Streikverbot: Beamtenrechtlicher Heimatschutz | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Streikverbot: Beamtenrechtlicher Heimatschutz

kallejipp / photocase.de Foto: kallejipp / photocase.de

von Detlef Hensche

In der Tarifrunde 2009 beteiligten sich beamtete Lehrer an den Warnstreiks der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und verletzten damit ein Tabu, das wie kaum ein anderes Dogma mit aller Leidenschaft verteidigt wird. Nach herrschender Juristenmeinung unterliegen hierzulande, im Unterschied zu den meisten europäischen Rechtsordnungen, alle Beamten, gleich in welcher Funktion, Behörde und Einrichtung sie arbeiten, allein aufgrund ihres Beamtenstatus‘ einem absoluten Streikverbot.

(aus: »Blätter« 8/2018, Seite 17-20)
Themen: Arbeit, Gewerkschaften und Recht

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