Die große Entzauberung | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Die große Entzauberung

Die Legende von der liberalen US-Hegemonie

von Norman Birnbaum

Unsere gespaltene Elite kam jüngst in Washington zusammen, um den verstorbenen republikanischen Senator John McCain zu würdigen. Bei dieser Gedenkveranstaltung bekundete sie lagerübergreifend ihre Besorgnis über den Zustand unserer Demokratie. Besser spät als nie, möchte man ihr zurufen: Denn diese Elite hat über Jahrzehnte einem zunehmend absurden moralischen Imperialismus gefrönt. Jetzt ist es tatsächlich an der Zeit, dass sie ihre Position überdenkt.

Das betrifft auch eine verbreitete Illusion: Hier und im Ausland belehrt man uns, Präsident Donald Trump würde die „liberale Weltordnung“ untergraben oder habe sie gar schon zerstört. Aber welche „liberale Weltordnung“ soll das sein? Als die Nato 1949 gegründet wurde, umfasste sie auch Portugal und die Türkei, die damals kaum als Musterdemokratien gelten durften. Spanien, diktatorisch regiert von General Franco, wurde wenig später de facto ebenfalls ein Mitglied, als es 1959 eine militärische Allianz mit den USA einging. Großbritannien focht in den frühen 1950er Jahren einen bitteren Krieg im aussichtslosen Versuch, seine Kolonie in Kenia zu halten. Und Frankreich verteidigte vergeblich seinen Griff um Indochina und später Algerien. Die USA ihrerseits konzentrierten sich damals nicht eben auf den Export der Demokratie, da sie viel zu sehr damit beschäftigt waren, weltweit gefügige diktatorische Regime zu installieren.

Zweifellos boten die Institutionen der westlichen Länder seinerzeit im Inland Freiheiten, die im sowjetischen Block unvorstellbar waren, aber dieser Vergleich ist billig. Schauen wir uns nur die jüngste Vergangenheit an: Zu dieser Weltordnung gehören heute auch die saudi-arabische Ölmonarchie und China, die unentbehrliche Macht, – und keines dieser Regime ist vom Gedankengut liberaler Vordenker wie John Stuart Mill oder John Dewey geprägt.

In einigen osteuropäischen Mitgliedstaaten der EU wiederum ist die Demokratie jüngst massiv unter Beschuss geraten. Aber auch dies ging dem Aufstieg Trumps voraus. Das wirft die große Frage auf, ob die Ökonomien der USA und Europas optimale Bedingungen für die Entwicklung einer liberalen Kultur bieten. Darauf geben die Wähler der United Kingdom Independence Party, des französischen Rassemblement National und der deutschen AfD, aber auch all jene, die in unserem Land zu Trumps Kundgebungen kommen, ziemlich deprimierende Antworten. Donald Trump ist demnach nicht die Ursache für die Störung oder gar den Zerfall des Bestehenden, sondern dessen Konsequenz.

Die Illusionen der US-Elite

Denn unser Land befindet sich tatsächlich im Niedergang. Trumps Slogan, Amerika wieder groß machen zu wollen, entspringt also einerseits einer obsessiven Verleugnung, da diese Art von Größe durch Dominanz weder wünschenswert noch länger möglich ist. Andererseits zeugt diese Parole von einer Einsicht, wie oberflächlich diese auch sein mag. Unter jenen wiederum, die sich in der Washington National Cathedral zum Gedenken an John McCain versammelten, waren viele, die nicht für die amerikanische Hegemonie lebten – sondern von ihr. Ihre Arten der Verleugnung unserer Gegenwart und Vergangenheit sind vielsilbig, aber dadurch nicht minder gefährlich. Sie hätten uns besser gedient, wären sie zu einer Kritik an unserem moralischen Imperialismus fähig gewesen.

Als Max Weber nach der deutschen Kapitulation von 1918 gefragt wurde, was er nun vorschlagen würde, antwortete der große Soziologe schlicht und keineswegs besonders progressiv: „einen neuen Generalstab“. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts waren, wie das Bespiel Webers zeigt, die deutschen Akademiker, Bankiers, Industriellen und Beamten kultiviert und damit in gewisser Hinsicht Mustereuropäer. Ihr Nationalismus jedoch ermutigte die Nazis, aus ihren Löchern zu kriechen. Schauen Sie sich in diesem Sinne die Jahresberichte des US-National Intelligence Councils an: Die Verfasser, die in der Regierung oder an den Universitäten sitzen oder zwischen den beiden pendeln, waren überall, haben alles gelesen und jeden getroffen. Sie können sich jedoch nicht dazu durchringen, das Offenkundige einzugestehen: Die US-Hegemonie – egal, ob man sie als Führung der „freien Welt“ oder in unverblümteren Worten bezeichnet – kann nicht mehr aufrechterhalten werden. Als jemand, der Willy Brandts Deutschland und Charles de Gaulles Frankreich kannte, würde ich sagen: Sie war schon vor einem halben Jahrhundert stark begrenzt.

Die stets angefochtene Dominanz der USA über einen Großteil der Welt entsprang einer Situation, die den zwei schrecklichen Weltkriegen des 20. Jahrhunderts folgte – und die nun beendet ist. Die Einigung Europas, der Aufstieg Chinas, das BRICS-Bündnis, die asiatischen Mächte und das noch nicht realisierte wirtschaftliche Potential großer Teile Afrikas und Lateinamerikas konfrontieren uns mit einer veränderten Zukunft. In ihr werden unsere geopolitischen Vorteile – kontinentale Größe und ozeanischer Wassergraben – ganz anders genutzt werden müssen als in der jüngsten Vergangenheit. Denn die amerikanische Militärmacht ist seit Jahrzehnten nichts anderes gewesen als ein Instrument für selbstzugefügte Katastrophen.

Und die Welt reagiert längst auf diese fundamentalen Veränderungen. Kürzlich hat etwa der deutsche Außenminister Heiko Maas ein neues internationales Wechselkurssystem vorgeschlagen, das auf den US-Dollar als Leitwährung verzichten würde. Hinter diesem Vorschlag steht mehr als nur eine Antwort auf Trump. Auch hier zeigt sich: Trump beschleunigt bloß einen Prozess, der schon lange vor ihm begonnen hat. Die US-Ökonomie zieht zwar selbstverständlich weiter ausländische Investitionen an, nicht zuletzt, weil unsere Finanz- und Regulierungsstrukturen das Kapital begünstigen. Als ein sozio-ökonomisches Modell haben die USA jedoch ihre einstige Attraktivität verloren. Das gilt insbesondere für Europa, wo Verbraucherschutz, Bildungsstandards und der Sozialstaat für mehr soziale Gleichheit sorgen. Gewiss haben die europäischen Staaten ihre eigenen politischen und ökonomischen Probleme, aber eines steht fest: Sie werden diese kaum durch die Übernahme des amerikanischen Modells lösen.

Rasanter Wandel und wachsende Migration

Hier wie dort gilt dabei, dass eine neue, digitale Produktionsweise für viele Beschäftigte den Charakter ihrer Arbeit, die Kontinuität ihrer Berufslaufbahnen und die Kultur am Arbeitsplatz dramatisch verändert. Schon als Marx sein „Kapital“ schrieb, war seine Annahme einer einheitlichen Arbeiterschaft, die monolithisch untergeordnet ist, eher metahistorisch als empirisch fundiert. Und unsere heutigen Industriegesellschaften durchlaufen einen Prozess, der technische Differenzierung mit einer Uniformität der Ausbeutung verbindet. Zugleich werden die Bevölkerungen der Agrarstaaten nun ganz anders in die Weltgesellschaft eingebunden als noch in der jüngsten Vergangenheit. Damals erfolgte diese Integration wesentlich über die Urbanisierung weiter Teile der Welt, die der Historiker Eric Hobsbawm denn auch als den wichtigsten Nachlass des 20. Jahrhunderts bezeichnete. Mao konnte dementsprechend noch verkünden, das Land werde die Stadt erobern, indem es sie umschließt. Heute hingegen gestalten die Städte das Land um, nicht zuletzt in China. Dabei verändert sich gleichzeitig auch die Stadt. Davon zeugen unter anderem die räumlich verdrängten Gewerkschafter im Mittleren Westen der USA, die für Trump stimmten oder die Brexit-Befürworter in den ehemaligen Industriestädten Nordenglands.

Um diese Reaktionen zu verstehen, sollte man sich daran erinnern, dass der Aufbau des Sozialstaates in Europa und den USA nicht nur auf Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit basierte, sondern auch auf Strömungen ethnischer und nationaler Solidarität. Das verdeutlicht auch der Blick auf den Extremfall: Die Abkürzung NS steht bekanntlich für Nationalsozialismus. Derartige Vorstellungen exklusiver Solidarität werden heute wieder virulent, in einer Zeit abrupten technologischen Wandels und der Spannungen, die sich aus der Migration ergeben. Und die Umweltveränderungen in großen Teilen der Welt, ökonomische Verelendung sowie ethnische und religiöse Konflikte werden zu noch größeren Migrationsbewegungen in die nördliche Hemisphäre führen als jene, die schon heute das ohnehin instabile Gleichgewicht der dortigen Gesellschaften verschieben.

Das Revival der Religionen

Eine immer wichtigere Rolle spielt in dieser historischen Umbruchsphase die Religion. Schon die sozialen Bewegungen der 1960er Jahre in den USA und Europa hatten tiefe und zuweilen uneingestandene religiöse Wurzeln, etwa in den afro-amerikanischen Kirchen. Auch die deutschen 68er, darunter die Gründerinnen und Gründer der Grünen, waren oft kirchlich verankert (und strebten nach Wiedergutmachung für die Kollaboration der Kirchen mit den Nazis). Und die weitgehend säkulare jüdische Komponente der 68er-Bewegung in unserem Land stützte sich auf Traditionen des Judentums, die auf eher unterschwellige Weise übermittelt und intuitiv erfasst worden waren.

Damals wurde etwas jedoch weitgehend übersehen, was heute immer offensichtlicher wird: Es bestehen andere Formen der Integration in die Lebenswelt fort und diese erfolgen durch einen sehr unterschiedlichen Gebrauch von Religion. So überraschte es viele amerikanische Protestanten, dass die Evangelikalen einfach nicht erkennen wollten, wie sehr die Zeit doch über sie hinweggegangen war. Es erschien den übrigen evangelischen Christen wie der Bruch einer impliziten Vereinbarung mit dem Rest des Landes. Demnach wurde ein entschieden höflicher, glatt geschliffener und unaufdringlicher Protestantismus als zentraler Bestandteil des amerikanischen Glaubens akzeptiert, wenn auch hauptsächlich am Sonntag.

Das gilt umso mehr für eine weitere Weltreligion. Kürzlich erklärte der umstrittene Richter Brett Kavanaugh, den Trump für den Obersten Gerichtshof nominiert hat, die Anschläge des 11. September 2001 hätten seine Meinung über die gesetzliche Haftung des Präsidenten verändert. Die meisten anderen Bürgerinnen und Bürger der USA wurden an diesem Tag hingegen über etwas anderes in Kenntnis gesetzt, über das sie nie zuvor nachgedacht hatten: den Islam. Zwar hatten die antikolonialen Bewegungen in Ägypten und Algerien unsere außenpolitische Elite beeindruckt, ihre Aufmerksamkeit aber nicht auf den Islam gelenkt. Auch der muslimische Separatismus in Indien, der zur Gründung Pakistans geführt hatte, galt als Angelegenheit für Historiker. Und selbst die massiven Interventionen der CIA in Iran und später Indonesien taugten bloß als Gesprächsstoff für Geheimdienstveteranen, wenn sie sich zum Kaffee im McLean Family Restaurant trafen. Sogar Länder mit langen und engen Verbindungen zum Islam wie Frankreich, Spanien und Großbritannien schienen dieser Religion lange keine große Bedeutung beizumessen, weder in der Wissenschaft, noch in Regierung oder Medien. Diese Vernachlässigung geschah, obwohl diese Länder eine starke Einwanderung von Muslimen aus Asien und Afrika erlebten und noch erleben. All das verweist darauf, dass die pluralistischen und säkularisierten Kulturen des Westens in Zukunft noch große religiöse Revivals erfahren könnten – und dass sie sich zudem noch viel mehr als bisher mit neuen religiösen Bewegungen beschäftigen müssen. Auf diese Möglichkeit sind wir bislang kaum vorbereitet. Dabei ist etwa das Putin-Regime in Russland untrennbar mit der Orthodoxen Kirche in ihrer regressivsten Form verbunden. Doch unser öffentlicher Diskurs über Russland verfällt in tönendes Schweigen über den neuen Ornat einer sehr alten Kirche.

Kaum besser vorbereitet sind wir auf die ökologischen Katastrophen, die in immer schnellerem Rhythmus aufeinander folgen. Sie sind die Konsequenz unseres andauernden Scheiterns: Wir versagen dabei, ausreichend zur Kenntnis zu nehmen, was unsere Naturwissenschaftler schon seit geraumer Zeit wissen. Auch dabei gilt, dass unterschiedliche Gesellschaften sich dieser Gefahren unterschiedlich bewusst sind. Die großen westeuropäischen politischen Parteien und die EU sind in ihrem ökologischen Bewusstsein relativ weit fortgeschritten, vergleicht man sie mit jenen Sektoren der amerikanischen Gesellschaft, die sich mit Trump verbündet haben.

Doch selbst wenn Trump einst Geschichte sein wird, dürften das beißende Banausentum und die dumme Verleugnung, die sein Lager prägen, fortbestehen. In gewisser Weise ist diese fatale Haltung sogar verständlich: Jede ernsthafte Anstrengung, der zunehmenden Zerstörung unseres Lebensraumes zu begegnen, wird einen kulturellen Wandel, institutionelle Innovationen und Änderungen alltäglicher Verhaltensweisen erfordern, die noch weit jenseits unserer Vorstellungskraft liegen. Wir aber bringen stattdessen immer noch abgepacktes Wasser in die Stadt Flint, dessen Leitungswasser seit vier Jahren bleiverseucht ist. Und das ist nur ein Beispiel für das politische Scheitern an der größten Herausforderung des 21. Jahrhunderts.

Sozialismus oder Sozialstaat?

Welche Schlussfolgerungen ziehen wir aus dieser, zugegebenermaßen düsteren, Beschreibung der politischen Lage? Wir bräuchten heute dringend wieder eine Zeit gesellschaftlicher Experimente, die das politische Verständnis neuer sozialer Bewegungen prägen können und die auf die etablierte Politik durchschlagen. Es wäre allerdings ein schwerer Fehler, dabei all jene Bürgerinnen und Bürger abzuschreiben, die einst passiv waren oder lange routinemäßig eine zunehmend erstarrte Demokratische Partei unterstützten und nun bei der letzten Wahl Trump gewählt haben.

Aber welche konkreten Vorschläge könnte ich in der aktuellen Lage machen? Schließlich habe ich schon vor exakt 50 Jahren einen Essay in „The Nation“ veröffentlicht („The Staggering Colossus“), der nahezu alles ignorierte, was sich bereits in diesem Jahr bedrohlich unter der Oberfläche abzeichnete oder gar schon sichtbar war. Ich verfasste ihn vor dem legendären „Blut, Schweiß und Tränengas“-Parteitag der Demokraten in Chicago im Juli 1968, welcher den republikanischen Wahlsieg im November desselben Jahres massiv erleichterte, und vor dem sowjetischen Einmarsch in die Tschechoslowakei im August 1968, der alle Hoffnungen zunichte machte, die herrschenden Parteien des Ostblocks könnten einen ernsthaften Wandel zu mehr Freiheit und mehr Experimenten mit Pluralismus wagen. Der Artikel war auch zu optimistisch, was die Bereitschaft westlicher Bürger betraf, partizipatorische Demokratie in ihr politisches Verständnis aufzunehmen. Er war nicht weniger überoptimistisch in seiner Beschreibung der Gebildeten als einer Avantgarde, die fähig und willens wäre, technokratischen Gehorsam gegenüber dem Kapital durch ein klassenübergreifendes Bündnis für Wirtschaftsdemokratie zu ersetzen. Dieser Essay ging meinem Buch von 1969 über „Die Krise der industriellen Gesellschaft“ voraus, das damals viel diskutiert und übersetzt wurde – und doch oft falsch lag in seiner Erwartung eines unmittelbaren Wandels zum Positiven. Auch die Fähigkeit einer technokratischen Elite, als progressive Avantgarde zu dienen, überschätzte ich enorm – ebenso wie die Bereitschaft der damaligen gewerkschaftlich organisierten Arbeiterklasse, ihr zu folgen. Stattdessen setzt sich heute noch mehr als damals ein altes Muster fort: Die Nachkommen der Immigranten aus dem 19. Jahrhundert, die einst selbst von den bereits Eingewanderten verachtet wurden, verschwenden nun ihre Zeit damit, die neuen Immigranten zu attackieren. Das aber hat fatale Konsequenzen für jene gesellschaftliche Allianz, die einen demokratischen Wahlsieg ermöglichen könnte. Dem Bündnis aus Afroamerikanern, Asiaten und Latinos mit den progressiven Elementen der gebildeten weißen Bevölkerung muss es daher unbedingt gelingen, seine Reichweite zu vergrößern. Andernfalls riskiert es einen Zustand dauerhafter Instabilität bei Wahlen, der langfristige Reformen unmöglich machen würde. Dabei müssen solche großen politischen Projekte heute aus den USA kommen. Denn in absehbarer Zukunft sind aus der Europäischen Union, politisch gelähmt wie sie derzeit ist, nur äußerst wenig neue Impulse oder Ideen zu erwarten. Und die Nöte der brasilianischen Arbeiterpartei, die Niederlage der indischen Kongresspartei oder die Konflikte rund um den ANC in Südafrika vermitteln gleichzeitig eine klare Botschaft: Wir sind heute in den USA tatsächlich auf uns selbst gestellt.

Das heißt aber im Umkehrschluss nicht, dass unsere politischen Debatten immer deutlich besser wären. Nehmen wir als Beispiel nur die Diskussion um einen neuen amerikanischen Sozialismus, die derzeit von einigen Demokraten vorangetrieben wird. Ich schreibe das als jemand, der 1973 mit dem Politikwissenschaftler Michael Harrington und dem Literaturwissenschaftler Irving Howe – und unterstützt von der Gewerkschaft der United Auto Workers – die Vorgängerorganisation der heutigen Democratic Socialists of America gegründet hat, der jetzt auch die neue demokratische Hoffnungsträgerin Alexandria Ocasio-Cortez angehört: Amerikanische Sozialisten fordern heute eine Krankenversicherung für alle, einen kostenfreien College-Zugang, einen hohen Mindestlohn und eine Beschäftigungsgarantie. Eine solche Politik würde in der Tat dazu führen, dass die USA stärker Westeuropa gleichen. Aber um tatsächlich von Sozialismus sprechen zu können, bräuchten wir obendrein öffentliche Unternehmen, an deren Verwaltung die Beschäftigten beteiligt sind.

Dessen ungeachtet bleibt eines weiter richtig: Uns als Bürgerinnen und Bürgern obliegt die Verantwortung, unseren intellektuellen Berufungen zu folgen, wohin sie uns auch führen mögen. Und so entschieden melancholisch diese Beichte auch sein mag: Die intellektuelle und moralische Beharrlichkeit bleibt die einzige lebenserhaltende Alternative.

Übersetzung aus dem Englischen: Steffen Vogel

(aus: »Blätter« 10/2018, Seite 61-66)
Themen: USA, Demokratie und Globalisierung

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