Ausgabe Januar 1991

Demokratisierung in Afrika.

Aussichten und Bedingungen

Die Demokratie scheint - nach entsprechenden Entwicklungen in Lateinamerika, Asien und Osteuropa - nun auch in Afrika auf der politischen Tagesordnung zu stehen. Der Übergang von autoritären Regimes zu parlamentarischen Mehrparteiensystemen, zur liberalen Demokratie westlichen Zuschnitts, wird von innen wie von außen gefordert. Die westlichen Industrieländer wollen ihre "Entwicklungshilfe" für Afrika enger mit Forderungen nach einer politischen Demokratisierung verknüpfen. Nach dem Ende der ideologischmilitärischen Ost-West-Konfrontation bahnt sich eine neue Konditionalisierung der "Entwicklungshilfe" an. Dabei fügt sich die politische in die wirtschaftliche Konditionalisierung, wie sie Weltbank, Internationaler Währungsfonds und die meisten Geberländer mit der Forderung nach wirtschaftlicher Liberalisierung und der Öffnung zum Weltmarkt im Gegenzug zu weiteren Finanzzusagen betreiben: Marktwirtschaft ergänzt durch liberale Demokratie.

Unterdessen plädieren auch kritische Intellektuelle hier - auf der Basis der Unteilbarkeit von Freiheits- und Menschenrechten für einen "neuen Internationalismus", der die Demokratisierung "materiell" absichern soll.

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