfüllt haben. Das bedeutet, dass wir den Mut haben müssen, das Bild einer anderen Welt zu malen, ein Bild, das uns, auch wenn es nur in unseren Köpfen existiert, die Kraft gibt, Kämpfe zu führen, die wir gewinnen können. Denn schließlich ist es doch so, wie Oscar Wilde 1891 schrieb: „Eine Weltkarte, in der das Land Utopia nicht verzeichnet ist, verdient keinen Blick, denn sie lässt die eine Küste aus, wo die Menschheit ewig landen wird. Und wenn die Menschheit da angelangt ist, hält sie Umschau nach einem besseren Land und richtet ihre Segel dahin.“

Und wenn wir dann die Segel setzen, dürfen wir uns nicht darauf beschränken, über die Zukunft, die wir wollen, bloß zu reden und zu schreiben, sondern wir müssen sie endlich gemeinsam während der Reise aufbauen.
 

Der Beitrag basiert auf „Gegen Trump. Wie es dazu kam und was wir jetzt tun müssen“, dem jüngsten Buch der Autorin, das soeben im Verlag S. Fischer erschienen ist. Aus dem Amerikanischen von Gabriele Gockel.

 

(aus: »Blätter« 9/2017, Seite 51-62)
Themen: Soziale Bewegungen, Kapitalismus und USA

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