Mittelamerika: Die Karawane der Hoffnungslosen | Blätter für deutsche und internationale Politik

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Mittelamerika: Die Karawane der Hoffnungslosen

von Kathrin Zeiske

Neun Jahre hat es gedauert, aber jetzt bekommen die USA die Folgen eines von ihnen gebilligten und möglicherweise sogar unterstützten Staatsstreichs zu spüren. Als am 28. Juni 2009 Manuel Zelaya, damals Präsident von Honduras, im Schlafanzug vom US-Militärstützpunkt Palmerola ins Nachbarland Costa Rica ausgeflogen wurde, schien die politische Machtverteilung in der Region wieder im Gleichgewicht: Dem linksgerichteten Politiker folgten mit Porfirio Lobo Sosa und Juan Orlando Hernández zwei Präsidenten, die den Interessen der USA in Mittelamerika wieder stärker zur Geltung verhalfen. 

Der aus dem Amt gejagte Zelaya hingegen war für die Mehrheit der Honduraner ein Hoffnungsträger: Er war der erste Politiker, der sich die Bedürfnisse seiner marginalisierten Bevölkerung anhörte, anstatt der kleinen Elite aus einem Dutzend reicher Unternehmerfamilien oder den US-Interessen in der Region zu dienen. 

Weder Gegner noch Befürworter des zivil-militärischen Putsches konnten damals ahnen, welche verheerenden Auswirkungen die im folgenden betriebene Aushöhlung der demokratischen Institutionen des Landes haben würde: Sie hat in den letzten Jahren zu einem exponentiellen Anstieg von Armut und Gewalt, von Korruption, Drogenhandel und Straflosigkeit sowie von Umweltzerstörung und einem Raubbau an Naturressourcen geführt. Zwar hat eine wachgerüttelte Zivilgesellschaft seither immer wieder versucht, einen politischen Wandel herbeizuführen, doch wurde sie stets mit Wahlbetrug, Repression oder gar mit Morden gestoppt. 

Erst vor diesem Hintergrund erklärt sich der enorme Erfolg eines über soziale und traditionelle Medien verbreiteten Aufrufs vom 17. Oktober 2018. Sein Appell, gemeinsam Richtung Norden, in die USA aufzubrechen, erschien tausenden Menschen in Honduras als der ersehnte Ausweg aus der Armut, aber auch aus der täglichen Bedrohung der in den Armenvierteln herrschenden Jugendbanden. Wer dort lebt, aber die von den Banden geforderten Abgaben nicht aufbringt, wird ermordet, im schlimmsten Fall sogar im Familienverband. 

Auch Menschen aus den Nachbarländern schlossen sich dem Treck an, angesichts ähnlich dramatischer Zustände in ihren Staaten. Die gesamte Migration aus Honduras, Guatemala und El Salvador hat sich im letzten Jahrzehnt in eine regelrechte Fluchtbewegung verwandelt. Nicht mehr nur junge Männer im arbeitsfähigen Alter wie noch zur Jahrtausendwende brechen heute aus Mittelamerika in die USA auf. Nun sind es ganze Familien, vom Baby bis zur Greisin, die über Nacht alles zurücklassen.

Die Vereinigten Staaten, das gelobte Land der Hoffnungslosen, haben unterdessen ihre Migrationskontrolle von der eigenen, immer weiter militarisierten Südgrenze bis an die Südgrenze Mexikos ausgeweitet. Bereits seit den 1990er Jahren unterstützt Washington Mexiko finanziell, um ein engmaschiges Kontrollnetz gegen die Migrantinnen und Migranten aufzubauen. Reisende ohne Papiere sind deshalb gezwungen, hohe Summen an professionelle Fluchthelfer zu zahlen oder unzählige Abgaben an Militär- und Polizeikontrollen auf den Landstraßen zu leisten. Viele weichen auch auf Güterzüge aus, was nicht nur ein hohes Unfallrisiko birgt, sondern sie überdies der Gefahr von Überfällen und Massenentführungen durch Drogenkartelle aussetzt, die gerade in Mexiko eng mit der Polizei verbunden sind.

Im Schutz der Karawane

In den letzten Jahren haben sich deswegen immer wieder Menschen aus Mittelamerika zu Karawanen zusammengeschlossen, um sich auf dem Weg durch Mexiko gegenseitig zu schützen. Doch keine von ihnen war bislang so groß wie die aktuelle Bewegung. Von den mittlerweile rund 9000 Menschen, die mit ihr durch Mexiko ziehen, haben bis Anfang Dezember 2018 etwa 7000 die Nordgrenze zu den USA erreicht. Sie bilden einen dynamischen Zusammenschluss von Familien und erwachsenen sowie jugendlichen Alleinreisenden, die eines gemeinsam haben: den Entschluss, Gewalt und Armut hinter sich zu lassen und dort hinzugehen, wo es noch Hoffnung auf ein gutes Leben gibt.

Viele von ihnen sind Anhänger evangelikaler Kirchen, denn die Sekten sind oft die einzige moralisch-spirituelle Unterstützung, die in den Armenvierteln der honduranischen Städte noch präsent ist. Im Transitland Mexiko werden die Reisenden von zivilgesellschaftlichen Initiativen und Aktivisten unterstützt, die sich für das Recht auf Bewegungsfreiheit einsetzen, sowie durch befreiungstheologisch orientierte Herbergen katholischer Ordensbrüder und Gemeindepfarrer.

Mittlerweile haben sich in den Karawanen basisdemokratische Vollversammlungen etabliert, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Doch aufgrund der schieren Größe der Bewegung und der großen Anspannung und Ungewissheit, kommt es immer wieder zu offenen Konflikten. Ein großes Thema unter den Migranten ist seit dem Erreichen des mexikanischen Territoriums der Umgang mit gewaltsamen Übergriffen durch die Polizei. Nachdem an Mexikos Südgrenze ein junger Geflüchteter von der Polizei erschossen wurde, bat die Karawane eine Gruppe junger Männer, die zuvor die Grenzbrücke gestürmt hatte, sich von ihr abzuspalten – aus Angst, als gewalttätig stigmatisiert zu werden.

Dramatische Szenen spielten sich Ende November auch in der nordmexikanischen Grenzstadt Tijuana ab, als rund 500 Menschen versuchten, den Tijuana-Kanal und die acht Meter hohe Mauer zu den USA zu überwinden. Als ihnen das gelang, zwang die US-Border Patrol die Asylsuchenden jedoch unter Einsatz von Gummigeschossen und Tränengasbomben zurück nach Mexiko. Während viele Jugendliche erklärten, keine Auseinandersetzungen mit der Polizei zu scheuen, waren viele Kleinfamilien geschockt über den gewalttätigen Einsatz gegen die unbewaffnete Menschenmenge, zu der auch Kinder gehörten.

Die Szenen an der US-Grenze muteten wie aus einem düsteren Zukunftsfilm an: Eine verzweifelte Massenflucht aus der Peripherie wird mit Militärpräsenz und gestoppt. Ginge es nach US-Präsident Donald Trump würde dabei sogar scharf geschossen. Dabei hatte Trump sich noch im Oktober sicher gezeigt, dass er die Karawane weitab der Vereinigten Staaten stoppen könnte. Honduras solle sie aufhalten, andernfalls werde Trump dem Land, dessen Staatshaushalt auf internationalen Entwicklungshilfegeldern aufgebaut ist, den Geldhahn zudrehen. Doch die honduranische Regierung vermochte es nicht, Trumps Forderung zu entsprechen.

Als das Scheitern dieser Strategie offenbar wurde, nutzte Trump die Medienaufmerksamkeit, um seinen Traum von einer geschlossenen Grenze wahr werden zu lassen – ungeachtet der Tatsache, dass durch die alltägliche klandestine Migration weit mehr Menschen in die USA gelangen als durch die Karawane. Zunächst rechtfertigte er die Entsendung von 5200 Soldaten an die schon seit dem Frühling durch die Nationalgarde militarisierte Grenze mit dem Gerücht, „Personen aus dem Nahen Osten“ hätten sich unter die Marschierenden gemischt. Auch im Midterm-Wahlkampf leistete Trump mit seinem xenophoben Diskurs einer weiteren Polarisierung in der Migrationsfrage Vorschub. So bekamen die paramilitärisch operierenden Minutemen –eine private Grenzschutzmiliz in Texas, die Jagd auf Migranten macht – großen Zulauf durch bewaffnete Freiwillige. Sämtliche Grenzübergänge zu Mexiko werden unterdessen von schwer bewaffneten Grenzschützern gesichert und immer wieder in Vorbereitung möglicher Ausnahmesituationen für einige Stunden komplett für den Grenzverkehr geschlossen. Derweilen erwägt Trump, 15 000 weitere Soldaten im Süden zu stationieren. Trotz dieser massiven Militärpräsenz schafften es Anfang Dezember 400 Geflüchtete in aller Stille, bei El Paso gemeinsam über die Grenze zu gehen und sich der US-Border Patrol auszuliefern.

Diese setzt Trumps „Zero Tolerance“-Einwanderungspolitik mit äußerster Härte um, wie zuletzt im Sommer 2018 deutlich wurde: Damals wurde bekannt, dass die Grenzschützer Kinder, Jugendliche und sogar Babys über Monate von ihren Eltern trennen. Laut Amnesty International soll mindestens 8000 Familien dieses Schicksal widerfahren sein, und noch immer sind längst nicht alle Familien wieder vereint. Unweit der texanischen Grenzstadt El Paso werden in einer Zeltstadt mittlerweile bereits 2300 Minderjährige aus Mittelamerika gefangen gehalten – dabei ist das Lager erst im Juni mit 360 Kindern eröffnet worden. Besorgniserregend ist nicht nur die für die Kinder und Jugendlichen extreme emotionale Belastung sowie ihre Schutzlosigkeit. NGO befürchten überdies, dass sich das Lagermodell in naher Zukunft als Standardunterbringung für sämtliche Geflüchtete durchsetzen könnte.

Die »Trumpisierung« des Diskurses

Während Trump die Südgrenze der USA mit Soldaten, Stacheldraht, Drohnen und Hubschraubern sichern lässt, zeichnet sich auch in Mexiko eine „Trumpisierung“ des öffentlichen Diskurses ab: Denn absurderweise reproduziert die mexikanische Öffentlichkeit in Reaktion auf die Karawanen aus Mittelamerika exakt den gleichen Rassismus und dieselben Anschuldigungen, die in den USA von rechtskonservativen Kreisen gegen mexikanische Migranten vorgebracht werden. So werden die mittelamerikanischen Geflüchteten in Mexiko als „Habenichtse“, „Vagabunden“, „Kriminelle“ und „Drogenabhängige“ diffamiert; ihr Recht auf Asyl und ihre Menschenrechte werden ausgeblendet.

Auf diese Weise verwandeln sich die Geflüchteten in den Augen vieler Mexikaner von Opfern zu Tätern. Dass rund hundert mehrheitlich minderjährige Karawanenangehörige unter den Augen der Öffentlichkeit vom berüchtigten Drogenkartell der „Zetas“ in den Menschenhandel entführt wurden, fand in den Medien kaum Beachtung. Stattdessen kursieren zahlreiche Fake News, denen zufolge Karawanenmitglieder beispielsweise gespendetes Essen und Kleidung hochnäsig abgelehnt haben sollen. 

In der mexikanischen Grenzstadt Tijuana kam es, befeuert durch den fremdenfeindlichen Diskurs des dortigen Bürgermeisters Juan Manuel Gastélum, bereits zu rassistischen Ausschreitungen gegen die Karawane. Das ereignete sich ironischerweise in einer Stadt, in der die Hälfte der Einwohner selbst Migranten sind. Doch wie andernorts in Mexiko wird auch hier nicht wahrgenommen, dass die Menschen aus Mittelamerika vor den gleichen Strukturen fliehen, die auch viele Mexikanerinnen und Mexikaner in die Flucht schlagen: Militarisierung, organisierte Kriminalität und Korruption sowie die Zerstörung von subsistenzwirtschaftlicher Produktion und lokaler Märkte infolge der von den USA forcierten Freihandelspolitik, aber auch die extreme Ausbeutung in den Produktionszonen der globalen Weltwirtschaft. Doch statt mit Solidarität reagiert ein Großteil der mexikanischen Bevölkerung mit Rassismus und Ablehnung. Auch in Mexiko herrsche Not und Gewalt und die Regierung solle sich zunächst um die Probleme im eigenen Land kümmern, statt Menschen aus Mittelamerika zu unterstützen, heißt es.

Entsprechend unwillig zeigt sich die Stadtregierung von Tijuana, die Karawane zu empfangen. Nachdem eine provisorische Herberge aufgrund tagelanger Regenfälle geräumt werden musste, standen unzählige Geflüchtete auf der Straße. Insgesamt 6000 Menschen waren bis dahin immerhin in einer Sportanlage in Zelten im Freien untergebracht – allerdings ohne ausreichende Trinkwasser-, Lebensmittel- und hygienische Versorgung.

Wandel unter López Obrador?

Die spannende Frage lautet nun: Wird auch der am 1. Dezember vereidigte und als links geltende neue mexikanische Präsident, Andrés Manuel López Obrador, den Kurs seiner Vorgänger fortführen und dem Migrationsregime der USA auf dem eigenen Territorium zur Umsetzung verhelfen? Vieles spricht dafür, dass López Obrador an liberalere Traditionen der Migrationspolitik des Landes anknüpfen wird. Denn Mexiko hat im vergangenen Jahrhundert immer wieder Flüchtlinge aufgenommen – aus dem Spanischen Bürgerkrieg, dem von den Nazis besetzten Europa oder später den Bürgerkriegen in Guatemala und El Salvador. Eine der ersten Amtshandlungen von López Obrador bestand im Abschluss eines Abkommens mit El Salvador, Honduras und Guatemala, um strukturelle Migrationsursachen zu bekämpfen. Auch hat die designierte Innenministerin Olga Sánchez Cordero Behauptungen in der US-Presse zurückgewiesen, denen zufolge die neue Regierung bereit wäre, Flüchtlinge in Mexiko auf einen Asylbescheid der USA warten zu lassen. 

Insgesamt 143 000 Menschen haben im Jahr 2017 in den USA Asyl beantragt[1], 746 000 Menschen warten derzeit noch auf ihr Asylverfahren; manche von ihnen schon seit fünf Jahren. Deshalb will Trump nun Mexiko in die Verantwortung nehmen, die Wartenden für einige Monate oder gar Jahre aufzunehmen. Doch diese Praxis würde nicht nur der internationalen, sondern auch der US-Asylrechtsgesetzgebung widersprechen.

Die überbordende Zahl Geflüchteter aus Mittelamerika verweist auf einen oft ausgeblendeten Umstand: Sie ist eine Konsequenz aus der invasiven Militär- und Wirtschaftspolitik der Vereinigten Staaten in der Region. Weder die weitere Militarisierung der Grenze noch fragwürdige Abkommen mit Mexiko werden diese Menschen langfristig aufhalten können. Dafür wäre ein tiefgreifender Politikwechsel nötig, der an den Ursachen von Flucht und Migration ansetzt, die Freihandelspolitik überdenkt und die demokratischen Bestrebungen der Honduranerinnen und Honduraner zumindest nicht auch noch durch Unterstützung der dortigen Machthaber behindert – genau das Gegenteil dessen also, was von US-Präsident Donald Trump zu erwarten ist.


[1] In Mexiko wurden demgegenüber lediglich 14 500 Asylanträge gestellt.

(aus: »Blätter« 1/2019, Seite 29-32)
Themen: Lateinamerika, Migration und USA

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